Klagen gegen Tech-KonzerneProzesswelle setzt Online-Plattformen wegen Jugendschutz unter Druck
Auf die Betreiber von Online-Plattformen wie Instagram, TikTok, Snapchat und YouTube rollt eine Prozesswelle zu. US-Bundesstaaten, Schulbezirke und Einzelpersonen haben Tausende Verfahren angestrengt.
Sie werfen den Unternehmen unter anderem vor, jugendliche Nutzer durch das Design ihrer Apps bewusst abhängig zu machen. Zudem beeinträchtigten die dort verbreiteten Inhalte die psychische Gesundheit der Nutzer.
Die Konzerne weisen die Vorwürfe zurück. Sie verweisen unter anderem auf Paragraph 230 des US-Gesetzes "Communications Decency Act". Dieser befreit Plattform-Betreiber von der Verantwortung für Beiträge von Nutzern.
Fast alle US-Bundesstaaten haben Verfahren gegen Betreiber Sozialer Medien angestrengt. Sie fordern meist Strafzahlungen und Änderungen am Design der jeweiligen Apps. So verklagt New Mexico Meta wegen angeblich unzureichenden Jugendschutzes. Dortige Gerichte haben die Facebook-Mutter zu Schadenersatz von insgesamt knapp einer Milliarde Dollar verurteilt, weil sie eine Gefahr für die Allgemeinheit darstelle. Der Konzern will dagegen Berufung einlegen. Tennessee wirft der Meta-Tochter Instagram ebenfalls Verstöße gegen Verbraucherschutzgesetze vor. In Kalifornien beginnt ein Prozess, in dem 29 Bundesstaaten gegen Meta unter anderem wegen der unrechtmäßigen Nutzung von Daten Minderjähriger vorgehen.
Landesweit klagen mehr als 1000 Schulämter gegen verschiedene Online-Plattformen wegen angeblich suchtfördernden Designs der jeweiligen Apps. Sie machen die Unternehmen für die Zunahme psychischer Probleme unter Jugendlichen verantwortlich. Daher fordern sie einen finanziellen Ausgleich für den zusätzlichen Betreuungsaufwand von Schülern, deren mentale Gesundheit durch Soziale Medien beeinträchtigt wird. Im Mai einigte sich Meta mit einem Schulbezirk im US-Bundesstaat Kentucky außergerichtlich.
Mehr als 3300 von Privatpersonen angestrengte Prozesse wurden bei einem kalifornischen Gericht gebündelt. Weitere sind bei Bundesgerichten anhängig. In einem Musterverfahren sprachen Geschworene einer Klägerin, die nach eigenen Angaben durch das fesselnde Design süchtig nach Instagram und YouTube wurde, Schadenersatz in Millionenhöhe zu. Ein vergleichbarer Prozess wurde nach einer außergerichtlichen Einigung des Klägers mit TikTok, Snap und Google abgesagt.
Anwälten zufolge sind drei weitere Musterverfahren geplant. Diese dienen dazu, die Reaktion von Geschworenen auf die Vorwürfe zu erproben. Die Urteile geben Aufschluss über die Erfolgsaussichten ähnlicher Klagen und dienen oft als Grundlage für Vergleichsverhandlungen.