Wirtschaft

Patentstreit von Apple China verbietet iPhone-Verkäufe

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Von dem Verbot sollen nur ältere iPhone-Modelle betroffen sein.

(Foto: picture alliance / Lino Mirgeler)

Im Patentstreit mit Apple verdient Qualcomm seit einiger Zeit kein Geld mehr im iPhone-Geschäft. Vor einem chinesischen Gericht erringt der Chiphersteller nun einen wichtigen Sieg: Erstmals gilt ein Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle.

Ein chinesisches Gericht hat ein Import- und Verkaufsverbot gegen mehrere iPhone-Modelle verhängt. Das erklärt der Chipkonzern Qualcomm, der sich in China einen juristischen Patentstreit mit Apple liefert. Demnach sind von dem Verkaufsverbot alle Geräte vom iPhone 6S bis zum Jubiläumsmodell iPhone X betroffen. Die Entscheidung vom 30. November sei die weltweit erste, mit der iPhone-Verkäufe beschränkt werden, sagt Qualcomm. Wann das Verkaufsverbot in Kraft tritt, blieb zunächst unklar.

Apple erwiderte umgehend, dass das iPhone in China bis auf weiteres in allen Varianten erhältlich bleibt. "Wir werden alle unsere rechtlichen Optionen vor den Gerichten ausschöpfen", erklärte das US-Unternehmen. "Qualcomms Bemühungen, unsere Produkte zu verbieten, sind ein weiterer verzweifelter Schritt eines Unternehmens, dessen illegale Praktiken von Regulierungsbehörden auf der ganzen Welt untersucht werden."

Klagen auch in Deutschland

Die Aktien von Apple fielen nach Bekanntwerden der Entscheidung im vorbörslichen US-Geschäft um 1,3 Prozent, während die Titel von Qualcomm 3,1 Prozent zulegten.

Der Fall geht auf eine Klage aus dem Jahr 2017 zurück. Laut Qualcomm sah es das Gericht in der chinesischen Hafenstadt Fuzhou als erwiesen an, dass Apple gegen zwei Qualcomm-Patente verstoßen hat. Eines betrifft die Fotobearbeitung, das andere das Durchsuchen eines Touchscreen-Gerätes. Laut eigenen Angaben hat Qualcomm auch vor deutschen Gerichten mehrere Klagen eingereicht, um hierzulande ebenfalls Verkaufsverbote zu erstreiten.

Apple behauptet dagegen, Qualcomm verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung der Patente und hat den Chiphersteller seinerseits verklagt. Seitdem erhält Qualcomm kein Geld aus dem iPhone-Geschäft.

Quelle: n-tv.de, chr/rts/dpa/DJ

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