Wirtschaft

Eröffnung der Automesse Protest überschattet Merkels IAA-Rundgang

Während Volkswagen-Chef Diess Bundeskanzlerin Merkel den VW-Stand zeigt, protestieren Greenpeace-Aktivisten auf ausgestellten VW-Autos und entfalten gelbe Transparente mit der Aufschrift "Klimakiller". Doch das ist nicht der einzige Aufreger der Messe.

Die Internationale Automobilausstellung (IAA) wird zur Eröffnung durch Kanzlerin Angela Merkel in diesem Jahr von Protesten von Umweltschützern begleitet. Während Volkswagen-Chef Herbert Diess der Kanzlerin den VW-Stand zeigte, stiegen mehrere junge Leute auf Autodächer und entfalteten gelbe Transparente der Umweltorganisation Greenpeace mit der Aufschrift "Klimakiller". Mit Trillerpfeifen verschafften sie sich Gehör: "Frau Merkel, glauben Sie nicht den Lügen der Autoindustrie", rief eine junge Frau. Die Bundeskanzlerin zeigte sich unbeeindruckt und ging mit dem Tross weiter zum Stand der Volkswagen-Tochter Audi.

Merkel betonte in ihrer Rede zuvor, Autoindustrie und Politik müssten künftig enger zusammenarbeiten. Die Branche stecke in der größten Umbruchphase seit Entwicklung des Autos, sagte sie und verwies auf Neuerungen wie autonomes Fahren oder neue Technologien wie Elektroantriebe. "Das erfordert eine sehr enge Kooperation von staatlichen Stellen und Industrie", sagte Merkel. Der Staat müsse die nötigen Rahmenbedingungen schaffen. Die Regeln für autonomes Fahren müssten auf Bundes- und nicht Länderebene beschlossen werden, sagte die Kanzlerin.

Als Beispiel nötiger Abstimmungen nannte sie den Aufbau einer bundesweiten Ladeinfrastruktur für E-Autos, für das etwa das Wohneigentumsgesetz für Mehrfamilienhäuser geändert werden müsse. Nötig sei auch ein Standard für autonomes Fahren oder den Umgang mit Daten der Autofahrer. Die Kanzlerin verwies darauf, dass der Verkehrsbereich bis 2030 seine CO2-Emissionen um 40 Prozent senken muss. "Das ist eine Herkulesaufgabe für Sie und für uns." Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Bernhard Mattes, äußerte sich zurückhaltend über neue Vorschriften. So sollten etwa die erst 2018 beschlossenen Klimaschutzvorschriften nicht erneut verschärft werden. Erst müsse es eine ausreichende Ladeinfrastruktur für Elektroautos geben, argumentierte Mattes. "Lassen Sie uns das, was vereinbart ist, erst einmal abarbeiten und erreichen."

Frankfurts OB ohne Redezeit

Für einen weiteren Aufreger sorgt die Nicht-Berücksichtigung von Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann. Er durfte in diesem Jahr kein Grußwort zur Eröffnung der IAA sprechen. Er veröffentlichte stattdessen einen Redetext auf seiner Facebookseite. "Es ist ein Novum, dass der OB diesmal nicht spricht", sagte der Sprecher des Oberbürgermeisters, Nils Bremer.

Bremer sagte, Feldmann sei davon ausgegangen, dass er wie üblich als Stadtoberhaupt ein Grußwort sprechen würde. Ende August habe der Verband der Automobilindustrie (VDA) jedoch mitgeteilt, dass die Rede von Feldmann wegen eines geänderten Programmablaufs nicht mehr vorgesehen sei. Zu diesem Zeitpunkt sei das Grußwort zur IAA längst vorbereitet gewesen. Laut Redemanuskript wollte Feldmann unter anderem sagen: "Frankfurt braucht mehr Busse und Bahnen, aber nicht mehr SUV." Der am Mittwoch publizierte Text ist überschrieben mit den Worten: "Die nicht gehaltene Rede zur IAA 2019". Ein Sprecher des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) sagte, Feldmann sei nicht ausgeladen worden, er habe nie auf der Rednerliste gestanden. Der VDA habe keinen Redetext vorab bekommen.

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Quelle: n-tv.de, mba/dpa/rts

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