Verstärkt auf Cyber-Systeme setzenXi fordert schärferen Kampf gegen Korruption in Chinas Militär
Chinas Präsident Xi Jinping hat die Führung der Kommunistischen Partei zu einem verschärften Kampf gegen die Korruption im Militär aufgerufen.
Chinas Präsident Xi Jinping hat die Führung der Kommunistischen Partei zu einem verschärften Kampf gegen die Korruption im Militär aufgerufen. "Die Waffen müssen stets dem Befehl der Partei gehorchen", sagte Xi am Freitag auf einer Sitzung des Politbüros, Chinas obersten Entscheidungsgremium. Zudem forderte er die Einrichtung eines intelligenten Militärsystems, das verstärkt auf unbemannte Technologien und Cyber-Systeme setzt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Maßstab für die Modernisierung sei stets die Kampfkraft, betonte Xi einen Tag vor dem 99. Jahrestag der Gründung der Volksbefreiungsarmee.
Der Jahrestag findet inmitten eines verstärkten Vorgehens gegen Korruption im Militär statt. Einem Bericht des Londoner Forschungsinstituts IISS vom Februar zufolge hat dieses Vorgehen gegen ranghohe Militärs die Kampfbereitschaft beeinträchtigt und zu ernsthaften Mängeln in der Kommandostruktur der Armee geführt. Für die politisch-militärische Führung Chinas habe die Ernennung der richtigen Personen in die Zentrale Militärkommission oberste Priorität, um die Armee im Sinne der Partei ins nächste Jahrhundert zu führen, sagte James Char, ein Sicherheitsforscher an der S. Rajaratnam School of International Studies in Singapur. Er verwies zudem auf die Priorität, die der Hightech-Modernisierung eingeräumt werde. Er gehe davon aus, dass "erhebliche Mittel" für den Ausbau der militärischen Fähigkeiten bereitgestellt würden.
Das US-Verteidigungsministerium hatte im vergangenen Jahr erklärt, die chinesische Führung wolle ihre Armee bis 2027 in die Lage versetzen, einen Konflikt um Taiwan gewinnen zu können. Jüngere Einschätzungen von US-Geheimdiensten gehen jedoch davon aus, dass Peking derzeit keine Invasion Taiwans im kommenden Jahr plant. Vielmehr ziehe es die Regierung vor, die Kontrolle über die Insel ohne den Einsatz von Gewalt zu erlangen. China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als eigenes Territorium und hat den Einsatz von Gewalt zur Einnahme der Insel nie ausgeschlossen. Fast täglich entsendet die Volksrepublik Militärschiffe und Flugzeuge in die Nähe der Insel.