Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 19:50 Video: Die traurige Routine in Bachmuts Schützengräben +++
Wird die Ukraine zu einer Gegenoffensive ausholen und so russische Truppen zurückdrängen können? Die Vorbereitungen sind im Gange, doch der Zeitpunkt ungewiss. Für die Soldaten rund um das umkämpfte Bachmut hat sich deshalb schon eine traurige Routine ergeben.
+++ 19:22 Russland: Vier Tote bei Angriff auf Donezk +++
Bei einem Artillerieangriff auf die von Russland kontrollierte Stadt Donezk in der Ostukraine sind der russischen Nachrichtenagentur RIA zufolge vier Zivilisten getötet worden. Es sei ein Parkplatz getroffen worden, berichtete die staatliche Agentur. Die Angaben können von unabhängiger Seite nicht überprüft werden. Donezk wird seit 2014 von prorussischen Kräften kontrolliert. Die Hauptstadt der gleichnamigen ukrainischen Provinz liegt inzwischen in der Nähe der Front und gerät regelmäßig unter Beschuss ukrainischer Kräfte.
+++ 18:47 Podoljak weist Überlegungen über Krim-Verhandlungen zurück +++
Der Präsidentenberater Mychailo Podoljak widerspricht Aussagen des stellvertretenden Chefs des Präsidentenbüros Andrij Sybiha, die Ukraine wäre bereit, über den Status der Krim zu verhandeln, auch wenn die Halbinsel noch teilweise besetzt sei. Mit Russland werde erst verhandelt, wenn sich seine Truppen aus dem gesamten Territorium der Ukraine zurückgezogen hätten. Dazu gehöre auch die Krim, twittert Podoljak. Sybiha hatte der "Financial Times" gesagt, man könne über die Zukunft der Krim reden, wenn die Gegenoffensive der Ukraine die Halbinsel erreicht habe.
+++ 18:15 Politologe Jäger: "Oberpeinliche" Putin-Szene "fasst Isolation in Film" +++
Wladimir Putin begrüßt neue Botschafter im Kreml. Für seine Rede erntet er jedoch keinen Applaus, sondern vielsagende Stille - und beißenden Spott im Netz. Politologe Thomas Jäger sieht in der Szene eine treffende Verbildlichung der Isolation Moskaus und eine weitere Ausprägung von Putins Paranoia.
+++ 17:43 Staatsanwaltschaft beantragt 25 Jahre Haft gegen russischen Oppositionellen Kara-Mursa +++
Der russische Oppositionspolitiker und Journalist Wladimir Kara-Mursa soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft in Moskau wegen Hochverrats 25 Jahre in Haft. Das teilt die Menschenrechtsanwältin Maria Eismont mit. Sie sagt auch, dass der nach Vergiftungen in der Vergangenheit gesundheitlich angeschlagene 41-Jährige in Untersuchungshaft inzwischen 17 Kilogramm an Gewicht verloren habe. Staatliche Medien hatten unter Berufung auf Ermittlerkreise behauptet, Kara-Mursa habe gegen eine Bezahlung von rund 30.000 Euro pro Monat Organisationen aus NATO-Ländern geholfen, Russlands nationale Sicherheit zu unterhöhlen. Kara-Mursa hat zweimal rätselhafte Vergiftungen nur knapp überlebt. Recherchen der Investigativgruppe Bellingcat zufolge wurde er von denselben Agenten des Inlandsgeheimdienstes FSB verfolgt, die auch in den Giftanschlag auf den Oppositionellen Alexej Nawalny verwickelt sein sollen.
+++ 17:16 BDI: Ukraine ist interessanter Standort für deutsche Investitionen +++
Trotz des von Russland begonnenen Krieges entwickelt sich die Ukraine aus Sicht der deutschen Industrie wieder zu einem interessanten Standort für Investitionen. "Entscheidend dafür ist der unbedingte Wille in der Bevölkerung, das Land wieder aufzubauen, und die Entschlossenheit einer neuen Generation von Politikern, notwendige Reformen anzupacken", erklärt BDI-Präsident Siegfried Russwurm. Der Chef des Industrieverbandes leitete eine Wirtschaftsdelegation, die in dieser Woche mit Vizekanzler Robert Habeck in die ukrainische Hauptstadt Kiew reiste. Trotz eines Einbruchs der ukrainischen Wirtschaft um 30 Prozent im Jahr 2022 seien alle deutschen Unternehmen in der Ukraine geblieben, betont Russwurm. Sie setzten ihre Geschäfte auch erfolgreich in den vom Krieg nicht betroffenen Gebieten fort. Sehr zu begrüßen ist aus Sicht des BDI-Chefs, dass eine Reihe deutscher Unternehmen als Neueinsteiger derzeit weitere Investitionen und Geschäftschancen in den Bereichen erneuerbare Energien, innovative Agrarwirtschaft, Digitalwirtschaft, Logistik, Baustoffindustrie und Zulieferer prüfe: "Auch die ukrainische Verteidigungsindustrie könnte in Zukunft ein Anknüpfungspunkt für Kooperationen mit deutschen Unternehmen werden."
