Politik

Ankündigung von Scholz Baerbock wird nach Kiew reisen

Außenministerin Baerbock wird als erstes Mitglied der Bundesregierung nach Russlands Überfall auf die Ukraine nach Kiew reisen. Zuvor hatten die Präsidenten Steinmeier und Selenskyj diplomatische Verstimmungen ausgeräumt.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird "demnächst" in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz an. Es wäre die erste Reise eines Mitglieds der Bundesregierung in das Land seit dem Überfall. Zu eventuellen eigenen Reiseplänen äußerte sich der SPD-Politiker erneut nicht. Scholz hat eine Reise bislang abgelehnt und dabei zuletzt auf die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch Kiew verwiesen.

Allerdings ist die dadurch entstandene Verstimmung wohl ausgeräumt. Am Nachmittag hatten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Steinmeier telefoniert. Dabei hatte Selenskyj, so verlautete es aus dem Bundespräsidialamt, Steinmeier und Scholz nach Kiew eingeladen. Am Dienstag war CDU-Chef Friedrich Merz nach Kiew gereist. Seinen Angaben zufolge hatte er dabei auch darauf gedrungen, dass Kiew Kontakt ins Schloss Bellevue aufnimmt.

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Unterdessen hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas für Sonntag ebenfalls eine Reise in die Ukraine angekündigt. Sie wäre als Parlamentspräsidentin die bislang höchste Repräsentantin Deutschlands in Kiew seit Ausbruch des Krieges. Bas habe "den Wunsch zu einer Reise in die Ukraine, um auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen", sagte eine Bundestagssprecherin. Das Weltkriegsgedenken findet am 8. Mai, also am Sonntag, statt. Dann wird an das Kriegsende 1945 durch die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht gedacht.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa/AFP

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