Wirtschaft

Entgeht Europa dem Abschwung? Draghi hofft auf Konjunkturerholung

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Steht im Krisenfall mit beinahe leerem Instrumentenkoffer da: EZB-Chef Mario Draghi.

(Foto: dpa)

Inmitten düsterer Wolken am Konjunkturhimmel erkennt der oberste Währungshüter der Eurozone Anzeichen der Hoffnung. Wichtige Negativfaktoren könnten bald schon verblassen, meint EZB-Präsident Draghi. Probleme sieht er jedoch in der anhaltenden Verunsicherung.

EZB-Präsident Mario Draghi hält eine Erholung der Wirtschaft im Euroraum im zweiten Halbjahr immer noch für möglich. Es sehe so aus als würden viele der bremsenden globalen Faktoren nachlassen, sagte er auf dem Frühjahrstreffen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington.

Sicher ist die Entwicklung aber offenbar noch nicht. Aspekte, die die Zuversicht untergraben würden, wie das Risiko eines harten Brexit oder die Gefahr eines globalen Handelskriegs, spielten aber weiterhin eine große Rolle, warnte der Italiener.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte am Mittwoch auf ihrer Zinssitzung in Frankfurt wegen der unerwartet starken Wachstumseintrübung in der Eurozone die Füße stillgehalten. Alle Instrumente könnten, wenn erforderlich, angepasst werden, sagte Draghi nach dem Zinsbeschluss.

Ursprünglich hatte die EZB in Aussicht gestellt, ihre Schlüsselzinsen nur bis über den Sommer hinaus nicht anzuheben. Inzwischen will sie die Zinsen noch bis mindestens zum Jahresende nicht antasten. Der für alle Kreditgeschäfte innerhalb des gemeinsamen Währungsgebiet maßgebliche Leitzins liegt bereits seit März 2016 auf dem Rekordtief von 0,0 Prozent.

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Ernste Sorgen macht sich Draghi unterdessen um die Unabhängigkeit der US-amerikanischen Notenbank Federal Reserve (Fed). Sollte den Währungshütern die Entscheidungsfreiheit abhanden kommen, könne das Vertrauen in die Geldpolitik insgesamt untergraben werden, warnte er auf dem IWF-Frühjahrstreffen.

Mit Namen erwähnte Draghi die Fed dabei nicht. Seine Worte ließen aber vor Ort keine Zweifel offen, welche Währungshüter er meinte. Er sei sicherlich besorgt, so Draghi wörtlich, um die Zentralbank-Unabhängigkeit in anderen Ländern. "Insbesondere in der wichtigsten Jurisdiktion der Welt."

Eine ähnliche Bedrohung für die Geldpolitik in der Eurozone sehe er hingegen nicht. US-Präsident Donald Trump hat die Zinspolitik der Fed zuletzt immer wieder massiv kritisiert und erst unlängst zwei Vertraute und Weggefährten für das Führungsgremium der Notenbank nominiert. Allerdings wurden in den vergangenen Monaten nicht nur in den USA, sondern auch in Ländern wie der Türkei oder Indien Zentralbanken von ihren Regierungen unter Druck gesetzt.

"Falls die Notenbank nicht unabhängig ist, dann könnten die Menschen denken, dass geldpolitische Entscheidungen auf Ratschläge der Politik hin erfolgen und nicht aufgrund einer objektiven Beurteilung der Konjunkturaussichten," fasste Draghi die Wirkung einer solchen Einflussnahme zusammen. Innerhalb ihres Mandats sollten Notenbanken frei entscheiden können, so Draghi, was der beste Weg zur Erfüllung ihres Mandats sei. Ansonsten wären sie auch nicht verantwortlich.

Kritiker argumentieren, Notenbanken würden inzwischen in immer größerem Umfang zu unkonventionellen Maßnahmen wie großangelegten Anleihenkäufen greifen. Dies habe erhebliche soziale Verteilungseffekte beim Wohlstand zur Folge. Damit griffen ihre Entscheidungen in viel größerem Ausmaß in die Wirtschaftspolitik ein, weshalb sie auch stärker von den Regierungen überwacht werden sollten.

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Quelle: n-tv.de, mmo/rts