Wirtschaft

Steuersenkungen schlagen durch Frankreich erwartet höheres Haushaltsdefizit

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron macht mehr Schulden als erwartet.

(Foto: picture alliance/dpa)

Im Frühsommer macht Frankreichs Präsident Macron einen Schritt auf die Gelbwesten zu und senkt die Steuern. Die Rechnung muss er nächstes Jahr bezahlen: Aufgrund der geringeren Einnahmen wird das Minus im Staatshaushalt größer als gedacht.

 

Frankreich erwartet Insidern zufolge im kommenden Jahr ein höheres Defizit im Staatshaushalt. Trotz deutlicher Einsparungen aufgrund der Niedrigzinsen werde der Fehlbetrag 2020 bei 2,2 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen, hieß es in Kreisen des Finanzministeriums. Der Entwurf für den Haushalt 2020 soll Ende September veröffentlicht werden.

Im April hatte Frankreich der EU gemeldet, für das nächste Jahr ein Defizit von 2,0 Prozent anzupeilen. Doch im Juni erhöhte das Land die Prognose auf 2,1  Prozent. Zuvor hatte Präsident Emmanuel Macron Steuersenkungen angekündigt. Damit reagierte er auf die sogenannten Gelbwesten-Proteste, die sich unter anderem gegen höhere Abgaben auf Sprit gerichtet hatten.

Wegen der geringeren Einnahmen aus der Einkommenssteuer und Anpassungen kleinerer Renten an die Inflation musste Frankreich im Haushalt 6,5 Milliarden Euro zusätzlich einplanen, sagte eine der mit dem Zahlenwerk vertrauten Personen. Das könne nur zum Teil durch die niedrigeren Zinsen und dadurch gesunkenen Kosten der Schuldenfinanzierung wieder wettgemacht werden, sagte ein weiterer Insider.

Defizit wächst, Wirtschaft stagniert

In diesem Jahr rechnet Frankreich sogar mit einem Defizit von 3,1 Prozent. Die im Maastricht-Vertrag zur Stabilisierung des Euro verankerte Zielmarke für die Staaten liegt bei 3,0 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP).

Gleichzeitig hat das Wirtschafts- und Finanzministerium seine Wachstumsprognose für das kommende Jahr gesenkt. Demnach wird Frankreichs Wirtschaft 2020 nur um 1,3 Prozent wachsen und nicht um 1,4 Prozent, wie zunächst vorhergesagt.

Die Staatsverschuldung wird im kommenden Jahr dennoch zurückgehen und von 98,8 Prozent in diesem Jahr auf 98,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinken. Der Grenzwert der EU liegt bei 60 Prozent.

Quelle: n-tv.de, chr/rts/AFP

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