Das war Donnerstag, der 7. März 2019
Liebe Berlinerinnen und liebe Berliner, ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende! Obwohl Berlin als einziges Bundesland den Internationalen Frauentag zum gesetzlichen Feiertag erklärt hat, heißt es natürlich nicht, dass Sie morgen auf den "Tag" verzichten müssen. Mein Kollege Sebastian Huld wird um 6 Uhr morgens in der Redaktion sein, um Ihnen einen schönen Tag zu wünschen und Sie mit Nachrichten zu versorgen.
Was war heute wichtig:
Stalker bricht wieder in Wohnung von Taylor Swift ein
Schon wieder hat Taylor Swift mit einem Stalker zu kämpfen.
Am frühen Morgen sei ein Mann festgenommen worden, der bereits zum zweiten Mal in eine Wohnung des Megastars im New Yorker Stadtteil Tribeca eingebrochen sei, wie die "New York Post" berichtet.
Die gerufenen Einsatzkräfte hätten den Mann dabei ertappt, wie er die Wohnung "durchwühlt" habe, erklärt eine Polizeiquelle. Swift sei zum Zeitpunkt des Einbruchs nicht zu Hause gewesen.
Erst im Februar war der Stalker zu einem Gefängnisaufenthalt von sechs Monaten verurteilt worden. Seine Haftstrafe hatte er allerdings bei seinem erneuten Einbruch noch nicht angetreten. Der Mann war im vergangenen April schon einmal in die gleiche Wohnung eingestiegen. Damals wurde er von Polizeibeamten schlafend im Bett der Sängerin gefunden.
Trudeau räumt Versäumnisse in politischer Krise ein
Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe einer Einmischung in die Justiz erneut zurückgewiesen.
Er habe während der Ermittlungen gegen den Baukonzern SNC-Lavalin "keinen unangemessenen Druck" auf die damalige Justizministerin Jody Wilson-Raybould ausgeübt, versicherte Trudeau bei einer Pressekonferenz in Ottawa. Er habe "viele Lektionen" durch den Fall gelernt und hätte "viele Dinge" anders machen sollen, räumte der Regierungschef gleichzeitig ein.
So sei er sich des Vertrauensverlusts zwischen seinem Büro und Wilson-Raybould nicht bewusst gewesen. "Als Premierminister hätte ich das aber sein müssen", sagte er und versprach, es "das nächste Mal besser" machen zu wollen. Allerdings habe die Justizministerin ihre Bedenken auch deutlicher mitteilen müssen.
In der Affäre geht es um Korruptionsermittlungen gegen SNC-Lavalin. Der kanadische Baukonzern soll während der Herrschaft des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi Vertreter des nordafrikanischen Staates bestochen haben, um sich Aufträge zu sichern.
Im vergangenen Februar sagte Wilson-Raybould vor einem Parlamentsausschuss aus, Trudeau und sein Umfeld hätten Druck auf sie ausgeübt, damit der Fall nicht vor Gericht komme. Es habe sogar unterschwellige "Drohungen" gegeben.
Cohen verklagt Trump-Organisation auf Millionenbetrag
Der frühere Anwalt von US-Präsident Donald Trump, Michael Cohen, verklagt die Trump-Organisation auf Zahlung von rund 1,9 Millionen Dollar Anwaltskosten.
Es handelt sich dabei um Ausgaben, die Cohen für seinen Rechtsbeistand in zahlreichen Anhörungen und Verfahren aufwenden musste.
Cohens Anwälte werfen der Trump-Organisation Vertragsbruch vor. Sie argumentieren, die Trump-Organisation habe im Juli 2017 vereinbart, die Kosten für Cohens Anwälte bei den diversen Untersuchungen zu übernehmen.
In der Klage heißt es, trotz der Vereinbarung weigere sich die Trump-Organisation seit Mai vergangenen Jahres, Cohens Anwaltskosten zu bezahlen. Die offenen Rechnungen und damit zusammenhängende Kosten summierten sich auf etwa 1,9 Millionen Dollar. Durch den Vertragsbruch sei Cohen zudem weiterer Schaden entstanden, den die Trump-Organisation ebenfalls erstatten müsse. Die endgültige Summe solle bei dem Gerichtsverfahren bestimmt werden.
"Frühlingswaffenruhe" in der Ostukraine vereinbart
Auch Soldaten wollen mal frei haben. Die Konfliktparteien in der Ostukraine haben anlässlich des internationalen Frauentags eine "Frühlingswaffenruhe" vereinbart.
Die Feuerpause trete am 8. März um 0.00 Uhr in Kraft, teilte in der ukrainischen Hauptstadt Kiew der Unterhändler Jewgeni Martschuk örtlichen Medien zufolge mit. Er äußerte die Hoffnung, dass die Waffenruhe diesmal lange halte.
Die prorussischen Separatisten in den umkämpften Regionen Donezk und Luhansk bestätigten die Einigung. Sie kündigten an, sich umfassend daran zu halten.
Der Frauentag ist traditionell sowohl in der Ukraine als auch in den von Aufständischen kontrollierten Gebieten arbeitsfreier Feiertag.
Fußballfan nach Spiel brutal niedergeschlagen
Ein 55 Jahre alter Kaiserslautern-Fan ist vergangenen Samstag nach dem Drittliga-Auswärtsspiel der Pfälzer gegen Fortuna Köln brutal niedergeschlagen und schwer verletzt worden.
Der Mann wurde bewusstlos und mit einer schweren Kopfverletzung in ein Krankenhaus gebracht.
Zum aktuellen Gesundheitszustand des Mannes konnte ein Sprecher nichts sagen.
Das Opfer sei gegen 16 Uhr nach dem 2:2 ausgegangenen Spiel in der Nähe eines Festzeltes attackiert worden, teilte die Polizei mit. Der Mann hatte eine Fan-Kappe des 1. FC Kaiserslautern getragen.
Die Polizei bittet um Hinweise unter der Telefonnummer 0221 229-4218.
Die Videos des Tages
Anschlag auf Jüdisches Museum in Brüssel - Schuldspruch
Im Prozess um den Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel ist der Angeklagte Mehdi Nemmouche schuldig gesprochen worden. Das Gericht in der belgischen Hauptstadt sah es als erwiesen an, dass der 33-jährige Franzose im Mai 2014 in dem Museum vier Menschen erschossen hatte. Ein weiterer Angeklagter wurde als Komplize schuldig gesprochen.
Fußballfunktionär filmte Jugendliche beim Duschen
Ein Funktionär eines Fußballvereins aus dem Münsterland soll teilweise noch jugendliche Spielerinnen monatelang heimlich beim Duschen gefilmt haben.
Der Mann habe die Sportlerinnen des Vereins BV Borussia Bocholt 1960 nach bisherigen Erkenntnissen durch eine Lücke im Milchglas zwischen Umkleidekabine und Duschraum mit seiner Handykamera gefilmt, sagte ein Polizeisprecher.
Einige der Spielerinnen hätten den Mann in der vergangenen Woche nach dem Training auf frischer Tat ertappt. Er wurde am Tag darauf festgenommen.
Der Verdächtige zeigte sich geständig. Bis weit ins letzte Jahr hinein habe er ähnliche Aufnahmen gemacht, gab er an. Gegen ihn wird wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereiches durch Bildaufnahmen ermittelt.
Ausstellungsdatum entlarvt Mann mit falschem Führerschein
Da hatte er sich wohl verrechnet: Ein Mann aus Essen präsentierte Dortmunder Polizeibeamten bei einer Verkehrskontrolle einen polnischen Führerschein, auf dem als Datum der 32. August 2017 vermerkt war.
"Weil dieses Datum ihres Wissens auch im polnischen Kalender nicht existiert, recherchierten die Beamten weiter", so die Polizei.
Das Ergebnis: Der Führerschein war gefälscht, das Auto zuletzt auf einen anderen Halter zugelassen - und seit Monaten stillgelegt.
"Sowohl der genial gefälschte Führerschein als auch das Fahrzeug wurden sichergestellt", so die Polizei. Den 56-Jährigen erwarten nun Ermittlungen unter anderem wegen des Verdachts der Urkundenfälschung.
Polizei stellt Suche nach Rebecca vorerst ein
Die Suche nach der vermissten 15-jährigen Rebecca in einem Waldstück in Brandenburg wurde bei Einbruch der Dunkelheit erfolglos abgebrochen.
Ob die Suche in dem Wald am Freitag fortgesetzt wird, steht noch nicht fest.
Mit einer Hundertschaft Polizisten, Suchhunden und einem Hubschrauber wurde heute seit 11.00 Uhr ein Waldgebiet westlich von Kummersdorf, nahe dem Ort Storkow südöstlich von Berlin, durchkämmt.
Die 15-Jährige aus Berlin wird seit dem 18. Februar vermisst. Ihr Schwager ist seit Montag in Untersuchungshaft.
Er wird verdächtigt, die Jugendliche getötet zu haben. Eine Leiche ist bisher aber nicht gefunden worden.
Museum entfernt Michael-Jackson-Statue
Wenige Tage nach der Ausstrahlung der Missbrauchs-Doku "Leaving Neverland" wurde eine Statue von Michael Jackson aus dem britischen National Football Museum in Manchester entfernt, berichtet CNN.
