Kein Verleih ab September Pariser stimmen für E-Scooter-Verbot
03.04.2023, 02:06 Uhr Artikel anhörenDie Pariser Bürgermeisterin Hidalgo ist eine Gegnerin der E-Scooter in ihrer Stadt. Bei einer von ihr organisierten Bürgerbefragung sprechen sich 89 Prozent für die Verbannung der Leihroller aus. Die Politikerin feiert das Ergebnis als "Sieg der lokalen Demokratie" - obwohl die Wahlbeteiligung bei unter acht Prozent liegt.
Die Bewohner von Paris haben mit großer Mehrheit für ein Verbot des E-Scooter-Verleihs in der Stadt gestimmt. Bei einer Bürgerbefragung sprachen sich 89 Prozent für die Abschaffung der Mietroller aus. Elf Prozent stimmten für eine Beibehaltung der Roller in der französischen Hauptstadt, wie die Stadtverwaltung mitteilte.
Allerdings beteiligten sich nur 7,46 Prozent der rund 1,3 Millionen in die Wählerlisten eingetragenen Einwohner an der Abstimmung. Davon unabhängig betrachtet Paris den Ausgang der Bürgerbefragung aber als bindend. "Die Bürger haben sich klar gegen die E-Scooter ausgesprochen", sagte Bürgermeisterin Anne Hidalgo im Rathaus. "Ab dem 1. September gibt es keine Leihroller mehr in Paris. Dies ist ein Sieg der lokalen Demokratie." Trotz des schwachen Widerhalls, den die Befragung in der Stadt fand, sagte die Bürgermeisterin, dass es beeindruckend sei, dass rund 100.000 Einwohner an die Wahlurnen gegangen seien.
Hidalgo, die den Anstoß für die Befragung gab, hatte keinen Hehl daraus gemacht, dass sie die Scooter lieber aus der Stadt verbannt sehen will. Die Benutzung von privaten E-Scootern soll auf jeden Fall nicht eingeschränkt werden.
Kommt es auch andernorts zu Verboten?
Drei Vermieter bieten in Paris rund 15.000 E-Scooter an, mit denen Touristen und Einheimische oft recht unvorsichtig unterwegs sind. Es gibt Unfälle und Chaos auf den Bürgersteigen sowie den Ruf nach einem Verbot. Die Lizenz für die Vermieter läuft Ende August aus. Das Aus für die E-Scooter in der Metropole Paris dürften die Anbieter nicht widerstandslos hinnehmen. Sie hatten bereits die Sorge geäußert, dass es auch anderenorts zu Verboten kommt.
Ärger machen E-Scooter oft auch in deutschen Städten. Viele Kommunen haben dem Abstellchaos hierzulande inzwischen den Kampf angesagt. So gibt es mancherorts bereits gesonderte Abstellflächen für die Scooter und Knöllchen für falsch abgestellte Fahrzeuge.
Quelle: ntv.de, uzh/dpa