+++ 16:54 Niederländer spenden mehr als 180 Millionen Euro für Ukraine +++
Die Menschen in den Niederlanden haben seit Kriegsbeginn an ein Bündnis von Hilfsorganisationen knapp 185 Millionen Euro für die Opfer des Kriegs in der Ukraine gespendet. Das erklären die an der Aktion "Giro555" beteiligten Gruppen in Den Haag. Sie riefen seit Ende Februar 2022 gemeinsam zu Spenden für die Ukraine auf, beenden ihre Aktion aber nun. Die Mittel werden demnach für humanitäre Hilfe ausgegeben wie Nahrungsmittel und Reparaturen von Häusern sowie von Strom- und Wasserleitungen. Aber Ukrainer bekommen auch Bargeld, um selbst Nahrung, Kleidung, Wasser und Arzneimittel zu kaufen. Bei der Aktion Giro555 arbeiten elf Hilfsorganisationen zusammen.
+++ 16:29 Ukraine bestellt 150 Schützenpanzer in Polen +++
Die Ukraine stockt eine Bestellung von Radschützenpanzern im Nachbarland Polen von 100 auf 150 Exemplare auf. Dies kündigt der polnische Regierungssprecher Piotr Müller nach Angaben der Agentur PAP einen Tag nach dem Besuch von Präsident Wolodymyr Selenskyj in Warschau an. Die Panzer vom Typ KTO Rosomak sollen mit Finanzhilfen der USA und der EU finanziert werden. Dabei handelt es sich um eine Lizenzversion auf Basis des finnischen Militärfahrzeugs Patria AMV. Zudem gab die Ukraine den Bau von mehr als 50 selbstfahrenden Mörsern des Typs M120 Rak ("Krebs") in Auftrag. Geplant sei zudem die Lieferung von 100 Raketen für Kurzstrecken-Flugabwehrraketensysteme. Der Gesamtwert der bisher aus Polen an die Ukraine gelieferten Rüstungsgüter beläuft sich nach Regierungsangaben aus Warschau auf 2,1 Milliarden Euro.
+++ 15:53 Kiew: Haben 40.000 Freiwillige für Gegenoffensive rekrutiert +++
In der Tscherkassy-Region sollen 40.000 Freiwillige in insgesamt acht Brigaden die Gegenoffensive der Ukraine unterstützen. Sie sind das Ergebnis einer intensiven Rekrutierungskampagne Kiews. Die neuen Rekruten stehen unter hohem Druck, denn sie könnten über die Zukunft des Landes entscheiden.
+++ 15:19 Fünf Tote und neun Verletzte bei russischen Angriffen in Region Donezk +++
Bei den russischen Angriffen auf das Gebiet Donezk wurden in den letzten 24 Stunden fünf Menschen getötet und neun verletzt, berichtet Gouverneur Pavlo Kyrylenko auf seinem Telegram-Kanal. Demnach wurden zwei Frauen beim Beschuss des südlich von Kramatorsk gelegenen Dorfes Oleksiievo-Druzhkivka getötet. Der ukrainische Generalstaatsanwalt, der Kriegsverbrechen untersucht, leitete bereits ein Verfahren wegen des Artilleriebeschusses auf das Dorf ein, heißt es weiter. Nach Angaben des Gouverneurs wurden in Bachmut zwei weitere Menschen getötet und drei weitere verletzt. Eine Person starb zudem in dem Dorf Serhiivka, so der Gouverneur. Laut Kyrylenko wurden im Gebiet Donezk seit Beginn der umfassenden Invasion insgesamt 1459 Menschen getötet und 3359 verletzt. In diesen Zahlen sind jedoch die Opferzahlen in den besetzten Gebieten Wolnowacha und Mariupol nicht enthalten, da sie sich derzeit nicht berechnen lassen.
+++ 14:50 "Zu gegebener Zeit": Xi ist bereit, mit Selenskyj zu sprechen +++
Chinas Präsident Xi Jinping ist "zu gegebener Zeit" bereit, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu telefonieren. Das sagt eine französische diplomatische Quelle nach einem Gespräch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Xi in Peking. China sei bereit, mit Frankreich zusammenzuarbeiten, um eine Verhandlung zur Beendigung des Krieges in der Ukraine zu erreichen. Macron habe Xi gedrängt, nichts zu liefern, was Russland "in seinem Krieg in der Ukraine" verwenden könnte.
