Geringverdiener profitieren kaumIfo-Institut sieht Licht und Schatten beim Tankrabatt
Der von der Bundesregierung eingeführte Tankrabatt wirkt - allerdings nicht bei allen Spritarten gleichermaßen. Diesel-Fahrer brauchen etwa ein dickeres Portemonnaie. Zudem kann eine Gruppe so gut wie gar nicht profitieren. Das Fazit des Ifo-Instituts ist daher eindeutig.
Die Mineralölkonzerne geben den von der Bundesregierung eingeführten Tankrabatt nach Berechnung des Ifo-Instituts zum großen Teil an die Autofahrer weiter. Ein Teil der vom Bund eingesetzten rund 1,6 Milliarden Euro Steuermittel verbleibt jedoch bei den Konzernen, wie das Institut in München mitteilte.
Der Tankrabatt ist seit dem 1. Mai in Kraft. Die Steuersenkung zur Entlastung von den stark gestiegenen Spritpreisen infolge des Iran-Kriegs soll noch bis Ende Juni gelten. Die Koalition hatte die Spritsteuer um knapp 17 Cent pro Liter gesenkt.
"Während beim Diesel über den gesamten Mai hinweg durchschnittlich 12 Cent weitergegeben wurden, sind es beim Super E5 16 Cent und bei Super E10 15 Cent pro Liter", sagte Florian Neumeier, stellvertretender Leiter des Ifo- Zentrums für Finanzwissenschaft. Laut Auswertung profitieren vom Tankrabatt vor allem Vielfahrer und Besitzer von Autos mit hohem Verbrauch. Der pauschale Rabatt eignet sich nach Einschätzung des Ifo-Instituts nicht, zielgenau Pendlern mit niedrigem Einkommen zu helfen, die die Unterstützung am ehesten bräuchten.
Die niedrigeren Benzinpreise führen nach Einschätzung des Ifo-Instituts allerdings auch dazu, dass die Autofahrer trotz tatsächlicher Knappheit weniger Anreiz zum Spritsparen haben. "Die Bundesregierung sollte den Tankrabatt nicht über den Juni hinaus verlängern", empfahl Neumeier. Stattdessen fordern die Ökonomen zielgenaue Maßnahmen wie eine Reform der Einkommensteuer, um einkommensschwache Haushalte zu entlasten.
Eine Entscheidung über eine mögliche Verlängerung des Tankrabatts wird die Bundesregierung erst Ende Juni treffen. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte, der Tankrabatt laufe noch bis Ende des Monats: "Erst dann wird über dessen Schicksal entschieden". "Wir stellen fest, dass die Benzinpreise sich nach unten bewegen. Der Rabatt wirkt", sagte Kornelius. "Das beobachtet die Bundesregierung mit Wohlwollen."