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Wieder was gelernt - Ehrensold Die Alt-Präsidenten haben es übertrieben

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(Foto: picture alliance/dpa)

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Das Leben als Alt-Bundespräsident ist sehr angenehm. Es gibt knapp 240.000 Euro Ehrensold plus Büro plus Personal plus Chauffeur. Aber Joachim Gauck, Horst Köhler und Christian Wulff haben anscheinend über die Stränge geschlagen, denn jetzt werden die Regeln verschärft.

Was sie angestellt haben und wie die neuen Regeln aussehen, erfahren Sie in dieser Ausgabe von "Wieder was gelernt". Lesen Sie hier einen kurzen Auszug.

Der Grund für die Reform des Ehrensolds sind zwei Berichte des Bundesrechnungshofes, der die Ausgaben der Alt-Bundespräsidenten untersucht hatte. Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentarismusforschung in Berlin hat uns gesagt, warum das erst jetzt passiert, also 70 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland.

"Das Problem bei der Geschichte ist, dass sich die Regularien über die Jahrzehnte hinweg als Art ungeschriebenes Gesetz entwickelt haben. Und dann gab es den Herrn Wulff, der in seiner Amtszeit eine eher unglückliche Figur abgegeben und das auf die öffentliche Agenda gebracht hat.

Das Fazit des Bundesrechnungshofes ist auf jeden Fall eindeutig: Es sind "Grenzen überschritten" worden, steht in den Prüfberichten. Zum Beispiel ist ein Büro 268 Quadratmeter groß, kostet 89.000 Euro Miete im Jahr und wird nicht für dienstliche, sondern auch für private Angelegenheiten wie die Reiseplanung genutzt.

"Herr Köhler soll zum Beispiel über eine relativ große Büroausstattung verfügen und Herr Wulff, weil er sein Büro im Bundestag hat, tatsächlich über eine eher kleine. Dann spreizen natürlich auch die Kosten immens. Das ist schon ein Punkt, der für den einen oder anderen Steuerzahlenden nicht einsichtig sein muss, warum man das nicht stärker regelt."

Wie die Neuregelungen aussehen und  welchen Aspekt man bei der Diskussion nicht vergessen darf, erfahren Sie durch einen Klick auf Wiedergabe. Alle Folgen von "Wieder was gelernt" finden Sie in der n-tv App, bei Audio Now, Deezer, iTunes, Soundcloud und Spotify. Für alle anderen Podcast-Apps finden Sie hier den RSS-Feed. Nehmen Sie die URL und fügen Sie Wieder was gelernt einfach zu Ihren Podcast-Abos hinzu.

Quelle: n-tv.de, chr

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