Politik

Meuthen setzt sich durch AfD verschiebt Kür des Spitzenkandidaten

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Noch ist offen, wann die AfD ihren Spitzenkandidaten für die Wahl nominiert.

(Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com)

In der AfD-Spitze herrscht Streit um die Kandidatenkür für die anstehende Bundestagswahl. Die beiden Parteichefs haben dazu unterschiedliche Vorstellungen. Im Vorstand scheitert Chrupalla mit seinem Vorschlag einer Wahl beim anstehenden Parteitag.

Die AfD will auf ihrem für Mitte April geplanten Parteitag keinen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl küren. Ein Antrag, die Wahl von einem oder mehreren Spitzenkandidaten auf die Tagesordnung zu nehmen, wurde in einer Telefonkonferenz des Bundesvorstandes nach Angaben aus Teilnehmerkreisen mehrheitlich abgelehnt.

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla kritisierte die Entscheidung. "Ich hätte mir gewünscht, dass der Bundesvorstand die Entscheidung darüber, wie die AfD in den Bundestagswahlkampf zieht, dem Parteitag überlässt", sagte er. Bei einer so wichtigen Frage dürfe der Vorstand die Mitglieder nicht übergehen.

Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen verteidigte den Beschluss unter Verweis auf die in einigen Bundesländern bis Mitte April noch nicht abgeschlossene Aufstellung der Kandidatenlisten für die Wahl am 26. September. Durch die Corona-Pandemie war es bei der Einberufung der Aufstellungsversammlungen in mehreren Ländern zu Verzögerungen gekommen. Aus Infektionsgründen auf Online-Parteitage auszuweichen, ist in der AfD nicht populär.

Der nächste AfD-Bundesparteitag ist dem Vernehmen nach für den 10./11. April in Dresden geplant. Eine endgültige Bestätigung des Termins durch die Behörden, die auch das Hygienekonzept genehmigen müssen, steht aber wohl noch aus.

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"Es ist logisch, dass zunächst die Landeslisten für die Bundestagswahl gewählt werden müssen, ehe dann aus diesem Kreis der Spitzenkandidat oder das Spitzenkandidatenteam gewählt werden kann", sagte Meuthen. Alles andere wäre aus seiner Sicht eine Wettbewerbsverzerrung. Der Europaabgeordnete aus Baden-Württemberg hatte angekündigt, nicht für den Bundestag kandidieren zu wollen. Er sagte, besser wäre es, auf dem Parteitag das Wahlprogramm zu beschließen und die Entscheidung über eine Spitzenkandidatur später zu klären - "idealerweise in einer Urwahl aus der Mitgliederschaft".

Unter anderem in Bayern und in Baden-Württemberg, wo Fraktionschefin Alice Weidel Landesvorsitzende ist, steht die Wahl der Kandidaten für die Landesliste noch aus. In Sachsen war Chrupalla zum Spitzenkandidaten gewählt worden.

Quelle: ntv.de, jwu/AFP