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Am Jahrestag des Élysée-Vertrags AfD verprellt Frankreichs Parlamentschef

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Die AfD-Spitzen Alice Weidel und Alexander Gauland wollen nicht für Frankreichs Parlamentspräsident aufstehen.

(Foto: AP)

Vor 55 Jahren unterzeichnen Deutschland und Frankreich den Élysée-Vertrag - nun soll er eine Frischekur bekommen. Im Bundestag wirbt auch der französische Parlamentspräsident François de Rugy für eine entsprechende Resolution. Doch die AfD antwortet mit klarer Geste.

Die AfD-Abgeordneten im Bundestag haben bei der Debatte zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich für Empörung gesorgt. Zu der Plenarsitzung waren auch 30 Delegierte der französischen Nationalversammlung gekommen - unter ihnen der Parlamentspräsident François de Rugy. In seiner Rede lobte de Rugy die deutsch-französische Freundschaft und nutzte die Gelegenheit auch dazu, vor Populismus und Nationalismus zu warnen.

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"Frankreich und Deutschland sind nicht mehr nur ein Paar", erklärte de Rugy. "Unsere beiden Länder bilden eine Familie!" Am parteiübergreifenden Applaus für den Gastredner beteiligten sich die AfD-Abgeordneten nicht. Auch, als sich das Plenum geschlossen erhob, blieben sie sitzen.

Im darauffolgenden Debattenbeitrag bezeichnete AfD-Parteichef Alexander Gauland die Parlamentssitzung als "eine Heuchelei" und die geplante Resolution zur Neufassung des Élysée-Vertrages als Versuch, die Idee der "Vereinigten Staaten von Europa" von SPD-Chef Martin Schulz einzuläuten. Die Unterstützung seiner Partei für den Resolutionstext lehnte Gauland ab, weil er auf eine "weitere Aushöhlung der nationalen Souveränität unseres Landes" hinauslaufe. Zudem sei die Fraktion "nicht in die Vorbereitung der Festaktresolution eingebunden" gewesen. "Wir durften noch nicht einmal über ein Komma in der Resolution entscheiden."

An einer Reise von Bundestagsabgeordneten zur Parlamentssitzung in die Pariser Assemblée nationale am späten Nachmittag will die AfD-Fraktion nicht teilnehmen. Dort soll Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble - ebenso wie Amtskollege de Rugy - eine Rede halten. Der Franzose hatte im Bundestag demonstrativ Deutsch gesprochen. Und er mahnte: "Die multilaterale Methode, nämlich verhandeln und nach Kompromissen suchen, ist das Erfolgsrezept Europas." Populismus hingegen zersprenge Gesellschaften und lege schließlich die Demokratie in Schutt und Asche.

Unterzeichung noch in diesem Jahr

Der Élysée-Vertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und vom damaligen französischen Präsidenten Charles de Gaulle unterschrieben worden. Er besiegelte 18 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Freundschaft der früher verfeindeten Länder. "Der Vertrag hat die deutsch-französischen Beziehungen verändert, glücklich verändert", hatte Schäuble zur Eröffnung der Debatte im Bundestag gesagt. Heute kämen Deutschland und Frankreich "besondere Aufgaben beim Zusammenwachsen Europas" zu.

Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron hatten am Wochenende angekündigt, mit einer Neuauflage des Vertrags die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Politik und Technologie vertiefen zu wollen. Der neue Élysée-Vertrag soll noch in diesem Jahr unterzeichnet werden.

Quelle: n-tv.de, jug/

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