Finanzierung des StraßenbausBundesregierung macht Autobahn GmbH für Kredite und Anleihen fit
ntv bei Google bevorzugenDie Bundesregierung will den Straßenbau künftig stärker mit privatem Kapital finanzieren und die Autobahn GmbH dafür kreditfähig machen.
Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Verkehrsminister Steffen Bilger. Die bundeseigene Gesellschaft soll künftig Kredite am Kapitalmarkt aufnehmen und Anleihen begeben dürfen. Zudem soll ihr ein Teil der Einnahmen aus der Lkw-Maut direkt zufließen. Damit soll die Finanzierung der Autobahnen unabhängiger von den jährlichen Haushaltsverhandlungen und über mehrere Jahre verlässlicher werden.
Die Autobahn GmbH des Bundes wurde 2018 gegründet und verantwortet seit 2021 die Autobahnen und Fernstraßen in Deutschland. Das Autobahnnetz umfasst 13.200 Kilometer. Bisher werden Baumaßnahmen allein aus dem Haushalt finanziert und das aus mehreren Töpfen - den Etats für Verkehr und Verteidigung sowie dem Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur.