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Der Tag Prozess um von der Leyens SMS mit Pfizer-Chef geht in heiße Phase

Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen

(Foto: picture alliance/dpa)

Mal eben fix eine Textnachricht schicken - heute das Normalste auf der Welt! Kaum verwunderlich, dass Politikerinnen und Politiker auch über diesen Kommunikationsweg Dinge besprechen. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb und schreibt vermutlich auch weiterhin dienstlich SMS, unter anderem im Frühjahr 2021, also mitten in der Corona-Pandemie, mit dem Chef des Impfstoffherstellers Pfizer. Die würde die US-Zeitung "New York Times" gern einsehen, aber muss dafür den Klageweg beschreiten: Der Prozess um diese Textnachrichten geht jetzt in die heiße Phase. Die EU-Kommission verweigert bislang eine Herausgabe. Bei den SMS könnte es immerhin nicht um Belangloses, sondern um die milliardenschweren Corona-Impfstoffkäufe der EU gehen. Dazu ermittelt derzeit auch die Europäische Staatsanwaltschaft. Die Europäische Bürgerbeauftragte hatte bereits 2022 den Umgang der EU-Kommission mit den Anträgen auf Text-Einsicht deutlich kritisiert. Mit einem Urteil wird in einigen Monaten gerechnet.

Ärger um SMS? Vielleicht neu für die EU, aber nicht für von der Leyen: In ihrer Zeit als deutsche Verteidigungsministerin wurden die Daten auf einem ihrer Handys gelöscht. Das Verteidigungsministerium begründete die Handy-Löschung 2019 mit einem "Sicherheitsvorkommnis". Kritiker monierten, dass dadurch Beweise in der Berateraffäre verloren gegangen seien, in der es um Vorwürfe von unkorrekter Auftragsvergabe bis zu Vetternwirtschaft ging.

Quelle: ntv.de

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