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Tirade via Twitter Das steckt hinter Trumps Macron-Bashing

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US-Präsident Donald Trump ist wenig begeistert von Macrons Idee einer Europa-Armee.

REUTERS

Lange betonten sie ihre gegenseitige Zuneigung - nun tragen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Donald Trump einen offenen Schlagabtausch über demokratische Werte aus. Der US-Präsident nutzt dafür wieder einmal Twitter. Und geht dabei auch unter die Gürtellinie. n-tv.de erklärt, was es mit seinen Attacken gegen den Chef im Élysée-Palast auf sich hat.

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Ganz leicht sind diese Sätze nicht zu verstehen - möglicherweise hat sie Trump oder einer seiner Berater zusammengekürzt, damit die Botschaft in einen Tweet passt. "Emmanuel Macron schlägt vor, eine eigene Armee aufzubauen, um Europa gegen die USA, China und Russland zu verteidigen", schreibt Trump im ersten seiner Wut-Tweets. "Aber es war Deutschland im Ersten und Zweiten Weltkrieg [das Frankreich angriff]. Wie ist das für Frankreich ausgegangen? In Paris hatten sie schon damit angefangen, Deutsch zu lernen, bevor die USA kamen [um Frankreich zu befreien]. Bezahlt für die Nato oder bezahlt nicht!"

Ausgelöst wurde Trumps Wut durch ein Interview, das Macron am Dienstag vor einer Woche dem Radiosender Europe 1 gegeben hatte. Darin sagte er, Europa müsse sich verteidigen "mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die USA". Ebenfalls in diesem Interview forderte er die Schaffung einer europäischen Armee. "Wir brauchen ein Europa, das sich selbst verteidigen kann, ohne sich völlig auf die USA zu verlassen."

Trump reagierte drei Tage später, kurz nach seiner Ankunft in Paris, wo er an den Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren teilnahm. Er twitterte, Macrons Vorschlag sei "sehr beleidigend". Außerdem wiederholte er seine Forderung, Europa solle mehr für die Nato "bezahlen", die von den USA stark "subventioniert" werde. Tatsächlich zahlen die Nato-Staaten keine Mitgliedsbeiträge. Was Trump meint, ist der Anteil der Verteidigungsausgaben am jeweiligen Bruttoinlandsprodukt. Das innerhalb des Bündnisses vereinbarte Ziel von zwei Prozent wird derzeit nur von fünf Staaten erreicht: den USA, Griechenland, Großbritannien, Estland und Polen.

Deutsche als Gefahr für Frankreich?

Am Samstag erklärte der Elysée-Palast, Macrons Äußerungen könnten Verwirrung ausgelöst haben. Mit anderen Worten: Macron hätte die USA in seiner Aufzählung potentieller Gefahren für Europa besser nicht erwähnt. Damit schien alles wieder gut zu sein: Bei einem Treffen mit Macron sagte Trump, er und der französische Präsident seien in den vergangenen Jahren "sehr gute Freunde" geworden. Macron versprach, er wolle sich für höhere Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Staaten einsetzen.

Am Sonntag gab Macron dann allerdings ein weiteres Interview, dieses Mal dem US-Sender CNN, den Trump regelmäßig als "Fake News" beschimpft. Darin sagte er, die Europäer sollten zwar ihre Verteidigungsausgaben erhöhen, damit aber keine amerikanischen Waffen kaufen, sondern lieber die europäische Rüstungsindustrie und "unsere Autonomie" stärken.

Die Gedenkveranstaltung in Paris war zudem darauf ausgelegt, ein Zeichen gegen Nationalismus zu setzen. Die am effektvollsten inszenierten Bilder zeigten nicht Macron und Trump, sondern Macron und Merkel. Vielleicht war das der Grund, warum Trump daran erinnerte, dass Deutschland in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine Gefahr für Frankreich darstellte. Ob er damit auch sagen wollte, eine europäische Armee gefährde die französische Sicherheit, wenn Deutschland daran beteiligt sei? Das wäre allerdings in höchstem Maße absurd. Einer der größten Erfolge der Europäischen Union ist ja gerade, "das deutsche Problem" gelöst zu haben.

