Wirtschaft
Brüssel will eine Tauschbörse mit dem Iran einrichten.
Brüssel will eine Tauschbörse mit dem Iran einrichten.(Foto: imago/Horst Galuschka)
Freitag, 14. September 2018

Um US-Sanktionen zu umgehen: EU will Iran-Geschäft abkoppeln

Im November könnten neue US-Sanktionen gegen den Iran den Handel mit der Europäischen Union lahmlegen. Teheran und Brüssel suchen bereits nach Alternativen. Die EU sieht eine Art Tauschbörse als einzigen Weg, die Handelskanäle offenzuhalten.

Die Europäische Union sucht nach Wegen, die von den USA angekündigten Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Ein unter maßgeblicher Mitarbeit der Bundesregierung erarbeitetes Konzept sieht vor, "das Iran-Geschäft vom globalen Finanzsystem abzukoppeln", schreibt das "Handelsblatt". Es laufe auf eine Art Tauschbörse hinaus.

Dafür solle eine Zweckgesellschaft gegründet werden, die dazu diene, "grenzüberschreitende Zahlungen von und nach Iran zu bündeln und zu reduzieren", zitierte die Zeitung aus einem Papier der EU-Kommission. Eine solche Gesellschaft könnte "die Rolle der Geschäftsbanken im Zahlungsverkehrssystem vermeiden oder stark einschränken und den Zahlungsverkehr mit dem Iran vor Sanktionen der USA schützen".

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In der Clearingstelle - also der Einrichtung, die neutral zwischen den einzelnen Handelspartnern vermittelt - sollen dem Blatt zufolge Forderungen von iranischen und europäischen Unternehmen miteinander verrechnet werden. Wenn der Iran etwa Öl nach Spanien liefere und ein deutscher Maschinenbauer eine Fabrik in Teheran ausstatte, könnte das Geld, das eigentlich aus Spanien an den Iran fließen müsste, verwendet werden, um die Rechnung des deutschen Maschinenbauers zu begleichen.

Die Clearingstelle könnte nach luxemburgischen Recht gegründet werden. Auch als Standort komme das Großherzogtum in Betracht. Eine solche Tausch-Konstruktion ist laut "Handelsblatt" nach Brüsseler Einschätzung der einzige Weg, Handelskanäle in den Iran offenzuhalten. In den vergangenen Monaten habe man diverse andere Möglichkeiten geprüft und verworfen.

Erfahrung bei der Umgehung von Sanktionen

Der Iran sucht derweil selbst nach Wegen, sich auf die bevorstehenden Strafzölle vorzubereiten. Teheran droht der Verlust seiner wichtigsten Einnahmequelle. Die iranischen Exporte sind bereits von täglich 2,7 Millionen Barrel im Mai auf 2,1 Millionen gefallen, und Eurasia Group erwartet bis November einen weiteren Rückgang auf 1,2 Millionen. Nach aktuellen Preisen ist dies ein Verlust von 1,7 bis 2,1 Milliarden Euro im Monat.

Um seine Ölexporte während des Sanktionszeitraums aufrechtzuerhalten, könnte der Iran eine Bezahlung in anderen Waren akzeptieren oder vom Dollar auf andere Währungen umstellen. Möglich ist auch, das Geld auf einem Konto zu deponieren, bis die Sanktionen wieder aufgehoben sind.

Der Iran hat viel Erfahrung bei der Umgehung von Sanktionen und trifft bereits Vorkehrungen, um seine Ölexporte trotz der Sanktionen fortzusetzen. Während des Ölembargos 2012 bis 2015 nannte der Iran seine Öltanker um, strich sie neu oder schaltete ihre Ortungsgeräte ab, um ihre Identifizierung zu erschweren.

Quelle: n-tv.de