Volksverhetzung

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Volksverhetzung

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05.10.2021 16:10

Illegal Waffen gehortet Ex-Polizist zu Geldstrafe verurteilt

Wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz und der unerlaubten Datenabfrage über den Polizeicomputer wird ein früherer Beamter der Polizei Hessen zu einer Geldstrafe verurteilt. Von dem Vorwurf, rechtsextreme Inhalte verbreitet zu haben, spricht das Gericht ihn jedoch frei.

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21.09.2021 14:53

Urteil in Sachsen "Hängt die Grünen"-Plakate müssen runter

Der Streit um Anti-Grünen-Plakate einer rechtsextremen Partei findet vor dem sächsischen Oberverwaltungsgericht sein Ende. Die Richter entscheiden, dass es sich bei der Aufschrift "Hängt die Grünen" um Volksverhetzung handelt. Zuvor hatte bereits ein Gericht in Bayern ähnlich entschieden.

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16.06.2021 10:43

Veranstalter distanziert sich Darf Xavier Naidoo weiter in Berlin auftreten?

Immer wieder fällt Xavier Naidoo durch volksverhetzende Videos, Posts und Songtexte auf, die ihn bei den Querdenkern stets beliebter werden lassen. Bei anderen fällt er deswegen eher in Ungnade, Konzerte werden abgesagt. Der Berliner Veranstalter hält erst an seinem Auftritt fest. - dann folgt eine Distanzierung.

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