Politik

Türkische Geheimdienste aktiv? BKA warnt Politiker vor Spionage-Aktivitäten

Im März wurde bekannt, dass unter anderem die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering auf der Liste des türkischen Nachrichtendienstes MIT steht.

Im März wurde bekannt, dass unter anderem die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering auf der Liste des türkischen Nachrichtendienstes MIT steht.

(Foto: picture alliance / Oliver Berg/d)

Einem Medienbericht zufolge befinden sich deutsche Politiker im Visier des türkischen Geheimdienstes. Das BKA bestätigt, Bundestagsabgeordnete über mögliche Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste aufgeklärt zu haben.

Der türkische Geheimdienst sammelt einem Medienbericht zufolge derzeit verstärkt Informationen über deutsche Politiker. Im Visier stünden mehrere Innen-, Außen- und Verteidigungspolitiker des Bundestages, berichtet die "Welt". Das Bundeskriminalamt (BKA) habe deshalb in den vergangenen Wochen mit einigen Abgeordneten sogenannte Sicherheitsgespräche geführt.

Dabei soll es um die mögliche Beobachtung durch den türkischen Geheimdienst und eine Gefährdungssituation durch türkische Nationalisten gegangen sein. Das BKA bestätigte solche Gespräche zwar, bezog sich aber nicht explizit auf die Türkei.

"Der Schutz der Mitglieder des Bundestags ist der gesetzliche Auftrag des BKA", erklärte eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes auf Anfrage der "Welt". In diesem Kontext seien in den letzten Wochen auch "Sicherheitsgespräche" geführt worden. "Mögliche Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste waren hier auch ein Thema."

Wegen des Verdachts türkischer Spionageaktivitäten in Deutschland hatte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bereits Anfang des Jahres ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Hintergrund ist die Bespitzelung türkischer Oppositioneller in der Bundesrepublik, darunter vor allem angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung. Die türkische Regierung macht die Anhänger des Predigers Fethullah Gülen für den gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich.

Quelle: ntv.de, rpe/dpa

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