Treffen von hochrangigen Regierungsmitgliedern aus den USA und China häufen sich in den vergangenen Monaten, nun kommen auch die beiden Staatsoberhäupter zusammen. Beim Treffen von Biden und Xi dürfte ein Thema besonders großes Konfliktpotenzial bergen.

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping treffen sich am Mittwoch am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Kalifornien. Das kündigte das Weiße Haus in Washington an. Die beiden haben sich seit dem G-20-Treffen 2022 im indonesischen Bali nicht mehr persönlich zu einem Gespräch getroffen. Die Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt sind seit Langem sehr angespannt.

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Für Ärger sorgten etwa ein schwerer Handelskonflikt, US-Sanktionen gegen Firmen aus China und ein chinesischer Spionage-Ballon über den USA. Auch Pekings Haltung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stößt auf Kritik, weil China nach außen hin zwar neutral auftritt, aber gleichzeitig als wichtigster Partner Russlands gilt und Moskau damit Rückendeckung gibt.

Großes Konfliktpotenzial birgt vor allem das Thema Taiwan. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. Peking sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an. Das Gebiet ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Es gibt die Sorge, dass China in Taiwan einmarschieren könnte wie Russland in die Ukraine.

Treffen hat sich angebahnt

Biden hat Taiwan für einen solchen Fall militärische Unterstützung, auch durch US-Truppen zugesichert. Peking wiederum verbittet sich jede "Einmischung" der Amerikaner in innere Angelegenheiten. Aus dem Weißen Haus hieß es nun, die beiden Staats- und Regierungschefs wollten bilaterale Fragen, die Bedeutung der Aufrechterhaltung offener Kommunikationskanäle sowie eine Reihe regionaler und globaler Themen erörtern.

Das Treffen der beiden Präsidenten hat sich über viele Monate angebahnt. Der Ankündigung gingen zahlreiche Treffen zwischen hochrangigen Regierungsmitgliedern beider Seiten voraus. Biden schickte unter anderen Außenminister Antony Blinken, Finanzministerin Janet Yellen und Handelsministerin Gina Raimondo nach China. Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan traf Chinas Chef-Diplomat Wang Yi in Wien und in Malta. Ende Oktober reiste Wang Yi schließlich nach Washington. All das diente der Vorbereitung eines Treffens der Chefs.

Hochrangige US-Regierungsvertreter dämpften vorab Erwartungen. Es sei nicht mit einer Liste von Ergebnissen zu rechnen. "Es geht hier wirklich darum, den Wettbewerb zu managen, das Risiko eines Konflikts zu reduzieren und sicherzustellen, dass die Kommunikationskanäle offen sind." Ziel sei es, die Beziehungen zu stabilisieren.