Politik

Völkermord vor über 100 Jahren Bundestag verabschiedet Armenien-Resolution

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Während des Osmanischen Reichs wurden Tausende Armenier nach Syrien vertrieben, Hunderttausende kamen ums Leben.

(Foto: dpa)

Die Abgeordneten des Bundestags handelt unbeeindruckt von den Drohungen Ankaras: Gegen den Willen der türkischen Regierung verabschieden die Parlamentarier die Resolution, in der die Morde an Armeniern vor über 100 Jahren als Völkermord bezeichnet werden.

Ungeachtet der deutlichen Kritik der türkischen Regierung hat der Bundestag die Armenien-Resolution verabschiedet. In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet.

Der Beschluss des Bundestags fiel nahezu einstimmig. Der Antrag wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert feststellte. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier waren aus Termingründen bei der Abstimmung nicht anwesend.

Die Türkei lehnt eine Bezeichnung der Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord strikt ab. Die Regierung in Ankara hatte für den Fall einer Verabschiedung der Resolution bereits mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gedroht.

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hatte den Bundestag dazu aufgerufen, die Resolution abzulehnen. Die Abstimmung sei "ein echter Freundschaftstest", sagte Yildirim laut der Nachrichtenagentur Anadolu. Zuvor hatte Yildirim die Resolution als "lächerlich" bezeichnet und vor Schäden für die bilateralen Beziehungen gewarnt. Die Vorwürfe gegen das Osmanische Reich in der Resolution seien "aus der Luft gegriffen".

In der Debatte betonten mehrere Abgeordnete, mit der Resolution sei keine Verurteilung im juristischen Sinne verbunden. Mit dem Antrag solle den Opfern gedacht und die Aufarbeitung der Geschehen und die Versöhnung zwischen Türken und Armeniern vorangebracht werden. "Das ist keine Anklageschrift, sondern das ist eine Verneigung vor den Opfern", sagte der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan. "Wir sitzen hier nicht zu Gericht."

Quelle: ntv.de, jog/rts/dpa