Kritik in der Ukraine erwartet Erster Besuch in EU-Staat seit Ukraine-Offensive: Lawrow besucht Malta
04.12.2024, 16:50 Uhr
(Foto: Alexander Nemenov/POOL AFP/dpa)
Russlands Außenminister Sergej Lawrow reist am Donnerstag zu einem Gipfel der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nach Malta. Er werde die russische Delegation am Donnerstag und Freitag leiten, sagte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa. Es ist Lawrows erster Besuch in einem EU-Mitgliedstaat seit dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine.
Lawrow ist von EU-Sanktionen belegt. Brüssel hatte einen Tag nach Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 Sanktionen gegen ihn verhängt. Zuletzt war der russische Außenminister im Dezember 2021 in die EU gereist. Damals besuchte er Stockholm, ebenfalls für ein OSZE-Treffen, wie russische Medien berichteten.
Lawrows Besuch in Malta dürfte in der Ukraine auf heftige Kritik stoßen. Die Ukraine ist ebenfalls OSZE-Mitglied und auch ihr Außenminister Andrij Sybiha wurde zu dem Gipfel eingeladen. Im vergangenen Jahr hatte der damalige ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba den OSZE-Ministerrat in Nordmazedonien wegen Lawrows Teilnahme boykottiert. Die Ukraine hat den Ausschluss Russlands aus dem Gremium gefordert, das gegründet worden war, um die Spannungen zwischen Ost und West während des Kalten Kriegs abzubauen.
Die OSZE entsendet Beobachter zu Konflikten und Wahlen auf der Welt und unterhält Programme zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Gewährleistung der Medienfreiheit. Seit Beginn des Konflikts in der Ukraine hat sie jedoch Schwierigkeiten, ihrer Arbeit nachzukommen. Russland hat sein Veto gegen mehrere wichtige Entscheidungen eingelegt, die einen Konsens erfordern.
Quelle: ntv.de, AFP