Wirtschaft

Brüssel prüft Datenschutz Meta warnt vor EU-Aus für Facebook und Instagram

Die Verarbeitung europäischer Daten auf US-amerikanischen Servern: ein wichtiger Vorgang für Facebook und Instagram, der derzeit in Brüssel auf dem Prüfstand steht. Meta warnt jedoch, dass es seine Dienste in der EU nicht mehr anbieten wird, sollte es kein Abkommen geben.

Der Facebook-Konzern Meta warnt davor, Facebook und Instagram in der EU schließen zu müssen, wenn bestimmte Datenschutzvorschriften in der Union verabschiedet werden. Die Übertragung von Daten europäischer Nutzer auf US-Server ist vor allem für gezielte Werbung entscheidend. Sollte dies verhindert werden, warnt der Tech-Gigant davor, die sozialen Netzwerke in Europa abschalten zu müssen, wie britische und US-Medien aus dem Jahresbericht des Unternehmens zitieren.

Der transatlantische Datentransfer wird derzeit durch das sogenannte Privacy Shield und andere Musterabkommen geregelt. Dies ermöglicht Meta, Daten europäischer Nutzer auf US-amerikanischen Servern zu speichern. Die gemeinsame Nutzung von Daten zwischen Ländern und Regionen ist für die Bereitstellung seiner Dienste und gezielter Werbung von entscheidender Bedeutung, betont Meta im Jahresbericht. Das berichtet unter anderem die britische Zeitung "City A.M.". Daher nutzte das Unternehmen bisher den transatlantischen Datentransferrahmen als Rechtsgrundlage für diese Datenübertragungen.

Dieses Abkommen wurde jedoch im Juli 2020 vom Europäischen Gerichtshof wegen Verstößen gegen den Datenschutz für ungültig erklärt. Seitdem wird an einer neuen Version des Abkommens gearbeitet. Viele ihrer "wichtigsten Produkte und Dienste", darunter Facebook und Instagram, könnten "wahrscheinlich" nicht mehr in der EU angeboten werden, wenn kein neuer Rahmen angenommen wird, so das Unternehmen laut mehrerer Medienberichte.

"Wir haben weder den Wunsch noch die Absicht, uns aus Europa zurückzuziehen, aber die Realität sieht so aus, dass Meta und viele andere Unternehmen, Organisationen und Dienste auf den Datentransfer zwischen der EU und den USA angewiesen sind, um globale Dienste anbieten zu können", sagte ein Meta-Sprecher.

Musterverträge werden auch geprüft

Neben dem Privacy Shield verwendet Meta auch sogenannte Musterverträge als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten europäischer Nutzer auf US-amerikanischen Servern. Diese Musterverträge stehen auch in Brüssel und anderen Teilen der EU auf dem Prüfstand.

Die irische Datenschutzkommission teilte Meta im August 2020 mit, dass die Verwendung der Mustervereinbarungen nicht im Einklang mit der allgemeinen Datenschutzverordnung steht. Die Verarbeitung von europäischen Daten auf US-amerikanischen Servern musste daher von der Datenschutzkommission ausgesetzt werden. Dies war jedoch nur eine vorläufige Schlussfolgerung, sodass sich de facto noch keine Änderungen ergeben haben.

Meta zog vor Gericht, um die Anordnung zu verhindern. Die Richter entschieden jedoch, dass die Untersuchung der Aufsichtsbehörde fortgesetzt werden kann. Die endgültige Entscheidung wird voraussichtlich in der ersten Hälfte des Jahres 2022 veröffentlicht. Sollte die Datenschutzkommission tatsächlich entscheiden, dass die Mustervereinbarungen rechtswidrig sind, könnte Meta bestimmte Plattformen in der EU schließen.

Quelle: ntv.de, cls

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen