Wirtschaft

EU-Autos als Sicherheitsrisiko? US-Bericht ebnet angeblich Weg für Strafzölle

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Donald Trump und Handelsminister Wilbur Ross.

(Foto: REUTERS)

Ein angestaubter Paragraf im US-Handelsrecht erlaubt es, Zölle auf Importgüter zu erheben. Vorausgesetzt sie stellen ein Sicherheitsrisiko für die US-amerikanische Wirtschaft dar. Laut einem Bericht könnte das bald auf Autos aus Europas zutreffen. Damit ginge ein Wunsch von Präsident Trump in Erfüllung.

Das US-Handelsministerium will die Autoimporte aus Europa nach Angaben als Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten einstufen. Diese Feststellung sei in dem Bericht enthalten, den das Ministerium für das Weiße Haus erstellt habe, sagte ein Insider aus der europäischen Autobranche. Der Bericht könnte als Grundlage für die Verhängung von Strafzöllen auf Autos dienen, wie sie Präsident Donald Trump immer wieder angedroht hat.

Schon die Verhängung der Strafzölle auf Einfuhren von Stahl und Aluminium im vergangenen Jahr hatte Trump damit begründet, dass sie die nationale Sicherheit gefährdeten. Grundlage dieses Vorgehens ist ein in den vergangenen Jahrzehnten selten angewendeter Paragraf von 1962 aus dem US-Handelsrecht. Er soll die Vereinigten Staaten gegen übermäßige Abhängigkeit von einzelnen Importwaren schützen.

Am Sonntag läuft eine 270-Tage-Frist ab, die das Handelsministerium für die Vorlage seines Berichts über die Auto-Einfuhren hat. Danach beginnt eine weitere Frist von 90 Tagen, innerhalb derer der Präsident über mögliche Konsequenzen aus dem Bericht entscheiden muss.

Trump sind besonders die Auto-Importe aus Deutschland seit Langem ein Dorn im Auge. Er hat mit 25-prozentigen Aufschlägen auf die Auto-Importe aus Europa gedroht. Seit Monaten verhandeln die USA und die EU über ein mögliches Abkommen zur Neujustierung ihrer Handelsbeziehungen.

Quelle: n-tv.de, mba/AFP

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