Politik
Screenshot eines syrischen Fernsehsenders, der Flammen eines US-Tomahawks während des Angriffs zeigt.
Screenshot eines syrischen Fernsehsenders, der Flammen eines US-Tomahawks während des Angriffs zeigt.(Foto: AP)
Freitag, 07. April 2017

Giftgas und US-Bomben in Syrien: "Assad ist nicht nur Moskaus Marionette"

Wie gefährlich ist das Eingreifen der USA in Syrien? "Natürlich kann die Lage eskalieren", sagt Bente Scheller von der Böll-Stiftung im Interview mit n-tv.de. Die Nahost-Expertin erklärt, was hinter der US-Attacke steckt - und was der vorangegangene Giftgasangriff bedeuten könnte.

n-tv.de: Nach einem Giftgasangriff in Idlib haben die USA mit Marschflugkörpern einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien attackiert. Was steckt dahinter?

Bente Scheller: US-Präsident Donald Trump möchte innenpolitisch ein Zeichen setzen und zeigen: "Ich regiere nicht so wie mein Vorgänger." Außenpolitisch will er klarmachen, dass er sich nicht alles bieten lassen will. Deshalb hat er in diesem Moment so schnell reagiert.

Ist das US-Eingreifen nicht höchst riskant – gerade auch, was die russisch-amerikanischen Beziehungen angeht?

Bente Scheller leitet das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut.
Bente Scheller leitet das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut.

Natürlich kann die Lage eskalieren, zumal die russisch-amerikanischen Beziehungen schon lange nicht sehr gut sind. Zu einer Eskalation hätte es aber auch schon in allen vorherigen Jahren kommen können, wenn wir uns die Rhetorik der beiden Großmächte anschauen.

Wird es nun einen Wechsel in der amerikanischen Syrienpolitik und weitere Angriffe geben?

Was wir bisher von Trumps Politik und seinen Äußerungen gesehen haben, glich einem Wechselbad der Gefühle. Wir haben erst vor wenigen Tagen aus den USA gehört, Syrien habe keine Priorität mehr. Jetzt sieht es wieder anders aus. Deshalb müssen wir auf Überraschungen gefasst sein. Ob die jüngste Attacke nur ein symbolischer Akt als Reaktion auf den Giftgasangriff sein sollte, oder ob tatsächlich hier eine Wende und ein verstärktes Engagement der USA erfolgen werden, weiß ich nicht zu sagen. Die Priorität der USA unter Präsident Barack Obama war ja, in Syrien nicht involviert zu werden. Ich denke, dass sich das auch unter Trump eigentlich nicht ändert.

Müssen die USA nun nicht bei jedem weiteren Giftgaseinsatz militärisch tätig werden, um glaubwürdig zu bleiben?

Wir haben schon so viele Giftgasangriffe und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien gesehen, und immer wurde gefragt: Stellt es nicht die Glaubwürdigkeit in Frage? Glaubwürdigkeit ist ein sehr vages Gut.

Noch ist nicht geklärt, wer hinter dem Giftgasangriff steckt. Und doch gibt es Indizien, die auf das Regime von Baschar al Assad hindeuten. Für wie aussagekräftig halten Sie diese?

Video

Die Weltgesundheitsorganisation hält es für "sehr wahrscheinlich", dass Sarin eingesetzt wurde, die türkische Regierung hat es bei Autopsien nachgewiesen. Die russische Version, dass dieses bei einem Bombardement einer Chemiewaffenfabrik der Rebellen freigesetzt worden sein soll, ist allerdings nicht glaubwürdig - nicht zuletzt, weil dabei überhaupt kein Sarin entstehen würde. Alles, was wir an Videos sehen und an Zeugenberichten hören, deutet auf einen Luftwaffenangriff hin. Und da ist die Frage: Sind es syrische oder russische Flugzeuge gewesen? Weder der sogenannte Islamische Staat noch irgendeine Rebellenfraktion fliegen. Nun bei einer relativ eindeutigen Beweislage zu sagen, man könne es nicht so genau wissen, würde genau dem Rechnung tragen, was Russland will - nämlich eine Art Nebelkerze in den Raum zu werfen, damit der Eindruck entsteht: Es gibt keine Guten mehr in Syrien, wir können uns hier gar nicht sinnvoll engagieren.

Wäre es nicht unsinnig für Assad, Giftgas zu verwenden? Schließlich erreicht er doch auch so seine Ziele und hat die Opposition weitgehend in die Ecke gedrängt.

Militärisch ist dieser Chemiewaffenangriff nicht besonders sinnvoll, denn er hilft Assad nicht, weiteres Territorium zu erobern. Was Chemiewaffen aber von anderen Waffen unterscheidet: Sie verbreiten mehr Schrecken. Viele Syrer, die schon mal an einem Ort waren, an dem Giftgas eingesetzt wurde, oder die von ihren Verwandten und Freunden davon hören, sagen, dass es eine ganz andere psychologische Wirkung hat, wenn dieser unsichtbare Tod kommt. Von Assad ist es in erster Linie eine Botschaft an die eigene Bevölkerung. Und es ist eine Botschaft an Russland.

Das müssen Sie erklären.

Es gibt immer wieder Diskrepanzen zwischen Moskau und dem syrischen Regime, das sich ein stärkeres russisches Engagement wünscht, weil es trotz aller internationalen Unterstützung nicht so große Fortschritte macht. Da ist der Angriff auch ein Druckmittel, um Russland in eine ungünstige Situation zu bringen. Russlands Hauptinteresse in Syrien ist, auf der internationalen Ebene ernst genommen zu werden. Es will sich als eine Macht zeigen, der es gelingt, hier eine Lösung herbeizuführen. Das wird natürlich konterkariert, wenn die eigenen Partner etwas tun, was Moskau bloßstellt. Schließlich hat auch Russland die sehr starke UN-Resolution gegen den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien unterzeichnet.

Das heißt: Moskau ist Assad gegenüber weitgehend hilflos?

Zumindest zeigt sich immer wieder: Assad ist nicht nur Moskaus Marionette.

Mit Bente Scheller sprach Gudula Hörr

Quelle: n-tv.de