Das Gips- und Harzkunstwerk wurde 2011 im Stadion von FC Fulham vom damaligen Besitzer des Clubs, Mohamed Al Fayed, enthüllt. Al Fayed war mit Jackson befreundet. Seit 2014 wurde die Statue im Football Museum ausgestellt.
Das Museum will die Entfernung der Statue nicht mit Vorwürfen gegen den Sänger in Verbindung bringen. Eine Museumssprecherin sagte: "Das National Football Museum hat in den letzten Monaten einige Änderungen an seinen Ausstellungen und den ausgestellten Objekten vorgenommen. Als Teil unserer laufenden Pläne haben wir uns entschieden, die Michael-Jackson-Statue aus dem Display zu nehmen."
Die Queen setzt ersten Instagram-Post ab
Getwittert hatte sie bereits, jetzt hat die 92-jährige Königin Elizabeth II. auch ihren ersten eigenen Beitrag auf Instagram veröffentlicht.
Auf einem Instagram-Video der Royal Family war zu sehen, wie die Monarchin auf einen Tablet-Computer tippte. Anlass des ersten persönlichen Instagram-Posts der 92-Jährigen war ein Besuch im Science Museum in London. Sie habe dort einen Brief aus den Königlichen Archiven angesehen, den der Computer-Pionier Charles Babbage 1843 an ihren Ur-Urgroßvater, Prinz Albert von Sachsen-Coburg und Gotha, geschrieben habe, hieß es neben einem Foto des historischen Schriftstücks.
Den Beitrag unterzeichnete sie wie ein offizielles Dokument mit "Elizabeth R.". Dabei steht das R für das lateinische "Regina", Königin.
2014 hatte sie so auch ihren ersten eigenen Tweet gekennzeichnet - ebenfalls im Science Museum.
Fall Peggy: Staatsanwaltschaft nimmt Ermittler ins Visier
Im Fall des getöteten Mädchens Peggy ermittelt die Würzburger Staatsanwaltschaft unter anderem gegen zwei Kriminalbeamte und einen Staatsanwalt der Anklagebehörde Bayreuth.
Die Anwältin des Mannes, der 2004 wegen Mordes an der Neunjährigen verurteilt worden war, habe einen Strafantrag wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes gestellt, teilte ein Sprecher der Würzburger Behörde mit.
Die Anwältin wirft den Beschuldigten nun vor, Zeugen eine Aufnahme eines vertraulichen Gesprächs ihres Mandanten mit seinem Vater vorgespielt zu haben. Die Aufnahme sei heimlich entstanden.
Die Staatsanwaltschaft Bayreuth weist die Vorwürfe zurück. Die Ermittler hätten korrekt gehandelt, sagte ein Sprecher. Ein Richter habe die Aufnahme genehmigt, damit sei sie ein Beweismittel. "Und ein Beweismittel kann im Verfahren eingesetzt werden."
Die Anwaltskanzlei argumentiert, ihr Mandant sei von dem Mordvorwurf längst freigesprochen worden. Für das Vorspielen der Aufnahme hätte die Staatsanwaltschaft einen speziellen Beschluss beantragen müssen.
Schlagzeilen zum Feierabend
Polizei befreit Senioren aus "Horrorhaus" in Spanien
Die spanische Polizei hat in Andalusien einen deutschen Senior und eine alte Frau aus den Niederlanden aus einem als "Horrorhaus" beschriebenen Gebäude befreit, wo beide offenbar von einem deutsch-kubanischen Paar festgehalten wurden.
Die beiden alten Leute seien offenbar Opfer eines Paares, das sich mit älteren Menschen anfreundete, um sie auszurauben, teilte die Guardia Civil mit. Dabei sollen die beiden über einen Zeitraum von vier Jahren mehr als 1,8 Millionen Euro erbeutet und möglicherweise einige ihrer Opfer umgebracht haben.
Der jetzt befreite deutsche Rentner und die Niederländerin befanden sich laut Polizei in einem "fürchterlichen Zustand". Die beiden alten Leute seien in zwei verschiedenen Räumen des Hauses in Cádiz eingesperrt gewesen. Sie hätten unter Medikamenteinfluss gestanden und seien per Magensonde ernährt worden, obwohl dies nicht notwendig gewesen sei.
Melanies Mörder muss lebenslang in Haft
Rund neun Monate nach dem tödlichen Angriff auf eine Frau im Berliner Stadtteil Pankow ist der Angeklagte wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Der 39-Jährige habe die 30 Jahre alte Melanie R. getötet, um einen versuchten Raub ihres Handys zu verdecken, erläuterte das Landgericht.