+++ 14:23 Video: Russische Kinderrechtsbeauftragte sorgt in UN-Sitzung für Eklat +++
Maria Lwowa-Belowa ist Russlands Präsidialkommissarin für Kinderrechte, Den Haag wirft ihr gezielte Verschleppung ukrainischer Kinder und Jugendlicher vor. Im UN-Sicherheitsrat, dem Russland aktuell turnusmäßig vorsitzt, lässt sie sich per Video zuschalten. Andere Mitglieder reagieren deutlich.
+++ 13:58 Häfen dicht: Bulgarien verwehrt russischen Schiffen Einfahrt, auch unter fremder Flagge +++
Die bulgarischen Häfen werden ab dem 8. April für Schiffe, die vom russischen Seeregister zertifiziert sind, "unabhängig von ihrer Flagge" gesperrt, teilt die bulgarische Seeverkehrsverwaltung mit. Seit April 2022 ist es russischen Schiffen untersagt, bulgarische Häfen anzulaufen. Mit der neuen Regelung sollen die Beschränkungen jedoch verschärft werden, so dass Schiffe, die vom russischen Seeschifffahrtsregister zertifiziert sind, nicht versuchen können, unter einer anderen Flagge in das Land einzulaufen. Die bulgarische Schifffahrtsbehörde trifft diese Entscheidung, um die Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union gegen Russland aufgrund des anhaltenden Krieges in der Ukraine besser zu unterstützen.
+++ 13:34 China könnte in Krieg vermitteln - Russland will das aber nicht +++
Der Kreml schließt eine Vermittlung im Ukraine-Konflikt durch China derzeit aus. China verfüge zwar "zweifellos über ein sehr effektives und überragendes Vermittlungspotenzial", sagt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Doch die Situation mit der Ukraine sei "komplex", so Peskow. "Bislang gibt es keine Aussichten auf eine politische Lösung." Derzeit sieht Moskau dem Kreml-Sprecher zufolge "keine anderen Möglichkeiten als die Fortsetzung der Spezialoperation". Der französische Präsident Emmanuel Macron bringt bei seinem Besuch in Peking eine Vermittlerrolle Chinas ins Spiel. Nach einem bilateralen Treffen rufen Macron und Chinas Staatschef Xi Jinping zu baldigen Friedensgesprächen für die Ukraine auf.
+++ 13:14 NATO rückt angeblich näher - Russland verteidigt Stationierung von Atomraketen in Belarus +++
Russland verteidigt die vom Westen kritisierte Stationierung von Atomraketen im Nachbarland Belarus als Reaktion auf die Erweiterung der NATO. "Weil wir um unsere Sicherheit fürchten, unternehmen wir natürlich Schritte, um sie zu gewährleisten", sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Jedes Mal, wenn sich die westliche Militärallianz auf Russlands Grenzen zubewege, müsse Moskau etwas unternehmen, um die Sicherheitsarchitektur auf dem Kontinent auszubalancieren. Russlands Präsident Wladimir Putin kündigte Ende März an, taktische Atomraketen in der verbündeten Ex-Sowjetrepublik Belarus aufzustellen.
+++ 12:52 Prigoschin: Bauen Verteidigungsanlagen - kein Anzeichen für Abzug ukrainischer Truppen aus Bachmut +++
Die ukrainischen Truppen ziehen sich nicht aus Bachmut zurück, sagt der Anführer der Wagner-Gruppe. Die Äußerungen von Jewgeni Prigoschin untergraben frühere Behauptungen, seine Gruppe habe die "legale Kontrolle" über die Stadt übernommen, als sie in den Trümmern eines Verwaltungsgebäudes im Zentrum der Stadt eine Flagge aufstellte. Wolodymyr Selenskyj stellt am Mittwoch einen Rückzug in Aussicht, falls seine Truppen Gefahr liefen, eingekesselt zu werden, doch heute erklärt Prigoschin, die Kiewer Streitkräfte hätten in den Hochhäusern im Westen der Stadt Verteidigungsanlagen eingerichtet. "Es muss klar gesagt werden, dass der Feind nirgendwo hingeht", schreibt er in einer Erklärung und fügt hinzu, dass ein Rückzug wahrscheinlich zu einem weiteren Patt am Stadtrand oder im nahe gelegenen Tschassiw Jar führen würde.
+++ 12:31 Geld, Parkplätze und andere Vorzüge: Putin will mit Charmeoffensive bei lokalen Beamten punkten +++
Die Unzufriedenheit lokaler Beamter der unteren Ebene in Russland wächst offenbar. Nach Angaben unabhängiger russischer Medien unternimmt der Kreml daher eine Charmeoffensive. So sollen Verkaufsautomaten aufgestellt, kostenlose Parkplätze und Vorzugskredite zur Verfügung gestellt und eine Krankenversicherung für Beamte angeboten werden, berichtet Verstka. "Der Kreml kämpft wahrscheinlich zunehmend um die Loyalität der regionalen Behörden auf unterer Ebene, da er die Verantwortung für die Finanzierung des Krieges weiterhin den russischen Föderationssubjekten aufbürdet", so das amerikanische Institut für Kriegsstudien (ISW).
+++ 12:27 Xi und Macron wollen "so schnell wie möglich" Friedensgespräche zwischen Moskau und Kiew +++
Chinas Staatschef Xi Jinping und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprechen sich in Peking dafür aus, "so bald wie möglich" Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine aufzunehmen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz bekräftigen beide zudem ihre Ablehnung eines Einsatzes atomarer Waffen im Ukraine-Krieg. Macron ist derzeit zu einem dreitägigen Staatsbesuch in China und will Xi dazu bewegen, seinen Einfluss auf Russland zugunsten einer Friedenslösung in der Ukraine zu nutzen.
+++ 12:08 Ukraine-Trupp nimmt ntv-Team mit an die Bachmut-Front +++
In und um Bachmut stehen sich russische und ukrainische Kämpfer unmittelbar gegenüber. Nur 100 Meter liegen zwischen manchen Stellungen. ntv-Reporterin Kavita Sharma begleitet eine ukrainische Einheit in einen Schützengraben vor der heftig umkämpften Stadt. Dort können Sekunden über Leben und Tod entscheiden.
+++ 11:43 Prorussische Hackergruppe wohl für Cyberattacken auf Websites von Bund und Ländern verantwortlich +++
Hacker attackieren am Dienstag und Mittwoch zahlreiche Internetseiten von Bund und Ländern und legen diese teilweise lahm. Cyberattacken auf ihre Internetseiten melden vor allem norddeutsche Länder, darunter Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, aber auch Thüringen und das Saarland. Zudem ist eine Plattform des Bundesentwicklungsministeriums für den Wiederaufbau in der Ukraine betroffen. Auf Telegram bekennt sich nach Informationen der "FAZ" die pro-russische Hacker-Gruppe "NoName057 (16)" zu den Angriffen. Die Gruppe hatte schon in der Vergangenheit Angriffe auf Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland verübt.
+++ 11:35 Sharma: Ukraine meldet Angriff auf Zentrum Bachmuts +++
Allen wiederkehrenden russischen Behauptungen zum Trotz dauern die erbitterten Kämpfe um Bachmut an. Die Ukraine meldet nun Häuserkämpfe im Stadtzentrum, berichtet ntv-Reporterin Kavita Sharma. Sollte sich die Lage weiter zuspitzen, wäre ein strategischer Rückzug denkbar.
+++ 11:24 Selenskys Büro-Vize: Wenn wir Verwaltungsgrenze der Krim erreichen, sind Verhandlungen möglich +++
In einem Interview mit der Financial Times sagt Andriy Sybiha, stellvertretender Leiter von Präsident Wolodymyr Selenskiys Büro: "Wenn es uns gelingt, unsere strategischen Ziele auf dem Schlachtfeld zu erreichen, und wenn wir die Verwaltungsgrenze zur Krim erreicht haben, sind wir bereit, [eine] diplomatische Seite zu eröffnen, um diese Frage zu diskutieren", und fügt hinzu: "Das bedeutet nicht, dass wir den Weg der Befreiung [der Krim] durch unsere Armee ausschließen". Bislang schließt Selenskiy Friedensgespräche aus, solange die russischen Streitkräfte nicht die gesamte Ukraine, einschließlich der Krim, verlassen haben. Westliche Experten befürchten eine Eskalation des Krieges, sollten ukrainische Truppen die Krim angreifen.
+++ 11:00 Lange: China als Friedensvermittler ist eine Illusion +++
Schon wenige Wochen nach Beginn des Ukraine-Krieges gilt China als möglicher Vermittler zwischen den Parteien. Von dieser Vorstellung könne sich der Westen langsam verabschieden, erklärt Sicherheitsexperte Nico Lange. Trotz der Unterstützung Russlands hält Lange den Besuch von Macron in China aber für richtig.
+++ 10:38 Panzer, Artillerie, Truppentransporter: Russland verliert knapp 10.000 Kriegsgeräte seit Invasionsbeginn +++
Russland verliert seit Beginn seiner Invasion der Ukraine nahezu 10.000 Panzer, gepanzerte Fahrzeuge und anderes Kriegsgerät. Das ergeben Analysen des unabhängigen niederländischen Portals Oryx. Etwa zwei Drittel des genannten Kriegsgeräts wird demnach zerstört, knapp 30 Prozent werden durch ukrainische Streitkräfte erobert. Allein knapp 2000 Panzer gehen Russland während der Kämpfe verloren. Nach westlichen Einschätzungen befinden sich derzeit rund 6000 bis 7000 russische Panzer in der Ukraine. Der Verlust liegt demnach bei rund einem Drittel.
+++ 10:17 Putin bestärkt Kollaborateure - innere Sicherheit in besetzten Gebieten festigen +++
Die jüngsten Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin über "Terrorismus" und Bedrohungen der russischen Sicherheit sollen nach Einschätzung des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) wahrscheinlich die Voraussetzungen für weitere Repressionen in den besetzten Gebieten der Ukraine schaffen. Während eines Treffens mit dem russischen Nationalen Sicherheitsrat am Mittwoch bezeichnet Putin Russlands Bemühungen, seine Kontrolle über die besetzten Gebiete der Ukraine zu festigen, als eine "Angelegenheit der inneren Sicherheit und der Rechtsstaatlichkeit", so das ISW. Die Ukraine versuche zudem "Zivilisten in den besetzten Gebieten zu bedrohen" und russische Kollaborateure zu terrorisieren. Als Reaktion auf die ukrainischen Partisanenaktivitäten ruft er die ukrainischen Bürger vor Ort zur Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden auf und "ermutigte ausdrücklich Kollaborateure und Informanten in den besetzten Gebieten", so das ISW.
+++ 09:52 Spekulationen beeinträchtigen Arbeit nicht: Schweden unsicher, wer Ostsee-Pipelines zerstörte +++
Es ist nach wie vor unklar, wer hinter der Sabotage der Nord-Stream-Pipelines zwischen Russland und Deutschland steckt, durch die im vergangenen Jahr Gas in die Ostsee geflossen ist, erklärt die schwedische Staatsanwaltschaft, die den Vorfall untersucht. "Wir arbeiten bedingungslos, drehen jeden Stein um und überlassen nichts dem Zufall", sagt Staatsanwalt Mats Ljungqvist laut Reuters in einer Erklärung. Die schwedische Nachrichtenseite Aftonbladet berichtet, dass Ljungqvist auch sagt, dass der Vorfall zu politischen Spekulationen geführt habe, aber dass "diese Spekulationen nichts sind, was die vorläufigen Ermittlungen beeinträchtigt, die auf den Fakten und Informationen basieren, die sich aus Analysen, Tatortuntersuchungen und der Zusammenarbeit mit Behörden in Schweden und in anderen Ländern ergeben haben."
+++ 09:33 Faeser: Keine Begrenzung ukrainischer Flüchtlinge - Irritation über Länderwunsch nach mehr Geld +++
Im Streit über die Verteilung der Kosten für Flüchtlinge weist Bundesinnenministerin Nancy Faeser Forderungen aus Ländern und Kommunen nach mehr Geld zurück. Sie finde es "seltsam", dass diese bereits Anfang April damit argumentieren, das Geld für das Gesamtjahr reiche nicht, sagt sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. So habe der Bund den Ländern und Kommunen für 2023 frühzeitig 2,75 Milliarden Euro an zusätzlicher Unterstützung zugesagt. Außerdem habe der Bund die Sozialleistungen für Flüchtlinge aus der Ukraine übernommen. Eine Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme lehnt Faeser unter Verweis auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine entschieden ab. Es gebe "einen furchtbaren Krieg mitten in Europa", so die Ministerin. Von zehn Geflüchteten kämen acht aus der Ukraine.
+++ 09:08 Ukraine: Zahl toter russischer Soldaten steigt auf 176.630 +++
Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs lassen am Mittwoch weitere 390 russische Soldaten ihr Leben bei Kämpfen in der Ukraine. Die Gesamtzahl russischer Todesopfer wird auf 176.630 beziffert. Die Zahlen lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Weder Russland noch die Ukraine veröffentlichen Angaben zu eigenen Verlusten. Die Einschätzungen westlicher Experten gehen weit auseinander.
+++ 08:43 Tochter von inhaftiertem Moskaljow: 13-Jährige, die Antikriegsbild malt, verlässt russisches Kinderheim +++
Ein 13-jähriges russisches Mädchen, das vor kurzem in ein Kinderheim eingewiesen wird, nachdem es ein Antikriegsbild malt, wird nun von seiner Mutter aus dem Kinderheim geholt. Ihr Vater, der alleinerziehende Alexej Moskaljow, wird wegen des Vorfalls zu zwei Jahren Haft in einer Strafkolonie verurteilt, weil er die Streitkräfte verunglimpft habe, und Maria wollte nicht bei ihrer Mutter Olga bleiben, die seit Jahren nicht mehr bei der Familie lebt. Stunden vor einer Anhörung über die elterlichen Rechte von Herrn Moskaljow holt Olga Maria von der Sozialfürsorge ab, nachdem das Mädchen seine Meinung ändert, so die Kinderbeauftragte.
