Nicht der richtige ZeitpunktEU gibt Pläne zur Überarbeitung von Chemikalienverordnung vorerst auf
Die Europäische Union will die Vorschriften zur Chemikaliensicherheit vorerst nicht überarbeiten.
Es sei nicht der richtige Zeitpunkt, um über entsprechende Änderungen zu diskutieren, sagte EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall am Montag. Die europäische Chemieindustrie hat derzeit mit hohen Energiekosten und Konkurrenz aus Asien zu kämpfen.
Brüssel wollte die als Reach bekannte Chemikalienverordnung überarbeiten. Nichtregierungsorganisationen dringen auf strengere Vorschriften, um die Gesundheit und die Umwelt besser zu schützen. Dies steht jedoch im Widerspruch zu einer neuen EU-Initiative zum Abbau von Bürokratie und zur Unterstützung von Unternehmen.
Bei der Europawahl 2024 hatten rechtsgerichtete Parteien, die eine Schwächung der Umweltauflagen fordern, starke Zugewinne verzeichnet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) forderte, die EU müsse ihre Umweltauflagen eher lockern als verschärfen, um die schwächelnde deutsche Wirtschaft anzukurbeln.