Der aus Bulgarien stammende Angeklagte, der sich ohne festen Wohnsitz in Deutschland aufhielt, soll die Frau im Mai 2018 in einem kleinen Park angegriffen und an einem Bahndamm durch "Gewalt gegen den Hals" umgebracht haben.
In dem vierwöchigen Prozess hatte der 39-Jährige erklärt, es sei ihm nur um das Handy der Frau gegangen, die in der Sonne auf einer Decke saß. Im Gerangel sei sie dann gestürzt und gegen eine Schallschutzwand geprallt.
Fall Rebecca: Strafverteidiger kritisieren Ermittler und Medien
Im Fall der vermissten 15-jährigen Rebecca aus Berlin haben Strafverteidiger das Vorgehen von Ermittlern und Medien kritisiert.
Die Darstellungen untergrüben die Unvoreingenommenheit und Fairness gegenüber einem Verdächtigen, dem Schwager der Jugendlichen, "in der frühesten Phase des Verfahrens", erklärte die Vereinigung Berliner Strafverteidiger.
Man fordere von der Presse, die Vorverurteilung einzustellen. Zudem sei es auch an der Staatsanwaltschaft, "dem rechtswidrigen Treiben von mindestens Teilen der Ermittler entgegenzutreten". Diese korrumpierten mit der Weitergabe von Informationen an Medien "die Verfahrensfairness möglicherweise irreparabel".
Im Fall der seit dem 18. Februar vermissten Rebecca war der Schwager am Montag zum zweiten Mal festgenommen worden. Er sitzt inzwischen in Untersuchungshaft und wird verdächtigt, die Jugendliche getötet zu haben. Eine Leiche ist bisher aber nicht gefunden worden.
Lebenslange Haft für vergiftete Pausenbrote
Für versuchten Mord mit vergifteten Pausenbroten am Arbeitsplatz ist ein Mann aus Ostwestfalen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Bielefeld ordnete darüber hinaus Sicherungsverwahrung für den 57-Jährigen an, da die Richter von einem Hang zu weiteren schweren Straftaten ausgehen.
Grönemeyer-Prozess: Journalisten verurteilt
Das Landgericht Köln hat zwei Journalisten wegen falscher Gewaltvorwürfe gegen den Sänger Herbert Grönemeyer verurteilt.
Der Fotograf und der Kameramann erhielten wegen falscher Verdächtigung Grönemeyers jeweils ein Jahr Haft auf Bewährung, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Außerdem bekamen beide wegen Falschaussage Geldstrafen über jeweils 90 Tagessätze.
Bei einem der beiden Angeklagten sei dabei ein Tagessatz von 75 Euro angenommen worden, er muss also 6750 Euro zahlen. Bei dem anderen legte das Gericht einen Tagessatz von zehn Euro fest, er muss also 900 Euro zahlen.
In dem Verfahren hatte Grönemeyer vor gut zwei Wochen als Zeuge ausgesagt. Er beschrieb das Verhalten der beiden Journalisten im Dezember 2014 am Kölner Flughafen wie einen "Anschlag". Grönemeyer war von den Verurteilten eines tätlichen Übergriffs beschuldigt worden, wogegen dieser sich nun letztendlich erfolgreich wehrte.
ICE nach Schwelbrand in Toilette evakuiert - vier Verletzte
Durch einen Schwelbrand in einer Toilette eines ICE-Zugs sind in Frankfurt am Main vier Zugbegleiter verletzt worden. Grund war eine starke Rauchentwicklung. Zwei Mitarbeiter wurden am Bahnhof Frankfurt-Niederrad behandelt, zwei weitere in Krankenhäuser gebracht.
Der Zug auf dem Weg von Dortmund nach Frankfurt wurde wegen des Brands am Vormittag in Niederrad gestoppt und evakuiert. Von den etwa 300 Reisenden sei niemand verletzt worden, hieß es. Die Feuerwehr machte einen technischen Defekt als Brandursache aus.
Auch mehrere Polizeistreifen waren vor Ort im Einsatz. Der Bahnhof Niederrad war für eine halbe Stunde gesperrt. Durch den Vorfall kam es bei insgesamt 33 Zügen zu Verspätungen.
Seehofer in Brüssel: "Nix, no other language."
Beim Treffen der EU-Innenminister in Brüssel weigert sich Innenminister Horst Seehofer, die Frage eines Englisch sprechenden Reporters zu beantworten. Offenbar überrumpelt sagt Seehofer in einem Mischmasch aus Deutsch und Englisch: "Nix, no other language." Das geht aus einem Video hervor, das der ZDF-Korrespondent Stefan Leifert auf Twitter veröffentlicht hat.
Sollte der Bundesinnenminister sich tatsächlich nicht sicher genug fühlen, um mit seinem Englisch Pressefragen zu beantworten, muss man sich doch wundern, warum in seiner Entourage kein Dolmetscher dabei ist. Schließlich sind Fragerunden absolut üblich bei der Ankunft vor dem EU-Rat.