+++ 08:21 Käßmann: Angriff Russlands ist völkerrechtswidrig, aber Forderung nach Waffenstillstand ist der richtige Weg +++
Die ehemalige EKD-Vorsitzende Margot Käßmann verteidigt Forderungen nach einem Waffenstillstand in der Ukraine. "Verhandlung heißt nicht Kapitulation", sagt sie der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". "Ein Waffenstillstand wäre ein Weg, um zu Friedensverhandlungen zu kommen." Auch in Russland gebe es Menschen, die für Frieden einträten. Es müsse gefragt werden, wie das Töten schnellstmöglich beendet werden könne. Sie betont: "Dass wir es mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg eines Diktators auf ein freies Land zu tun haben, steht völlig außer Frage. Anfangs habe es geheißen, dass reine Verteidigungswaffen an die Ukraine geliefert würden. "Mit deutschen Panzern wird auf russische Soldaten geschossen - das kann doch auch keine Lösung sein."
+++ 07:56 CDU-Außenpolitiker Kiesewetter: Vorsicht vor chinesischem Friedensplan für Ukraine +++
Der Unions-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter mahnt mit Blick auf Chinas jüngste Initiative zu Vorsicht. Wegen der chinesischen Sicht auf die Ukraine dürfe man sich auf den chinesischen Friedensplan nicht verlassen, sagt Kiesewetter im Deutschlandfunk. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping habe bisher jedes Gesprächsangebot aus der Ukraine abgelehnt, weil seine Regierung die Ukraine nicht als souveränen Staat betrachte. "Sondern sie sehen die Ukraine als Teil Russlands, so wie sie selbst Taiwan als Teil der Volksrepublik China begreifen." Statt sich auf den Friedensplan der Chinesen zu verlassen, gelte es, "mit Eigeninitiativen der Ukraine den Rücken zu stärken".
+++ 07:30 Hohe Verluste, keine Eroberung von Wuhledar: Russland entlässt offenbar Generaloberst Muradow +++
In russischen sozialen Medien kursiert die Behauptung, das russische Verteidigungsministerium habe Generaloberst Rustam Muradow als Kommandeur der Östlichen Streitkräftegruppe (EGF) in der Ukraine entlassen hat. Das berichtet das britische Verteididungsministerium auf Basis von Geheimdiensterkenntnissen. Die EGF unter Muradow erleidet in den letzten Monaten außergewöhnlich hohe Verluste, da ihre Angriffe wiederholt daran scheitern, die Stadt Wuhledar im Gebiet Donezk einzunehmen. Die Operationen ziehen heftige öffentliche Kritik aus dem gesamten Spektrum russischer Kommentatoren auf sich - Muradow wird auch von eigenen Truppen kritisiert. Er wäre die bisher ranghöchste Militär, der im Jahr 2023 entlassen würde.
+++ 07:08 Nächtlicher HIMARS-Angriff auf Melitopol - Russland: Haben alle Raketen abgefangen +++
Igor Fjodorow berichtet auf Telegram, dass es in der Nacht mehrere schwere Explosionen in der russisch besetzten Stadt Melitopol gibt. Die Ursache ist noch unklar. Nach unbestätigten Informationen in sozialen Medien hätten HIMARS-Raketen die Region getroffen. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti seien alle Raketen von der Flugabwehr abgefangen worden. Es habe keine Schäden oder Opfer gegeben, heißt es weiter. Experten gehen davon aus, dass die Stadt Melitopol eines der Hauptziele einer möglichen ukrainischen Frühjahrsoffensive ist.
+++ 06:44 Eine Million Geschosse für Ukraine: EU-Plan scheitert bisher an Uneinigkeit über Ausschreibung +++
Der Plan der EU, die Ukraine mit einer Million Geschosse über die kommenden Jahre zu unterstützen stockt. Das erfährt das US-Magazin "Politico" aus Kreisen der EU-Botschafter. Der Grund scheint die Frage zu sein, an wen das bereitgestellte Geld geht. Die Frage scheint zu sein, ob die Aufträge exklusiv innerhalb der EU oder an externe Unternehmen ausgeschrieben wird. Einige Staaten, namentlich Griechenland, Zypern und Frankreich sollen demnach verhindern wollen, dass Aufträge etwa an die Türkei gehen. Auf der anderen Seite würden solche Einschränkungen womöglich zu reduzierten Produktionskapazitäten führen. Bis dahin wollen sich die EU-Staaten darauf konzentrieren, bereits vorhandene Munition an die Ukraine abzugeben, bevor ein Vertrag über die Produktion neuer Munition abgeschlossen wird.
+++ 06:22 Bürgermeister von Melitopol: 700 Ukrainer kollaborieren mit Russen +++
700 Menschen aus Melitopol und dem Bezirk Melitopol haben sich bereit erklärt, mit den russischen Invasoren zusammenzuarbeiten. Dies sagt der geflohene Bürgermeister von Melitopol, Iwan Fjodorow, laut "Korrespondent.net" am Mittwoch in einer TV-Sendung "Wenn wir über Melitopol und den Bezirk sprechen, haben sich 700 Menschen bereit erklärt, mit dem Feind zusammenzuarbeiten", so Fjodorow. Er weist darauf hin, dass diese Menschen oft in Schulen im Rahmen arbeiten. "Diese 700 Personen wurden überprüft, es gibt Fakten über ihre Kollaboration, Strafverfahren sind im Gange und Verdächtigungen werden eingereicht", sagt er. Fjodorow fügt hinzu, dass unter denjenigen, die in der Stadtratsverwaltung arbeiten, nicht mehr als zehn Personen zur feindlichen Seite übergelaufen sind.
