Politik
Flüchtlinge in Berlin.
Flüchtlinge in Berlin.(Foto: imago/Xinhua)
Mittwoch, 02. September 2015

Flüchtlingsansturm in Deutschland: Beck fordert mehr Integrationskurse

Wie soll Deutschland mit den Hunderttausend Flüchtlingen umgehen, die in diesem Jahr erwartet werden? Die Grünen sind für mehr Integrationskurse, Innenminister de Maizière ist dagegen skeptisch und sieht eine "verdammt große Herausforderung".

Der innenpolitische Sprecher der Grünenfraktion, Volker Beck, hat einen Rechtsanspruch von Asylbewerbern auf Integrationskurse gefordert. Ohne Sprachkenntnisse nützten Flüchtlingen oftmals ihre Qualifikationen nichts, sagte er bei n-tv. "Hier müssen wir Barrieren beseitigen, damit wir nicht unnötig Sozialtransfers zahlen müssen von Leuten, die eigentlich etwas beitragen können und beitragen wollen."

Beck rief dazu auf, "flexibler und schneller" zu werden, damit Flüchtlinge nicht unnötig auf der Straße stünden. Zugleich forderte er eine "solide und belastbare Unterstützung" der Kommunen. "Hier wäre es richtig, dass der Bund Teile oder das gesamte Asylbewerberleistungsgesetz auf seine Kappe nimmt."

Bundesinnenminister Thomas de Maizière zeigt sich allerdings skeptisch, was die Integration der Flüchtlinge angeht. In der "Zeit" warnte er davor, dass diese derzeit schwieriger als bei früheren Migranten sein dürfte. "Jetzt werden wir Hunderttausende arabisch geprägte Muslime bekommen, und das ist, nach allem, was mir mein französischer Kollege sagt, ein erheblicher Unterschied in Sachen Integration", sagte der CDU-Politiker.

Außerdem steige der Anteil von Analphabeten unter den Flüchtlingen. Zwar gebe es Flüchtlinge mit sehr hohem Bildungsniveau. "Aber die Verantwortlichen vor Ort sagen mir, sie rechnen mit einem Anteil von 15 bis 20 Prozent erwachsene Analphabeten."

Deshalb müsse man auch Abstand von dem Modell nehmen, Menschen erst ausreichend Deutsch beizubringen, sie dann auszubilden und in Arbeit zu bringen. "Das wird so nicht mehr gehen", sagte de Maiziere. Künftig werde man Flüchtlinge in Arbeit bringen müssen, auch wenn sie noch nicht richtig Deutsch können." Alles das sei eine "verdammt große Herausforderung, sie ist größer als wir alle bisher gedacht haben", sagte der Innenminister.

Mayer: Europa muss sich ans Asylrecht halten

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer, sprach sich dafür aus, stärker zu differenzieren zwischen "wirklich schutzbedürftigen" Asylbewerbern und denen, "die keine Bleibeperspektive haben". Nun gehe es darum, dass Europa sich an europäisches Asylrecht halte, sagte Mayer bei n-tv. "Dazu sind jetzt vor allem Ungarn und auch Österreich aufgefordert. Es ist unabdingbar, dass die Flüchtlinge dort registriert werden, wo sie zuerst innerhalb der Europäischen Union aufschlagen."

Daneben gehe es auch darum, europäische Solidarität an den Tag zu legen. "Dazu gehören auch deutsche Steuergelder", so Mayer weiter. "Aber Voraussetzung dafür muss eben sein, dass diese Länder sich auch entsprechend an die Dublin-III-Verordnung halten, sprich die Flüchtlinge und Asylbewerber zuerst registrieren."

Quelle: n-tv.de