Hessen will Steuerbetrüger ausspionieren dürfen
Hessen macht sich für mehr Verfolgungsdruck im Kampf gegen Steuerbetrüger stark. "Kriminelle, die den Staat abzocken, muss der Staat überwachen dürfen", fordert Finanzminister Thomas Schäfer. In besonders schweren Fällen von Steuerhinterziehung sollten die Fahnder daher auch die Telekommunikation der Verdächtigen überwachen dürfen. Dafür solle die Strafprozessordnung erweitert werden.
Hessen werde sich im Finanzausschuss des Bundesrats dafür einsetzen, den jüngst vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch entsprechend zu ergänzen, kündigte Schäfer an. Derzeit ist eine Telekommunikationsüberwachung nach Angaben des Ministers nur in Fällen der bandenmäßig durchgeführten Umsatz- oder Verbrauchsteuerhinterziehung zulässig.
Polizeihundertschaft durchkämmt Waldstück nach Rebecca
Auf der Suche nach der vermissten Rebecca geht die Polizei südöstlich von Berlin in Brandenburg einem konkreten Hinweis nach. Im Storkower Ortsteil Kummersdorf im Landkreis Oder-Spree begann eine Aktion der Berliner Polizei. Eine Einsatzhundertschaft und ein Hubschrauber gingen demnach einem Hinweis nach.
Dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zufolge durchkämmte die Polizei ein Waldstück. Möglicherweise soll dort nach der Leiche des 15-jährigen Mädchens gesucht werden.
London blitzt mit Brexit-Vorschlag bei EU ab
In den Brexit-Verhandlungen haben die EU-Unterhändler Insidern zufolge den jüngsten Vorschlag Großbritanniens für eine Lösung des Streits um die irische Grenze abgelehnt. Die Briten sollen ihren Vorstoß überarbeiten und am Freitag erneut vorlegen, sagten mehrere mit der Sache vertraute EU-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Die Briten haben demnach für die künftige Regelung für die irische Grenze die Einrichtung einer Streitschlichtungsstelle vorgeschlagen.
Damit soll verhindert werden, dass bei eventuellen Streitigkeiten zwischen beiden Seiten das oberste europäische Gericht, der EuGH, eingeschaltet werden muss. Damit will die britische Regierung offenbar die Hardliner besänftigen, die die vereinbarte Notfalllösung zur Verhinderung einer harten Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland ablehnen. Am Dienstag soll erneut im Unterhaus in London abgestimmt werden.
Führende Schweizer Politiker und Behördenleiter gehackt
Der Chef der Schweizerischen Nationalbank (SNB) sowie andere führende Schweizer Politiker und Behördenvertreter sind einem Fernsehbericht zufolge Opfer eines Hackerangriffs geworden. Auf einer im Internet publizierten Liste mit gehackten E-Mail-Adressen tauchen neben SNB-Präsident Thomas Jordan unter anderem auch Nutzerkonten und Passwörter von Außenminister Ignacio Cassis, des Armeechefs und des ehemaligen Geheimdienstchefs auf, wie der Schweizer TV-Sender "SRF" berichtet.
Insgesamt sind dem "SRF" zufolge rund 20.000 Nutzerkonten von Schweizer Behördenvertretern von dem Datenleck betroffen. Sie seien Teil einer Liste mit mehr als 770 Millionen Nutzerdaten und Passwörtern, die im Dezember in einem Hackerforum aufgetaucht sei.
Schlagzeilen am Mittag
Vergewaltiger entflieht aus Sicherungsverwahrung
Wie der "Tagesspiegel" berichtet ist der Berliner Justiz ein verurteilter Vergewaltiger entwischt. Der in der Sicherungsverwahrung der Haftanstalt Tegel untergebrachte Mann sei nach einem Ausgang nicht wieder in den offenen Vollzug zurückgekehrt. Der Mann sei nach Verbüßung einer zehnjährigen Haftstrafe im Sommer 2011 in der Sicherungsverwahrung untergebracht worden, weil er weiter als gefährlich galt.
Dann sei er schrittweise in den offenen Vollzug überführt worden, sodass er einige Stunden ohne Begleitung unterwegs sein durfte. Nach 191 problemlosen Ausgängen sei der Mann am Mittwochabend nicht in die Anstalt zurückgekehrt. Die Polizei fahnde mit Hochdruck nach dem Mann.
