Wirtschaft

Fahrverbot für Maskenverweigerer Bahn droht mit Beförderungsausschluss

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Wiederholungstäter müssten mit umfangreichen Kontrollen enttarnt werden.

(Foto: picture alliance/dpa)

Auf Bahnhöfen und in Zügen herrscht Maskenpflicht. Unverbesserliche Maskenverweigerer kommen bisher recht glimpflich davon, meist mit einer Ermahnung. Bald aber müssen Wiederholungstäter den öffentlichen Nah- und Fernverkehr womöglich gänzlich meiden.

Die Deutsche Bahn überlegt, ihre Strafen für Maskenverweigerer zu verschärfen. Der Konzern prüft, ob ein Beförderungsausschluss gegen Fahrgäste verhängt werden kann, die wiederholt ohne Mund-Nasen-Bedeckung in Zügen erwischt werden, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. Diese Art von Strafe wird in Einzelfällen bereits für Fußballfans genutzt, die auf der Fahrt zu oder von einem Spiel in einem Zug randaliert haben.

Der Zeitung zufolge beruft sich die Bahn auf Paragraf 4, Absatz 2 der Eisenbahn-Verkehrsordnung. Der besage, dass ein Beförderungsausschluss "bei drohender Gefahr präventiv ausgesprochen werden" könne, teilte ein DB-Sprecher demnach mit. "Wer das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den öffentlichen Verkehrsmitteln wiederholt verweigert, ohne eine Ausnahme glaubhaft machen zu können, verstößt gegen die Corona-Schutzverordnungen der Länder und begründet somit eine Wiederholungsgefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung."

Strafanzeige, Geldstrafe, Gefängnis

Nach Angaben der Bundespolizei wurden zwischen dem 12. September und dem 7. Dezember fast 200.000 Menschen bei Kontrollen angetroffen, denen der Rauswurf aus Zug oder Bahnhof samt Bußgeld gedroht hätte. In den meisten Fällen beließen es die Beamten aber bei einer Ermahnung, wenn die Passagiere sofort eine Maske aufgesetzt haben.

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Fahrgästen, gegen die ein Beförderungsausschluss verhängt wurde, würde bei weiteren Verstößen künftig eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs drohen. Diese könnte mit einer Geldstrafe oder sogar einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr geahndet werden.

Der Beförderungsausschluss wäre in erste Linie symbolischer Natur, Betroffene könnten nicht daran gehindert werden, einen Zug zu betreten. Dass sie Wiederholungstäter sind, würde erst bei einer weiteren Masken- oder Ticketkontrolle auffallen. Die Bahn setzt mit ihrer Drohung vor allem auf abschreckende Wirkung.

Quelle: ntv.de, chr