Panorama

Medizinische Begründung Impfpflicht im Gesundheitswesen läuft aus

256667129.jpg

Ungeimpften in Kliniken, Praxen und Pflegeheimen drohten bislang Bußgelder bis hin zu einem Tätigkeitsverbot.

(Foto: picture alliance / photothek)

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegeberufe ist von Anfang an umstritten. Nun soll die Regelung zum Jahresende auslaufen. Das Bundesgesundheitsministerium begründet diese Entscheidung mit der neuen Omikron-Variante BQ1.1.

Die Corona-Impfpflicht für Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen soll voraussichtlich zum Jahresende auslaufen. Zur Begründung verwies ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums darauf, dass voraussichtlich zum Jahreswechsel die Omikron-Sublinie BQ1.1 oder ähnliche Varianten das Infektionsgeschehen dominieren würden.

Die Corona-Impfungen verhinderten dann zwar immer noch eine schwere Erkrankung, aber wohl nur noch begrenzt eine Übertragung des Virus, sagte der Sprecher. "Deshalb entfällt für die einrichtungsbezogene Impfpflicht die medizinische Begründung." Seit einigen Wochen breitet sich nach Angaben des Robert-Koch-Instituts die BA.5-Sublinie BQ.1.1 zunehmend in Deutschland aus. In der zweiten Novemberwoche lag ihr Anteil bei acht Prozent. Es handelt sich um eine sogenannte Immunflucht-Variante.

Dies bedeutet, dass das Virus die Immunabwehr besser umgehen kann als die Vorgängervarianten und die Ansteckung beziehungsweise Übertragungsintensität höher ist. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sieht vor, dass Mitarbeiter in Gesundheit und Pflege seit dem 15. März einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen müssen. Geschieht dies nicht, muss dies ans Gesundheitsamt gemeldet werden. Dieses prüft den Fall und entscheidet über das weitere Vorgehen. Möglich sind Sanktionen von Bußgeldern bis zu einem Tätigkeitsverbot. Bis zum Abschluss der Prüfung ist aber eine Weiterbeschäftigung der Betroffenen grundsätzlich möglich.

Die Regelung ist von Anfang an umstritten. Im Oktober forderten Bayern, Sachsen und Thüringen ein Ende der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht. Zuletzt schloss sich auch die Pflegebevollmächtigte des Bundes, Claudia Moll von der SPD, dieser Forderung an.

Quelle: ntv.de, lar/AFP

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen