Politik

Immer mehr Ausreisepflichtige Bamf lehnt über 82.000 Afghanen ab

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Die Zahl der freiwilligen Ausreisen sinkt, die Anzahl ausreisepflichtiger Personen ist auf über 14.000 gestiegen.

(Foto: picture alliance / Sebastian Wil)

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist prekär, dennoch lehnen die Behörden Zehntausende Asylanträge von Menschen aus dem Bürgerkriegsland ab. Seit 2015 sind es über 82.000. Auch die Zahl der Ausreisepflichtigen steigt.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat einem Medienbericht zufolge seit 2015 bis zum Jahreswechsel 82.358 Asylanträge von Afghanen abgelehnt. Weitere 15.290 Fälle endeten mit einer sonstigen Verfahrenserledigung - etwa weil der Antrag zurückgezogen wurde oder der Betroffene in ein anderes Land weiterreiste, wie die Zeitung "Die Welt" berichtet.

Die freiwilligen Ausreisen von Afghanen gehen demnach stark zurück. 2017 seien nach Bamf-Angaben insgesamt 1126 Anträge von afghanischen Staatsangehörigen auf freiwillige Rückkehr bewilligt worden. Im Jahr 2016 seien noch 3300 Personen über die geförderten freiwilligen Ausreisen zurückgekehrt. Unter den freiwilligen Rückkehrern sind nicht nur abgelehnte Asylbewerber, sondern auch Afghanen, die legal mit einem Arbeits- oder einem Touristenvisum eingereist waren, wie die Zeitung berichtet.

Inzwischen sei die Zahl der in Deutschland lebenden ausreisepflichtigen Afghanen den Bamf-Informationen zufolge von 11.887 (Ende 2016) auf 14.416 (Ende 2017) gestiegen. Von ihnen verfügten 10.257 über eine Duldung, weil die Rückführung trotz weiterhin bestehender Ausreisepflicht auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Dies kann etwa wegen ungeklärter Identität oder Krankheiten der Fall sein.

Am Dienstagabend war von Düsseldorf aus erneut ein Sammelflug mit abgelehnten Asylbewerbern nach Kabul gestartet. Nach Informationen des Senders WDR war ursprünglich geplant, 70 bis 80 Afghanen abzuschieben. Tatsächlich sollen sich aber sehr viel weniger abgeschobene Asylbewerber an Bord befunden haben, wie Flüchtlingsinitiativen erklärten. Unter anderem wegen Krankheit und Einsprüchen in letzter Minute seien weniger als zwei Dutzend Abzuschiebende Richtung Kabul geflogen, hieß es. Das bayerische Innenministerium sprach demnach von 19 abgeschobenen Menschen, darunter acht Männer aus Bayern. Gegen die Abschiebung protestierten laut Flüchtlingsrat NRW in Düsseldorf Hunderte Menschen.

Quelle: n-tv.de, bdk/AFP