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Auch sechs "Hercules"-Transportflugzeuge stehen laut Medienberichten auf der Anschaffungsliste der Bundeswehr.
Auch sechs "Hercules"-Transportflugzeuge stehen laut Medienberichten auf der Anschaffungsliste der Bundeswehr.(Foto: dpa)
Montag, 23. April 2018

Geld gegen Mängel: Bundeswehr will neue Waffen

Probleme mit Hubschraubern, Flugzeugen und Panzern: Die Bundeswehr hat Ausrüstungsmängel. Nun soll es mehr Geld geben. Auf der Wunschliste der Militärs stehen 18 Projekte. Doch noch gibt es keinen Haushalt.

Die Bundeswehr will mit mehreren Großaufträgen die Ausrüstungsmängel der Truppe beheben. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte Medienberichte, wonach 18 Vertragsabschlüsse im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro geplant seien. Details nannte der Sprecher unter Verweis auf das als vertraulich eingestufte Dokument nicht.

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Auf der Wunschliste des Ministeriums stehen Raketenwerfer, Hubschrauber, Transportflugzeuge und Gefechtsstände. Die Liste wurde dem Sprecher zufolge im Februar dem Parlament vorgelegt. Zudem sollen die Verträge für die israelischen Heron-Aufklärungsdrohnen, die bereits in Afghanistan und Mali im Einsatz sind, bis Ende Februar 2020 verlängert werden. Darauf hatten sich Union und SPD bereits im Koalitionsvertrag geeinigt.

Der Ministeriumssprecher sagte, die Drohne solle "bewaffnungsfähig" sein, werde aber ohne Waffen ausgeliefert. "Die Entscheidung, ob Waffen beschafft werden, ist separat davon zu entscheiden." Hintergrund ist eine entsprechende Einschränkung im Koalitionsvertrag. Dort heißt es: "Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden." Die Anmietung der Kampfdrohnen gilt als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Der Deal war aber kurz vor Ende der vergangenen Legislaturperiode am Widerstand der SPD gescheitert.

Haushalt erst im Juli beschlossen

Medien hatten zuvor berichtet, dass die Bundeswehr unter anderem 18 neue Raketenwerfer (MARS II), sieben Rettungshubschraubern und sechs "Hercules"-Transportflugzeugen anschaffen will. Außerdem seien Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen vorgesehen.

Den Auftrag für den Einsatz ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge wolle das Ministerium für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um Lufttransporte nicht nur vom pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu machen. Dazu kommen Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und einen Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90. Laut "Handelsblatt" nennen die Beamten des Verteidigungsministeriums ihre Liste "vorläufig". Es werde "ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird", schreiben sie.

Allerdings hat die Bundesregierung noch keinen gültigen Haushalt für dieses Jahr. Der neue Finanzminister Olaf Scholz will bis Ende April einen Entwurf vorlegen. Der Etat soll am 2. Mai im Kabinett beraten werden und geht dann erst ins parlamentarische Verfahren. Bis Anfang Juli soll der Haushalt vom Bundestag beschlossen werden. Es ist also noch nicht sicher, dass der Truppe ihre Wünsche auch erfüllt werden.

Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro im vergangenen Jahr bis 2021 auf 42,4 Milliarden Euro steigen soll. Im Koalitionsvertrag wurden wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe vereinbart.

Quelle: n-tv.de