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Das Handelsbilanzdefizit der USA mit der EU ist Trump ein Dorn im Auge. Er wirft den Europäern vor, sich durch hohe Zölle von Waren aus US-Produktion abzuschotten, während die Vereinigten Staaten nur geringe Zölle verlangen würden. Bisher hat er deshalb vor allem mit Strafzöllen auf deutsche Autos gedroht, jetzt nimmt er auch französische Weine ins Visier. "Die Franzosen stellen exzellenten Wein her, aber das machen die USA ebenfalls", twittert Trump. "Das Problem ist, dass es Frankreich den USA sehr schwer macht, seine Weine dort zu verkaufen, und hohe Zölle erhebt." Dagegen würden es die Amerikaner den Franzosen durch "sehr niedrige Zölle" leicht machen. "Nicht fair, muss sich ändern."

Zur Einordnung: Die EU erhebt auf US-Weine Zölle zwischen 11 und 29 US-Cent pro Flasche, abhängig vom Alkoholgehalt. Dagegen beträgt der US-Zoll auf Weine aus der EU lediglich 5 US-Cent. Im vergangenen Jahr importierten die USA Wein im Wert von 1,8 Milliarden Dollar aus Frankreich. Die USA sind damit der größte Exportmarkt für französischen Wein. Dagegen wurde 2017 in die andere Richtung Wein im Wert von lediglich 71 Millionen Dollar verkauft.

Weine werden wie Autos und Tausende andere Waren, die zwischen den USA und Europa gehandelt werden,  mit unterschiedlichen Zöllen belegt. Die Zollsätze variieren, entscheidend ist jedoch das Gesamtsystem. So werden in den USA auf PKW nur 2,5 Prozent Zoll fällig, während die EU 10 Prozent verlangt. Bei Kleidung werden für Exporte in die USA 32 Prozent fällig, die EU kassiert nur 12 Prozent. Die Weltbank hat die tatsächlich zwischen den USA und Europa gehandelten Produkte und die jeweils darauf gezahlten Zölle zusammengestellt. Dieser so genannte gewichtete Zoll lag 2016 (neuere Zahlen gibt es nicht) beiderseitig auf dem gleichen Niveau - bei 1,6 Prozent.

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Trump suggeriert in seinem Tweet, Emmanuel Macron wolle mit seinem Vorschlag, eine europäische Armee aufzubauen, von seiner sinkenden Beliebtheit in der Heimat ablenken. Nur noch 26 Prozent der Franzosen seien zufrieden mit ihrem Präsidenten, schreibt er. Die Arbeitslosigkeit liege bei knapp zehn Prozent. Damit hat er Recht. Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Kantar Public ist Macron nach 18 Monaten im Amt unbeliebter als seinerzeit Nicolas Sarkozy (39 Prozent) - allerdings ist er nicht so tief gefallen wie sein Vorgänger François Hollande (21 Prozent). Dass Macrons Beliebtheit nachgelassen hat, darf auch nicht überbewertet werden. Kaum ein französischer Präsident konnte die eigene Popularität nach seiner Wahl steigern. Und die Erwartungen, die an Macron gestellt wurden, waren denkbar hoch.