Krankenkassen sitzen auf 21 Milliarden Euro
Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr einen Überschuss von zwei Milliarden Euro erzielt. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium in Berlin mit. Die Betriebsmittel und Rücklagen der Kassen betrugen demnach zum Jahresende 21 Milliarden Euro, was etwa 1,1 Monatsausgaben entspricht.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mahnte die Kassen, das Geld für Qualitätsverbesserungen zu nutzen. Auch müssten Kassen mit besonders hohen Reserven ihre Rücklagen ab 2020 innerhalb von drei Jahren unter die gesetzliche Obergrenze von einer Monatsausgabe absenken, forderte der Minister.
Schafe attackieren Passanten bei Papenburg
Zwei Schafe haben im niedersächsischen Papenburg mehrere Passanten angegriffen. Die ausgebüxten Tiere verletzten am Dorfgemeinschaftshaus eine 43-Jährige leicht am Oberschenkel. Nach Angaben von Zeugen waren die Tiere bereits mehrfach ausgebrochen und auf unterschiedliche Menschen losgegangen, wie die Polizei mitteilte. Nach dem Vorfall vom Mittwoch wird gegen den Besitzer der Schafe wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt.
EU-Behörde darf Glyphosat-Studien nicht geheim halten
Umstrittene Studien über das Krebsrisiko des Unkrautvernichters Glyphosat müssen nach einem Urteil des EU-Gerichts öffentlich gemacht werden. Die Entscheidung der EU-Lebensmittelbehörde Efsa, entsprechende Untersuchungen unter Verschluss zu halten, sei nichtig, erklärten die Luxemburger Richter.
Glyphosat war 2017 in der EU nach monatelangem Streit für weitere fünf Jahre zugelassen worden. Die Internationale Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation stufte Glyphosat im März 2015 als "wahrscheinlich krebserregend" für den Menschen ein. Die Lebensmittelbehörde Efsa sah dafür aber keine Bestätigung. Gegen das Mittel hatte es vor allem in Deutschland heftige Proteste gegeben.
Lyons Erzbischof für Missbrauchsvertuschung verurteilt
In Frankreich ist der Erzbischof von Lyon, Kardinal Philippe Barbarin, wegen Missbrauchsvertuschung zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Ein Gericht in Lyon sprach ihn schuldig, einen katholischen Priester gedeckt zu haben, der Kinder und Jugendliche missbraucht haben soll. Neben dem Kardinal standen noch fünf weitere Kirchen-Verantwortliche vor Gericht.
R. Kelly rastet im TV-Interview aus
Der US-Sender CBS hat den ersten Teil seines ausführlichen Interviews mit dem Sänger R. Kelly veröffentlicht, der unter anderem wiederholter Vergewaltigung minderjähriger Frauen angeklagt ist. Wie angekündigt, fällt der Auftritt dramatisch aus. Kelly weint und schreit nicht nur, es hält ihn auch nicht auf seinem Sitz. "Ich kämpfe hier um mein verdammtes Leben", ruft Kelly.
Goodbye Deutschland zeigt letzte Tage von "Malle-Jens"
Rund vier Monate nach dem Tod von TV-Auswanderer Jens Büchner zeigt Vox eine Goodbye Deutschland-Folge über seine Zeit im Krankenhaus. Am Montag soll sie ausgestrahlt werden. "Das Drehteam von "Goodbye Deutschland" hat Jens Büchner und seine Familie seit 2011 begleitet und war auf ihren ausdrücklichen Wunsch hin auch bei seinen ersten Tagen im Krankenhaus dabei", teilte der Sender mit. Büchners Familie habe der Ausstrahlung ausdrücklich zugestimmt.
Büchner war im November 2018 im Alter von 49 Jahren an Lungenkrebs gestorben. Er sei "nach kurzem, aber schwerem Kampf friedlich eingeschlafen", teilte seine Künstleragentur damals mit. Noch wenige Wochen vor seinem Tod war er öffentlich aufgetreten, ohne dass seine Krankheit dem Publikum bekannt war. 2011 war Büchner durch die Auswanderer-Sendung bekannt geworden, sang am Ballermann "Pleite aber sexy".
Erdogans Mega-Moschee in Istanbul eröffnet
Nach rund sechs Jahren Bauzeit ist in Istanbul eine Großmoschee mit sechs Minaretten und einer Kapazität von 63.000 Gläubigen eröffnet worden. Die Moschee auf dem Berg Camlica sei damit die größte im Land, sagte Ergin Kulunk, Chef des Kulturvereins, der das Gebäude mitfinanziert hat. Am Donnerstag versammelten sich die Gläubigen erstmals zum Morgengebet in dem Gotteshaus.
Zum Moscheekomplex gehören nach Angaben von Kulunk ein Konferenzsaal, eine Bibliothek und ein Museum. Eine offizielle Einweihung durch den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist zu einem späteren Zeitpunkt geplant. Die Moschee ist ein Prestigeprojekt Erdogans.
