Aufregung um SS-LiedRechte FPÖ könnte erstmals stärkste Kraft werdenDie rechte FPÖ und die konservative Kanzlerpartei ÖVP kämpfen bei der Wahl des österreichischen Parlaments um den Sieg. In den Umfragen liegt die FPÖ auf dem ersten Platz. Allerdings will niemand mit dem FPÖ-Chef eine Koalition bilden.29.09.2024
Politiker werfen Versagen vorSylter stimmen über Abwahl ihres Bürgermeisters abSylt ist für viele Gutbetuchte ein Urlaubsparadies. Politisch ist die Insel aber alles andere als paradiesisch, da geht es knallhart zu. Das bekommt auch Bürgermeister Häckel zu spüren. Kommunalpolitiker werfen ihm Versäumnisse vor und wollen ihn aus dem Amt haben. Die Sylter entscheiden am Sonntag.27.09.2024
Nach Rückzug von KishidaEx-Verteidigungsminister wird Japans neuer PremierNach einem Spendenskandal kündigt Japans Ministerpräsident Fumio Kishida seinen Rückzug an. Sein Nachfolger steht jetzt fest. 27.09.2024
Landtag konstituiert sichDer Erfurter Politik-Krimi beginntKnapp vier Wochen nach der Wahl tritt der Landtag in Thüringen zusammen. Erstmals stellt die AfD in einem Parlament die stärkste Kraft. Dies stellt politische Gepflogenheiten auf eine harte Probe. Die Zeit der Juristen, Kniffe und Bekenntnisse beginnt. Ein bislang formaler Akt könnte zu einem Spektakel werden.26.09.2024
Partei hat Sperrminorität AfD gewinnt in Brandenburg an politischem EinflussBei der Landtagswahl in Brandenburg kann sich die AfD über einen Zugewinn freuen. An der Regierung wird die Partei nicht beteiligt sein, sie verfügt im neuen Landtag jetzt aber über mehr als ein Drittel der Mandate. Das bietet ihr verschiedene Möglichkeiten. 23.09.2024
Nach Debakel bei Ost-WahlenNun fordert auch Bayerns FDP das Ampel-AusFDP-Vize Kubicki schimpft schon länger auf die Ampel. Nach ihm will auch der bayerische Landesverband der ungeliebten Koalition "den Stecker" ziehen. "Wir müssen im Bundesvorstand Tacheles reden", sagt Landeschef Hagen. SPD-Generalsekretär Kühnert fordert ein klares Wort der Liberalen.23.09.2024
Partei bei Wahl abgestraftGrüne sehen "Horror-Landtag" in PotsdamFür die Grünen verläuft die Wahl in Brandenburg katastrophal. Spitzenkandidat Raschke beklagt nun die Zusammensetzung des neuen Landtags, der nur noch aus vier Parteien besteht. Die Regierungsbildung dürfte mühsam werden, die AfD hat eine Sperrminorität.23.09.2024
Stübgen für GrundgesetzänderungBrandenburgs Innenminister will Asylrecht abschaffenAm Sonntag wird in Brandenburg der Landtag gewählt. Die AfD liegt in Umfragen vorn. Innenminister Stübgen plädiert dafür, das Recht auf Asyl in seiner jetzigen Form abzuschaffen und verweist auf die Regeln der Genfer Flüchtlingskonvention, an die sich Deutschland halte. Auch für Außenministerin Baerbock hat der CDU-Politiker einen Rat.19.09.2024
Oppositionskandidat in VenezuelaGonzález: Musste Sieg Maduros unter Zwang anerkennenDer Streit um den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Venezuela geht in die nächste Runde. Oppositionskandidat González erkennt seine Niederlage nun an, nach eigener Aussage aber unter Zwang. Zudem soll das unterschriebene Dokument vertraulich sein. Dann tritt aber der Parlamentspräsident vor die Presse.19.09.2024
Deutlicher Abstand zu TrumpUmfrage sieht Harris in zwei Swing States vorneDas Rennen um die US-Präsidentschaft ist in sieben Bundesstaaten besonders knapp. Eine neue Umfrage sieht die demokratische Kandidatin Kamala Harris in zwei dieser Swing States deutlich vor ihrem Konkurrenten Trump, darunter im womöglich wahlentscheidenden Pennsylvania. 19.09.2024
