Übergriffe bei Corona-ProtestenVerdi warnt vor Gewalt gegen Journalisten
In Berlin kommt es am Wochenende auf einer Protestkundgebung gegen Corona-Maßnahmen zu Übergriffen auf Journalisten. Die Gewerkschaft Verdi fordert bessere Schutzkonzepte. Sie befürchtet weitere Angriffe in den nächsten Monaten, "insbesondere mit Blick auf Sachsen".
Die Gewerkschaft Verdi befürchtet bei Anti-Corona-Protesten zunehmende Gewalt und Attacken auf Journalisten. Man schätze die Bedrohung für Medienvertreter als sehr hoch ein, sagte Verdi-Experte Jörg Reichel. "Die Demonstranten sind zum Teil gewaltbereit und scheuen auch nicht davor zurück, JournalistInnen körperlich anzugreifen." Die Hemmschwelle sei sehr niedrig. "Und wir sind in großer Sorge, dass es in den nächsten Monaten insbesondere mit Blick auf Sachsen auch zu weiteren Übergriffen kommen wird."
In Berlin hatte es laut Verdi am Samstag bei einer ungenehmigten Protestkundgebung Übergriffe auf Journalisten gegeben. Am Freitagabend hatten Gegner der Corona-Politik mit einem Fackelaufmarsch vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping protestiert.
Schutzkonzepte funktionieren nicht
Reichel ist Berliner Geschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union in Verdi. Er warf den Sicherheitskräften vor, nicht für ausreichend Schutz zu sorgen. "Die Schutzkonzepte der sächsischen Polizei funktionieren nicht und allenfalls bei stationären Kundgebungen ist es erkennbar, dass Polizei eingreift." Aber insbesondere bei laufenden Demonstrationen oder ungenehmigten Protesten - wie am Samstag in Berlin und in weiten Teilen von Sachsen - "gibt es keinen Schutz durch die Polizei". Dies sei eine alarmierende Bedrohungslage. Hier müsse dringend gehandelt werden.
Der Gewerkschafter kritisierte, dass die Behörden das Gewaltpotenzial stets unterschätzten. Zu wenige Polizisten begleiteten die Demonstrationen. "Wir fordern nicht den starken Staat, wir fordern aber, dass es kluge und angemessene Konzepte gibt."
Es gehe darum, diejenigen, die berechtigterweise protestieren wollten, protestieren zu lassen, sagte Reichel. Zudem müssten Journalisten geschützt werden. Man müsse aber auch denjenigen, die sich auf nicht genehmigten und verbotenen Demonstrationen aufhielten, deutliche Grenzen setzen.