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Wieder was gelernt Schuldet China der Welt Schadenersatz?

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Der chinesische Präsident Xi wird in Hongkong als Viruskopf veräppelt.

(Foto: REUTERS)

Der US-Bundesstaat Missouri kennt angeblich den Schuldigen für die Coronavirus-Pandemie: Er wirft China vor, den Ausbruch vertuscht zu haben und will die Volksrepublik vor Gericht stellen. Kann das funktionieren? Oder ist die Klage ein hoffnungsloser Fall?

Darum geht es in dieser Folge von "Wieder was gelernt". Lesen Sie hier einen kurzen Auszug.

Ist die chinesische Regierung für den Ausbruch des Coronavirus verantwortlich? Der US-Bundesstaat Missouri sagt, ja. Generalstaatsanwalt Eric Schmitt behauptet, China habe die Welt "belogen" und zu wenig zur Eindämmung des Virus unternommen. Deshalb hat er Peking verklagt.

  Missouri beruft sich auf einen Präzedenzfall aus dem Jahr 1941: Damals haben Schwefeldioxid-Abgase einer Zink- und Bleischmelze in Kanada schwere Schäden auf den Feldern amerikanischer Bauern verursacht. Ein Schiedsgericht sprach den Bauern 75.000 Dollar Entschädigung zu.

"Seitdem gilt als Grundsatz, dass ein Staat darauf achten muss, dass von seinem Staatsgebiet keine Auswirkungen ausgehen, die nachweislich schwere Schäden für das Gebiet oder die Einwohner anderer Staaten verursachen", sagt Anne Peters, die Direktorin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg."Das ist einer der wichtigsten Grundsätze des internationalen Umweltrechts. Diesen könnte man sehr gut auch auf Gesundheitsrisiken und Gesundheitsschäden übertragen."

Aber welches Gericht wäre für solch ein Verfahren zuständig? Und wer könnte die chinesische Schuld beweisen? Wobei die Schuldfrage öffentlich schon geklärt scheint: China hat Ärzte in Wuhan, die vor dem Coronavirus gewarnt haben, mundtot gemacht, Hinweise auf eine Mensch-zu-Mensch-Übertragbarkeit bestritten und defektes medizinisches Gerät in die Welt geschickt. Aber das spricht eher für schlechte Qualitätssicherung und der Angst, der Führung in Peking schlechte Nachrichten zu überbringen, sagt Katja Drinhausen vom Mercator-Institut für Chinastudien. Deshalb hätten gerade lokale Beamte großen Anreiz, sie zu verschweigen.

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"Wieder was gelernt" ist ein Podcast für Neugierige: Warum werden Pandemien immer wahrscheinlicher? Was bedeutet die Corona-Krise für die deutschen Brauereien? Führt Corona zu mehr "Made in Germany"? Hören Sie rein und werden Sie dreimal die Woche ein bisschen schlauer.

Quelle: ntv.de