Wende nach WahlschlappenTrump macht bei Lebensmitteln Zollrückzieher
Trumps Zölle auf Kaffee, Bananen oder Rindfleisch bekommen die US-Bürger täglich an der Supermarktkasse zu spüren. Nach drei verlorenen Wahlen rudert der Präsident nun zurück. Für die Kehrtwende nennt das Weiße Haus allerdings einen anderen Grund.
US-Präsident Donald Trump nimmt einen Teil seiner Zölle auf Lebensmittelimporte aus dem Ausland zurück. Das Weiße Haus veröffentlichte eine Liste der betroffenen Produkte, zu denen unter anderem Kaffee, Tee, Bananen, Tomaten, Rindfleisch, Kakao, Gewürze und Fruchtsäfte gehören. Außerdem werden bestimmte Düngemittel aufgeführt.
Trump steht wegen hoher Lebensmittelpreise in den USA politisch unter Druck. Zuletzt waren etwa die gestiegenen Rindfleischpreise im Fokus. So sind etwa die Preise für Rinderhackfleisch laut Daten der US-Statistikbehörde seit Jahresbeginn jeden Monat weiter in die Höhe geklettert. Von der US-Regierung hieß es zu dem Schritt, dass in den USA bestimmte Agrarprodukte nicht in ausreichendem Maße selbst produziert werden. Viele der Handelsabkommen und laufenden Verhandlungen betreffen demnach Länder, die erhebliche Mengen dieser Agrarprodukte ausführen.
Als Präsident verfolgt Trump eine aggressive Zollpolitik. Nach Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar verhängte er gegen viele Länder teils sehr hohe zusätzliche Importzölle. Die US-Regierung wirft den Ländern vor, von einem jahrelangen Ungleichgewicht bei den Zollregeln zum Nachteil der USA profitiert zu haben.
Demokraten: Er verkauft es als Fortschritt
In den vergangenen Monaten verhandelten viele Länder mit Trumps Regierung nach und schlossen Handelsabkommen, was der Republikaner als seinen persönlichen Erfolg darstellte. Viele Wirtschaftsexperten betonen jedoch, dass es bei solch einer radikalen Zollpolitik im Grunde nur Verlierer gebe. In den USA leide darunter vor allem die normale Bevölkerung, die mit höheren Verbraucherpreisen für diese Politik zahle.
Die Maßnahme stellt eine deutliche Kehrtwende Trumps dar. Er hatte lange darauf bestanden, dass seine Einfuhrzölle die Inflation nicht anheizen. Der Schritt folgt auf eine Reihe von Siegen der Demokraten bei Wahlen auf bundesstaatlicher und lokaler Ebene, bei denen die Lebenshaltungskosten ein zentrales Thema waren. Der ranghohe demokratische Abgeordnete Richard Neal sagte, die Trump-Regierung versuche, "ein Feuer zu löschen, das sie selbst gelegt hat, und verkauft das als Fortschritt". Die Regierung gebe endlich öffentlich zu, dass Trumps Handelskrieg die Kosten für die Menschen in die Höhe treibe. Trump hatte zuletzt darauf bestanden, dass die Preissteigerungen durch die Politik seines Vorgängers Joe Biden ausgelöst worden seien.