Boeing droht juristisches Ungemach: Nach einem Beinahe-Unglück vom Januar sieht das US-Justizministerium Hinweise darauf, dass sich der Flugzeugbauer nicht an eine Vereinbarung hält, die nach zwei Flugzeugabstürzen getroffen wurde. Jetzt könnte es deswegen zu einem Strafverfahren kommen.

Der Flugzeugbauer Boeing kann nach Angaben des US-Justizministeriums für zwei tödliche Abstürze von 737-Max-Maschinen vor rund fünf Jahren strafrechtlich verfolgt werden. Ob es dazu kommt, ist aber noch unklar. Das Unternehmen habe gegen Verpflichtungen aus einer Vereinbarung verstoßen, die Boeing vor einer strafrechtlichen Verfolgung der Abstürze bewahrt habe, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums.

Der Airbus-Rivale habe es versäumt, "ein Compliance- und Ethikprogramm zu entwickeln, umzusetzen und durchzusetzen, um Verstöße gegen US-Betrugsgesetze im gesamten Unternehmen zu verhindern und aufzudecken", heißt es in einer Klageschrift, die das Justizministerium bei einem Gericht in Texas eingereicht hat. Dieses Versäumnis wurde im Zusammenhang mit einem Beinahe-Unfall am 5. Januar festgestellt. Damals hatte sich kurz nach dem Start im Steigflug ein Teil der Kabinenwand einer fast neuen Boeing 737 Max 9 aufgrund fehlender Bolzen gelöst. Boeing könne daher strafrechtlich verfolgt werden, die Regierung prüfe aber noch, wie sie in diesem Fall vorgehen werde, so das Ministerium.

Der Flugzeugbauer wurde nun aufgefordert, bis zum 13. Juni die Art und Umstände des Verstoßes sowie die Maßnahmen zur Behebung der Situation zu erläutern. Boeing erklärte, das Unternehmen sei der Ansicht, die Bedingungen der Vereinbarung eingehalten zu haben. Bei den beiden Abstürzen Ende 2018 und Anfang 2019 waren insgesamt 346 Menschen ums Leben gekommen.

Laut dem Justizministerium war der Vorfall vom 5. Januar ein Verstoß gegen eine als "Deferred Prosecution Agreement" (DPA) bekannte Vereinbarung aus dem Jahr 2021. Diese schützt den Flugzeughersteller vor Strafverfolgung im Zusammenhang mit den tödlichen Abstürzen von 737 MAX-Flugzeugen in den Jahren 2018 und 2019, bei denen 346 Menschen ums Leben kamen. Im Rahmen der Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft hatte sich Boeing damals verpflichtet, die Familien der Opfer zu entschädigen und seine Compliance-Praktiken zu überarbeiten. Die Staatsanwaltschaft erklärte sich im Gegenzug dazu bereit, einen Richter zu bitten, die Anklage gegen Boeing fallen zu lassen, wenn das Unternehmen die Bedingungen der Vereinbarung über einen Zeitraum von drei Jahren einhält. Das Beinahe-Flugzeugunglück ereignete sich zwei Tage vor Ablauf dieser Frist.