Panorama

Zahl freier Intensivbetten Kliniken weisen Manipulationsvorwurf zurück

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Der Deutschen Krankenhausgesellschaft zufolge ist es für Kliniken nicht möglich, Zahlen zu fälschen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Der Rechnungshof übt scharfe Kritik an den Ausgaben von Gesundheitsminister Spahn während der Corona-Krise. Um Intensivbetten für Covid-Patienten freizuhalten, haben Krankenhäuser Ausgleichszahlungen erhalten. Die wehren sich nun gegen den Vorwurf, die Bettenzahl könnte manipuliert sein.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Zahl der freien Intensivbetten sei während der Corona-Pandemie falsch angegeben worden. "Krankenhäuser haben die Zahl der Intensivbetten nicht manipuliert, diesen Verdacht äußert auch der Bundesrechnungshof nicht. Intensivbettenzahlen zu manipulieren ist auch gar nicht möglich, da die Ausgleichszahlungen an Bedingungen geknüpft sind, die die Krankenhäuser nicht beeinflussen können", sagte der Vorstandsvorsitzende der DKG, Gerald Gaß, der "Rheinischen Post".

Laut einer Mitteilung der DKG zählen zu den Bedingungen, dass das Krankenhaus bestimmten Notfallversorgungsstufen angehört, die Inzidenz im gesamten Landkreis bei mindestens 50 Fällen liegt und dass im gesamten Landkreis weniger als 25 Prozent der Intensivbehandlungsplätze frei sind. "Es geht eben ausdrücklich nicht um die Quote freier Betten in einzelnen Krankenhäusern, die dann daraus theoretisch einen Vorteil erzielen könnten. Zudem haben wir mit dem Intensivregister eine transparente Datenbank, die uns aktuell und verlässlich die Zahl der Intensivbetten meldet", sagte Gaß der Zeitung.

Der Bundesrechnungshof hatte in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht "eine massive Überkompensation aus Steuermitteln" bei Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser festgestellt. Die Kliniken bekamen Geld für verschobene oder ausgesetzte planbare Aufnahmen, um freie Kapazitäten für Covid-19-Patienten zu schaffen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes hätten allein im Jahr 2020 rund 10,2 Milliarden Euro betragen.

Das Gesundheitsministerium räumte in einer im Bericht zitierten Stellungnahme ein, dass es eine Überkompensation für Krankenhäuser gegeben haben könne - allerdings "allenfalls" bis zu einer Anpassungs-Verordnung im Juli 2020.

Quelle: ntv.de, chf/dpa

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