Wirtschaft

Gericht entscheidet Streit Lego-Figuren "menscheln"

59180759.jpg

Die dänische Firma Lego hatte sich die Darstellung des Spielzeug-Männchens im Jahr 2000 europaweit schützen lassen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Nur Technik oder doch eine Aura des Menschlichen? Bei Lego-Figuren trifft Letzteres zu, entscheidet ein EU-Gericht. Der Markenschutz für die Männchen bleibt damit bestehen. Eine herbe Niederlage für einen Konkurrenten des dänischen Spielzeugbauers.

Die Form der Lego-Figuren bleibt als Marke geschützt. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) wies Anfechtungsklagen des britischen Wettbewerbers Best-Lock ab. Zur Begründung erklärten die Luxemburger Richter, die Figuren seien mehr von ihrer menschelnden Wirkung als von technischen Funktionen geprägt. Lego-Chef Jørgen Vig Knudstorp zeigte sich erfreut: "Mini-Figuren sind unserer Auffassung nach etwas, das Leute ganz eindeutig mit Lego-Klötzen und der Marke Lego verbinden."

Die dänische Firma Lego hatte sich die dreidimensionale Darstellung des Spielzeug-Männchens mit und ohne Noppe auf dem Kopf im Jahr 2000 europaweit schützen lassen. Der britische Wettbewerber Best-Lock verlangte die Löschung. Das Unternehmen stellt ähnliche Figuren und weiteres Spielzeug her, dessen Teile sich durch runde Noppen verbinden lassen. Nachdem Best-Lock mit seinen Einwänden bereits beim Europäischen Markenamt gescheitert war, zeigte sich nun auch das EU-Gericht nicht überzeugt. Das Urteil könnte noch vor dem höherrangigen Europäischen Gerichtshof (EuGH) angefochten werden.

Lego-Figuren nicht vergleichbar mit Bananen oder Fußbällen

Konkret führte Legos Konkurrent bei seiner Klage drei Argumente ins Feld. Erstens habe Lego sein Männlein schützen lassen, obwohl das Unternehmen wusste, dass Best-Lock ebenfalls eine ähnliche Figur auf dem Markt hatte. Dies sah das Gericht als nicht erwiesen an.

Zweitens, so argumentierte Best-Lock, könne die Spielfigur nicht geschützt werden, weil sich ihre Form zwangsweise aus der Form der Ware ergebe. Denn eine solche quasi vorgegebene Form ist per se nicht schutzwürdig. Das könnte zum Beispiel bei Bananen oder Fußbällen der Fall sein, hatte das Markenamt dazu erklärt. Beim Lego-Männchen aber fehlten dem Gericht Belege, dass die Form vorgegeben sei - Best-Lock scheiterte auch hier.

Auch mit seinem dritten Argument, die Form der Lego-Figur sei rein funktional, hatte Best-Lock keinen Erfolg. Best-Lock meinte, die Tatsache, dass das Männchen mit Lego-Steinen verbunden werden könne, stelle auch solch eine "technische Wirkung" dar, die für sich genommen kein Schutzgrund ist. Laut Gericht ist dies aber nicht der Fall. Selbst wenn die Verbindung mit anderen Elementen wie Lego-Steinen eine technische Wirkung sein sollte, so die Richter, dann sie dies hier kein wesentliches Merkmal.

Quelle: ntv.de, kst/AFP/dpa

ntv.de Dienste
Software
ntv Tipp
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.