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Wieder was gelernt Vier Brexit-Szenarien für Boris Johnson

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(Foto: picture alliance/dpa)

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Boris Johnson will als britischer Premierminister schaffen, woran Theresa May gescheitert ist: Großbritannien aus der EU führen. Wie soll das gelingen?

Wir haben für diese Folge von "Wieder was gelernt" vier Szenarien skizziert. Den May-Deal-Plus, den No-Deal-Brexit, das rebellierende Parlament und eine Variante, die die Konservative Partei mutmaßlich spalten würde.

Am 31. Oktober, an Halloween, soll Großbritannien aus der EU austreten. Das ist der aktuelle Zeitplan. Boris Johnson hat also nicht viel Zeit, um einen besseren Deal zu verhandeln, als jenen von Theresa May, der dreimal im britischen Parlament gescheitert ist. In diesem Fall droht, was Johnson schon seit Wochen ankündigt: Anders als May will er Großbritannien notfalls ohne Austrittsvertrag aus der EU herausbrechen. Gegen den Willen des Parlaments und gegen den Willen vieler Abgeordneter seiner eigenen Partei. Das kann er machen, hat uns Stefan Schieren gesagt. Er ist Großbritannien-Forscher an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Denn in der Außenpolitik darf das Unterhaus nur symbolisch mitreden.

"Hier kommen verfassungsrechtlich interessante Fragen auf. Die Verhandlungen mit Brüssel sind Sache der Königlichen Prärogative - das heißt, Angelegenheit der Regierung. Und bisher ist nicht schlussendlich geklärt, welche Rechtsfolge es hätte, wenn das Parlament ein Gesetz beschließt, das besagt: Wir wollen keinen No-Deal-Austritt. Die Regierung könnte trotzdem sagen: Wir unterzeichnen aber nichts anderes. Wir verhandeln auch keinen neuen Austrittstermin. Wir lassen einfach den 31. Oktober vorbeigehen."

Zeichnet sich dieses Szenario ab, müssen die Abgeordneten entscheiden: Sie können sich ihrem Schicksal ergeben und den No-Deal-Brexit akzeptieren mit allen wirtschaftlichen Konsequenzen, die Ökonomen vorhersagen. Oder sie rebellieren. Wie eine Rebellion aussehen könnte, auch innerhalb der Konservativen Partei, hören Sie in dieser Folge von "Wieder was gelernt".

Wieder was gelernt

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Quelle: n-tv.de

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