Tausende Bamf-Hinweise auf Kriegsverbrecher ignoriert
Im Zuge des Flüchtlingszuzugs sind einem Zeitungsbericht zufolge Tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher unter Asylsuchenden unbearbeitet liegen geblieben. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte der "Bild"-Zeitung: "Die große Zahl der Hinweise hat es nicht zugelassen, allen zum Beispiel durch polizeiliche Vernehmungen unmittelbar nachzugehen."
Von 2014 bis Anfang 2019 habe das Bundesamt für Migration (Bamf) rund 5000 Hinweise auf "Straftaten nach dem Völkerrecht" an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weitergeleitet, berichtete "Bild". Von anderen Stellen seien 2000 Hinweise gekommen. Allerdings seien in nur 129 Fällen Ermittlungen aufgenommen worden. Das gehe aus der Antwort des Innenministeriums auf eine FDP-Anfrage hervor, die der Zeitung vorliege.
Schlagzeilen am Morgen
US-Senatorin macht Vergewaltigung in Armee öffentlich
Die erste weibliche Kampfpilotin der US-Luftwaffe und heutige Senatorin des US-Bundesstaats Arizona hat in einer bewegenden Rede von einer Vergewaltigung durch einen vorgesetzten Offizier berichtet. "Anders als viele tapfere Überlebende habe ich den sexuellen Übergriff nicht gemeldet", sagte Maretha McSally bei einer Senatsanhörung zum Thema sexueller Gewalt im Militär. "Wie viele andere Frauen und Männer habe ich dem System nicht getraut. Ich habe mich selbst verantwortlich gemacht. Ich war beschämt und verwirrt."
Im 18. Jahr ihrer 26 Jahre währenden Air-Force-Karriere meldete McSally schließlich den Vorfall, inspiriert von den Berichten anderer Opfer. "Ich war entsetzt, wie mit meinem Versuch, meine Erfahrungen zu teilen, umgegangen wurde." Sie habe deshalb beinahe die Armee verlassen, sagte McSally, die während ihres Berichts mit den Tränen kämpfte. Anlass ihres Berichts waren Beratungen über ein besseres Meldesystem für sexuelle Übergriffe innerhalb der Armee.
Kuh legt ICE-Verkehr zwischen Kassel und Würzburg lahm
Eine Kuh hat den ICE-Verkehr auf der Strecke zwischen Kassel und Würzburg lahmgelegt. Weil das ausgebüxte Tier in einen Tunnel der Schnellfahrstrecke lief, mussten die Züge zunächst auf Sicht fahren, wie ein Sprecher der Bundespolizei sagte. Für rund anderthalb Stunden sei die Strecke am Mittwochabend dann komplett gesperrt worden.
Die Kuh aus Nordfriesland war beim Umladen aus einem Viehtransport im osthessischen Neuenstein-Obergeis entwischt und in den Tunnel gelaufen. Nach mehreren Stunden fing die Feuerwehr das Tier ein und führte es aus dem Tunnel. Laut Bundespolizei waren elf ICE-Verbindungen betroffen. Es sei eine Gesamtverspätung von 242 Minuten entstanden, sagte ein Sprecher.
Zwei Kinder vor Samos ertrunken
Beim Untergang eines Flüchtlingsbootes nahe der griechischen Insel Samos sind nach Behördenangaben zwei Kinder ums Leben gekommen. Die beiden Kinder seien kurz nach ihrer Rettung am Morgen gestorben, teilte die Küstenwache mit. Kurz danach sei auch die Leiche eines Mannes geborgen worden. In dem Boot sollen sich mindestens zwölf Menschen befunden haben, darunter ein weiteres Kind.
Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration kamen 2019 bereits mehr als 200 Migranten bei dem Versuch ums Leben, das Mittelmeer zu überqueren. Die Mehrheit davon war demnach auf dem Weg nach Italien.
Bundeswehr wirbt mit Rosen und Nelken um Frauen
Die Bundeswehr wirbt zum Internationalen Frauentag verstärkt um weiblichen Nachwuchs. Am Brandenburger Tor in Berlin werden dazu am Freitag Rosen und Nelken an Frauen verteilt. "Wir kämpfen für Freiheit, Sicherheit und Gleichberechtigung" lautet das Motto der Aktion, die nach Angaben des Verteidigungsministeriums ein Zeichen für Gleichberechtigung und berufliche Chancengleichheit von Frauen in der Bundeswehr setzen soll.
