Milliardenkooperation geplantTaiwan: Waffengeschäft mit USA trotz Trump-Besuch in China nicht vom Tisch
Ein geplantes milliardenschweres US-Rüstungsgeschäft ist nach Angaben der taiwanischen Regierung trotz eines bevorstehenden Treffens von Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping nicht gefährdet.
Man habe eine schriftliche Zusage aus Washington erhalten, sagte Verteidigungsminister Wellington Koo in Taipeh im Parlament. "Wir stehen zudem in enger Abstimmung mit der zuständigen US-Behörde über die Lieferung der Rüstungsgüter", fügte Koo hinzu, ohne Details zu nennen.
Die Regierung in Peking forderte Washington auf, in der Taiwan-Frage mit "äußerster Vorsicht" vorzugehen. Die USA sollten die hohe Sensibilität und die schwerwiegenden Folgen von Waffenverkäufen an Taiwan anerkennen, sagte ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters liegt ein Rüstungspaket im Wert von rund 14 Milliarden Dollar zur Genehmigung bei Trump. Es umfasst unter anderem moderne Abfangraketen. Trump könnte es nach seiner für den 14. und 15. Mai geplanten Reise nach Peking unterzeichnen.
Die chinesische Regierung, die das demokratisch regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik betrachtet, fordert von den USA seit langem ein Ende der Waffenlieferungen. Die USA sind jedoch gesetzlich verpflichtet, Taiwan die Mittel zur Selbstverteidigung zur Verfügung zu stellen. Zuletzt hatten die USA im Dezember Waffen im Wert von elf Milliarden Dollar an Taiwan verkauft. In den vergangenen Jahren hat China den militärischen Druck auf die Insel deutlich erhöht, unter anderem durch Militärmanöver.