+++ 05:56 Macron erinnert China an UN-Charta: Souveränität der Ukraine gehört dazu +++
China kann aus Sicht von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine "größere Rolle" auf dem Weg zu einer Friedenslösung im Ukraine-Konflikt spielen. Zum Auftakt seiner Gespräche mit der chinesischen Führung steht zunächst ein Treffen mit dem neuen Regierungschef Li Qiang auf dem Programm. Später will Macron zu einem bilateralen Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie einer Dreier-Runde mit der europäischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammentreffen. In der Diskussion über den Ukraine-Konflikt will er versuchen, "China hinsichtlich einer gemeinsamen Verantwortung für Frieden und Stabilität einzubinden", sagt Macron in einer Rede am Vorabend in der US-Botschaft. Er verweist auf die engen Beziehungen zwischen China und Russland. China habe die Einhaltung der UN-Charta bekräftigt, wozu auch territoriale Integrität und Souveränität einzelner Länder gehörten. "Diese zu verteidigen, bedeutet, auch zusammen voranzugehen und zu versuchen, einen Pfad zum Frieden zu finden."
+++ 05:32 Selenskyj deutet erstmals Rückzug aus Bachmut an +++
Die ukrainischen Truppen befinden sich im Kampf um Bachmut nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskjy in einer schwierigen Lage. "Für mich ist das Wichtigste, dass wir unsere Soldaten nicht verlieren, und natürlich werden die Generäle vor Ort die richtigen Entscheidungen treffen, wenn sich die Lage weiter zuspitzt und die Gefahr besteht, dass wir unsere Leute verlieren, weil sie eingekesselt werden", sagt Selenskjy und spielt damit erstmals auf einen möglichen Rückzug an. Die ukrainische Regierung hat bislang bekräftigt, an Bachmut festhalten zu wollen. "Bachmut hat die wichtige Aufgabe, Russland so viele Verluste wie möglich zuzufügen und vor allem einen Gegenangriff vorzubereiten, der Ende April/Mai stattfinden soll", erklärt der Militäranalyst Pavel Narozny gegenüber dem ukrainischen Sender "NV Radio".
+++ 04:11 USA und Großbritannien boykottieren russische Kinderbeauftragte bei UN +++
Aus Protest gegen Redebeiträge der per Haftbefehl gesuchten russischen Kinderbeauftragten Maria Lwowa-Belowa verlassen die Vertreter der USA und Großbritanniens ein informelles Treffen des UN-Sicherheitsrats. Als Lwowa-Belowa bei der Sitzung in New York während einer Videokonferenz spricht, bleiben die Stühle der beiden Länder leer - ebenso wie die von Albanien und Malta.Russland hat derzeit den turnusmäßigen Vorsitz des Gremiums inne. Die Einladung von Lwowa-Belowa galt als Provokation, weil sie als eine Schlüsselfigur für die Zwangsdeportation von ukrainischen Kindern aus dem Kriegsgebiet nach Russland gilt.
+++ 02:44 Blinken: US-Reporter wird in Russland zu Unrecht festgehalten +++
Die US-Regierung erneuert ihre Kritik an der Verhaftung des US-Korrespondenten Evan Gershkovich in Russland. "Meiner Meinung nach gibt es keinen Zweifel daran, dass er von Russland zu Unrecht festgehalten wird", sagt US-Außenminister Antony Blinken in Brüssel. Man arbeite gerade im Ministerium daran, die Verhaftung offiziell entsprechend einzustufen. Nach Angaben des Weißen Hauses wurde Russlands Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, bereits vergangenen Donnerstag wegen des Vorfalls einbestellt. Der "Wall Street Journal"-Korrespondent Gershkovich war vor einer Woche wegen Spionageverdachts in der Millionenstadt Jekaterinburg im Ural vom russischen Geheimdienst FSB festgenommen worden.
+++ 02:00 Selenskyj: Polen und Ukraine garantieren Freiheit im Osten Europas +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht das enge polnisch-ukrainische Bündnis als Eckstein bei der Befreiung der Länder Osteuropas vom russischem Imperialismus. "Wenn wir mit Euch zusammen frei sind, ist das die Garantie, dass die Freiheit stark sein wird bei allen unseren Nachbarländern, den Nachbarn der Europäischen Union - Rumänien, der Slowakei, Litauen und anderen Ländern des Baltikums", sagt Selenskyj in einer Rede am Warschauer Königsschloss. "Wenn wir frei sind, ist das die Garantie, dass die Freiheit sich auch in Moldau behauptet und Georgien nicht verlässt und unbedingt nach Belarus kommt."