"Die Frage lautet nicht 'Mann oder Frau', sondern 'Bist du bereit, deinem Land zu dienen?'", sagte dazu Christina Routsi, Sprecherin des Verteidigungsministeriums für Nachwuchsgewinnung. Vor 30 Jahren dienten 260 Frauen in den Streitkräften, mittlerweile sind es nach Angaben des Ministeriums etwa 22.100. Inzwischen komme fast jede dritte Bewerbung für die Offizierslaufbahn von einer Frau.
Pkw entflammt bei Fahrt durch Benzinlache
Beim Fahren durch eine riesige Benzinlache in Hamburg hat ein Autofahrer starke Nerven bewiesen. Weil Benzin von der Straße in den Motor gespritzt war, entflammte sein Fahrzeug kurzzeitig, wie die Polizei mitteilte. Doch der Fahrer war geistesgegenwärtig und fuhr einfach weiter, woraufhin die Flammen wieder erloschen. Er blieb unverletzt. "Wer weiß, was passiert wäre, wenn er mitten im Benzin stehen geblieben wäre", sagte eine Polizeisprecherin.
Nach dem Zusammenprall eines Tanklasters mit einem geparkten Lastwagen hatten sich am Mittwochabend rund 35.000 Liter Benzin über eine Straße ergossen. Der Tanker war nach Angaben der Polizei von der Fahrbahn abgekommen und frontal gegen einen parkenden Lastwagen geknallt. Dabei wurde der Tankauflieger beschädigt und das Benzin hatte die Fahrbahn überschwemmt. Größere Umweltschäden entstanden wohl keine.
Star-Geiger Nigel Kennedy will auswandern wegen Brexit
Der britische Star-Geiger Nigel Kennedy will sein Heimatland nach eigenen Worten nach dem Brexit, dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens, verlassen. "Mir ist es peinlich, britisch zu sein - obwohl ich halber Ire bin.", sagte der Musiker im Interview mit der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". "Viele wissen gar nicht, was sie anrichten mit ihrem Votum. Ich bin von diesem Szenario peinlich berührt."
Gerade als Musiker gehöre man zu einer internationalen Gemeinschaft und unterscheide nicht zwischen Nationen, sagte Kennedy. "Wahrscheinlich werde ich Großbritannien verlassen." Ob er plane auszuwandern? "Ich werde Großbritannien verlassen und dann schauen, wer mich in seinem Land aufnimmt - vielleicht lasst Ihr Guys mich ja nach Berlin ziehen...".
Was heute wichtig wird
Guten Morgen, liebe Leser,
schön, dass Sie wieder dabei sind. Folgende Themen stehen heute neben weiteren auf der Agenda.
Die EU-Innenminister beraten in Brüssel über eine Reform des Asylsystems.
Das EU-Parlament berät darüber, die Abstimmung zur umstrittenen Urheberrechtsreform vorzuziehen.
In Bielefeld wird ein Mann angeklagt, der seine Kollegen mit Pausenbroten vergiftet haben soll.
Das EU-Gericht entscheidet, ob Studien der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zu Glyphosat weiter geheim gehalten werden dürfen.
Die Deutsche Post gibt ihre Jahrespressekonferenz.
Das verspricht, interessant zu werden. Anregungen und Kritik schreiben Sie bitte an sebastian.huld[at]nama.de. Ich wünsche Ihnen einen guten Start.
Es wird erneut windig und Gewitter drohen
Der Tag startet in den Alpen noch mit Föhn und Orkanböen. Dafür ist es im Süden sowie im Südosten unseres Landes am ehesten trocken und freundlich. Ansonsten ziehen in der kräftigen West- bis Südwestströmung immer wieder Regengüsse durch, die ab dem Mittag stellenweise von Gewittern begleitet sind. Und während dann auch der Süden immer häufiger regnerisch ist und der Föhn somit zusammenbricht, zeigt sich der Osten am Nachmittag noch länger trocken und aufgelockert. Dort wird es auch am mildesten. In Ostbrandenburg erreichen die Werte nämlich frühlingshafte 18 Grad. Derweil wird es im Westen schon kühler bei 8 bis 12 Grad.
Außerdem weht besonders in den westlichen und nördlichen Landesteilen ein starker bis stürmischer Wind mit Spitzenböen zwischen 60 und 90km/h. An der Küste sowie auf den Mittelgebirgen auch mehr. An der Nordsee drohen Böen zwischen 70 und 110km/h. In exponierten Berglagen sind örtlich Orkanböen bis Tempo 120 möglich.
Die weiteren Aussichten sind ebenfalls alles andere als gemütlich. Denn bei Tageshöchstwerten zwischen 6 und 13 Grad ziehen in den kommenden Tagen immer wieder Schauer durch, die im Bergland in Schnee übergehen. Dabei könnte uns am Wochenende leider ein neues Sturmtief treffen. Dazu später mehr.
Ihr Björn Alexander