Auch am Bundestag geht die aktuelle Infektionslage nicht spurlos vorbei. Der Direktor des deutschen Parlaments reagiert auf steigende Fallzahlen und verschärft die Regeln. Für einzelne Abgeordnete könnte das bedeuten, dass ihnen der Zutritt zum Plenum verweigert wird.

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen werden auch im Deutschen Bundestag die Sicherheitsmaßnahmen weiter verschärft. Zugang zum Plenarsaal werden bei Sitzungen künftig nur noch Abgeordnete und Mitarbeiter haben, die mindestens doppelt geimpft oder genesen und einfach geimpft sind. Sie müssen zudem einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen. Das geht aus einem Schreiben des Direktors beim Deutschen Bundestag, Lorenz Müller, an alle 736 Abgeordneten hervor.

Von der Pflicht zur Vorlage eines Testergebnisses ist demnach nur ausgenommen, wer geboostert oder genesen und doppelt geimpft ist. Wer weder geimpft noch genesen ist, kann die Sitzungen ab dieser Sitzungswoche nur noch dann von der Tribüne aus verfolgen, wenn er ein negatives Testergebnis vorweisen kann. Wer dies nicht tut, bekommt keinen Zutritt mehr. Zudem sind ab sofort in allen Gebäuden des Bundestags FFP2-Masken zu tragen. Die weniger sicheren OP-Masken dürfen nicht mehr verwendet werden.

Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags Ende Oktober galt im Plenarsaal noch die 3G-Regel. Abgeordnete, die nicht geimpft, genesen oder getestet waren, sollten auf einer reservierten Tribüne Platz nehmen und zueinander Abstand halten. 22 der damals noch 82 Mitglieder zählenden AfD-Fraktion machten von dieser Ausnahmeregelung Gebrauch, weil sie keinen entsprechenden Nachweis vorzeigen konnten oder wollten.

An den Abstimmungen über das neue Parlamentspräsidium konnten die Parlamentarier und Parlamentarierinnen gleichwohl teilnehmen. Dabei gab es allerdings Verzögerungen, da auf der Tribüne schriftlich abgestimmt werden musste statt über das normale elektronische System. Der AfD-Politiker Karsten Hilse trug während der Sitzung einen Sticker mit der Aufschrift "nicht geimpft".