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Bleibt zum Fest nur Omas Couch? Bund und Länder uneins über Hotelöffnung

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Die Grenzen für Hotelaufenthalte sind eng: Sie sind nur für "notwendige und ausdrücklich nicht für touristische Zwecke" erlaubt.

(Foto: dpa)

Hotels dürfen keine Touristen beherbergen, nach dem Beschluss von Bund und Ländern bleibt das auch so - wohl auch bis in den Januar hinein. Doch wo übernachten Menschen, die zu Weihnachten ihre Verwandten besuchen? Darüber gibt es auch nach dem Corona-Gipfel unterschiedliche Auffassungen.

Zwischen Beteiligten der Bund-Länder-Runde zur Verlängerung und Verschärfung des Teil-Lockdowns gibt es unterschiedliche Wahrnehmungen zum Thema Hotels. Derzeit sind touristische Übernachtungen nicht gestattet, diese Maßgabe wurde von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten nun verlängert. Unklar ist derweil, was zu Weihnachten sowie zwischen den Jahren gelten soll.

Kanzleramtsminister Helge Braun sagte RTL, es sei Thema gewesen, Hotels im Rahmen von Verwandtenbesuchen zu Weihnachten öffnen zu lassen, "damit das nicht auf der Couch zu Hause stattfindet". Es sei jedoch die Überzeugung vorherrschend gewesen, dass dies nicht zu kontrollieren sei. "Und touristische Reisen dürfen auf keinen Fall stattfinden", sagte der CDU-Politiker.

Eine andere Auslegung der Besprechung hat dagegen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet. Im Düsseldorfer Landtag sagte er, die Bundesbürger dürften bei Familien-Besuchen in Hotels absteigen. Touristische Reisen seien zwar untersagt, so Laschet, doch dürften Menschen, die bei ihren Familien über die Feiertage keinen Schlafplatz haben, Hotels nutzen.

Hotellerie-Regeln werden nochmal geprüft

Genau so hat es auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier verstanden. Wer eine Verwandtenreise mache, "der muss ja auch die Chance haben, irgendwo übernachten zu können", sagte er nach einer Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts. Schließlich habe nicht jeder die Möglichkeit, für Besucher ein Zimmer zur Verfügung zu stellen. Rein touristische Reisen seien derzeit mit Blick auf die Corona-Pandemie nicht angesagt, betonte Bouffier. Aber die Hotels seien ja grundsätzlich geöffnet - etwa für Geschäftsreisende. Schon jetzt sei es so, dass für besondere Fälle auch Privatleute in Hotels übernachten dürften, etwa bei Familien-Besuchen nach einem Todesfall. Hessen könne die Hotelübernachtungen für Weihnachtsbesuche derzeit aus gesetzlichen Gründen noch nicht regeln, werde dies aber rechtzeitig tun, kündigte Bouffier an.

Tatsächlich regeln die Bundesländer in einzelnen Verordnungen die Umsetzung der Corona-Beschlüsse individuell. Vereinbart wurde gestern, dass die gemeinsame Marschroute zunächst bis zum 20. Dezember gelte. Formal dürfte also auch Nordrhein-Westfalen ebenso wie die übrigen Länder das Übernachtungsgebot auch zunächst nur bis kurz vor Weihnachten verlängern.

Im Beschluss von gestern heißt es jedoch: "Bund und Länder gehen davon aus, dass wegen des hohen Infektionsgeschehens umfassende Beschränkungen bis Anfang Januar (insbesondere im Bereich Gastronomie und Hotels) erforderlich sein werden. Sie werden vor Weihnachten eine weitere Überprüfung und Bewertung vornehmen." Dabei dürfte dann wohl die Frage eine Rolle spielen, ob Übernachtungen im Zusammenhang mit Familien-Besuchen als touristisch einzustufen sind.

Quelle: ntv.de, jog