+++ 00:39 Lettland führt Wehrpflicht wieder ein +++
Lettland führt im kommenden Jahr die Wehrpflicht für junge Männer wieder ein. "Der staatliche Verteidigungsdienst ist unsere Antwort auf die neue geopolitische Bedrohung", sagte die lettische Verteidigungsministerin Inara Murniece vor der Abstimmung des lettischen Parlaments. "Seit Russlands brutalem Einmarsch in der Ukraine können wir den Schutz Lettlands nur durch komplexe Verteidigungslösungen gewährleisten, die nicht nur Waffensysteme, sondern auch einen großen Teil der Gesellschaft einbeziehen, der zu militärischen Aktionen bereit ist", fügte sie hinzu. Lettland hatte die Wehrpflicht einige Jahre nach dem Beitritt des baltischen Staats in die NATO abgeschafft. Seit 2007 besteht das Militär des EU-Mitglieds aus Berufssoldaten und Freiwilligen.
+++ 23:44 Ukraine: Schwere Häuserkämpfe in Bachmut +++
Die Militärführung der Ukraine berichtet von erbitterten Häuserkämpfen in Bachmut. Eine Reihe von Angriffen russischer Soldaten in der Industriezone der ostukrainischen Stadt seien mit Unterstützung von Artillerie und Granatwerfern abgeschlagen worden, heißt es aus Kiew. Trotz einer personellen Übermacht sei den russischen Einheiten kein Durchbruch gelungen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte kurz zuvor am Rande seines Besuchs in Warschau erklärt, das Bachmut weiter verteidigt werde, auch wenn die Lage dort weiter "sehr, sehr schwierig" sei. "Doch wir befinden uns in Bachmut und der Feind kontrolliert Bachmut nicht", unterstrich Selenskyj.
+++ 22:58 Lukaschenko: "Wir werden das alles überstehen" +++
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko gibt sich zuversichtlich, dass Moskau und Minsk dem Druck des Westens standhalten und nicht zusammenbrechen werden. Das sagt Lukaschenko zu Beginn seines Treffens mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau. "Wir werden das alles überstehen", wird er von der russischen Staatsagentur Tass zitiert. "Und wer auch immer hofft oder uns vorausgesagt hat, das wir zusammenbrechen - wir sind nicht zusammengebrochen." Es werde zwar nicht einfach. "Aber wann war es schon einfach", fügt er hinzu. "Wir werden alles aushalten."
+++ 22:15 Fotos zeigen Alltag in Schützengräben bei New York +++
New York ist ein kleiner Ort in der Oblast Donezk im Osten der Ukraine. Seinen Namen bekam er im 19. Jahrhundert von deutschen Kolonisten, die das Dorf gekauft und nach ihrem Herkunftsort Jork in der Nähe von Hamburg benannt haben. In der Sowjetzeit, im Jahr 1951, wurde die Siedlung in Nowhorodske umbenannt. 2021 bekam New York seinen ursprünglichen Namen zurück. Der Ort liegt rund 30 Kilometer von der Frontstadt Horliwka entfernt, die die prorussischen Separatisten bereits 2014 besetzt haben. New York selbst wird von ukrainischen Streitkräften kontrolliert. Der deutsche Reuters-Fotograf Kai Pfaffenabach besuchte ukrainische Soldaten in dem Ort, der regelmäßig von der russischen Armee beschossen wird, um ihren Alltag in Schützengräben zu dokumentieren.
(Foto: REUTERS)
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+++ 21:37 Peinliche Pause: Putin bekommt keinen Applaus +++
Bei der Zeremonie der Amtseinführung neuer Botschafter der EU und USA in Moskau ist es zu einer für Wladimir Putin unangenehmen Pause gekommen. "Danke für Ihre Aufmerksamkeit", beendete Putin seine Rede, in der er zuvor gegen die westlichen Länder ausgeteilt hatte. Als darauf kein Applaus folgte, schaute der Kremlchef verlegen zur Seite und sagte "Das war's". Doch keiner der 17 Botschafter, die Dutzende Meter von Putin entfernt standen, bewegte sich von der Stelle. "Damit müssen wir unsere Zeremonie leider beenden …", stotterte Putin, "da die Covid-Beschränkungen noch immer in Kraft sind", sagte der Kremlchef. "Wir werden nicht von Angesicht zu Angesicht miteinander sprechen können, aber ich bin mir sicher, dass wir diese Gelegenheit in Zukunft noch oft haben werden. Alles Gute. Danke Ihnen", sagte Putin. Als auch darauf kein Applaus folgte, verließ er schließlich den Saal. Im Gehen wünschte er den Diplomaten noch einmal "alles Gute" und dann auf Englisch: "all the best".
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Quelle: ntv.de, ino/AFP/dpa/rts