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Die Lage am französischen Arbeitsmarkt ist weniger prekär, als es Trump in seinem Tweet darzustellen versucht. Zwar lag die Arbeitslosenquote im August tatsächlich bei 9,3 Prozent; seit 2015 ist sie aber um etwa einen Prozentpunkt gefallen. Trotzdem nimmt Trump diese Bilanz zum Anlass, um Macrons politische Arbeit zu diskreditieren. Es ist der Versuch, ein Kompetenzgefälle zu konstruieren - sozusagen mithilfe des Blicks von oben herab. Offenbar fühlte sich der US-Präsident von Macron vorgeführt. Denn in seiner Rede zum Gedenken an das Ende des Ersten Weltkriegs hatte der Franzose - wohlgemerkt ohne Trumps Namen zu nennen - vor dessen Nationalismus gewarnt. "Patriotismus ist genau das Gegenteil von Nationalismus", hatte Macron erklärt. "Der Nationalismus ist sein Verrat."

Werbung für Frankreichs Nationalisten

Trumps Tweet ist nun die Retourkutsche für die französische Moralpredigt. "Übrigens gibt es kein Land, das nationalistischer ist als Frankreich", behauptet Trump. Die Franzosen seien "sehr stolze Leute - und das zu Recht". Natürlich ist das ein Klischee - weil er dasselbe aber auch über die US-Bürger sagen würde, lässt sich der Präsident zu einer bemerkenswerten Analogie hinreißen. "Make France Great Again!", twittert er in Anspielung auf den Wahlkampfslogan, mit dem er 2016 ins Weiße Haus gewählt wurde. Ein klarer Affront gegen Macron - denn beide Lesarten des Tweets sind wenig schmeichelhaft für den Chef im Élysée-Palast.

Entscheidend ist die Frage, wen der US-Präsident damit ansprechen will: Entweder richtet sich Trump damit an die Franzosen, um ihnen die Wahl einer nationalistischen Alternative zu Macron ans Herz zu legen. Dann wäre sein Tweet vor allem eines: Werbung für Rassemblement National-Chefin Marine Le Pen. Oder er fordert von Macron einen Politikwechsel nach dem eigenen Vorbild. Beides dürfte für Macron eine kaum zu akzeptierende Einmischung in innere Angelegenheiten sein.

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In einem letzten Tweet beschwert sich Trump über die fehlende Berichterstattung der Medien über seinen Besuch auf einem Soldatenfriedhof. Er schreibt - wie so oft - von "Fake News". Um das zu verstehen, muss man zum August 2017 zurückgehen: Damals sah sich Trump mit Macron eine Militärparade in Paris an, Panzer und Kampfjets inklusive. Prompt wünschte er sich so einen Aufmarsch auch in Washington. Doch seine Militärs redeten ihm das aus Kostengründen aus. Stattdessen flog er nach Frankreich, zum Gedenken an den Waffenstillstand vor 100 Jahren. Allerdings lief diese Reise anders als gedacht: Statt einer Militärparade bekam der US-Staatschef eine nachdenkliche Gedenkzeremonie.

Mehr noch: Trump selbst konnte auf seiner Frankreich-Reise keinerlei eigene Akzente setzen. Wegen des Regens verbrachte er die meiste Zeit in der Residenz des US-Boschafters in Paris. Der für Samstag geplante Besuch des Soldatenfriedhofs Aisne-Marne fiel aus. Es liege am schlechten Wetter, hieß es zunächst. War der Staatschef, der Oberkommandierende der US-Truppen, zu bequem, um gefallene Landsleute zu ehren? In seinem Tweet liefert Trump nun eine Begründung: "Als der Hubschrauber wegen der geringen Sichtweite nicht zum ersten Friedhof fliegen konnte, schlug ich vor, zu fahren", schreibt der Staatschef. Der Secret Service habe das aber abgelehnt, weil der Flughafen zu weit weg sei und viele Pariser Straßen hätten gesperrt werden müssten. Also absolvierte Trump "ein paar sehr produktive Meetings und Anrufe". Eine Alternative zum Besuch des Soldatenfriedhofs gab es nicht.

Erst am Sonntag besuchte Trump dann doch noch einen Friedhof, auf dem gefallene US-Soldaten liegen: jenen in Suresnes bei Paris. Seine Rede dort sollte den Höhepunkt seiner Reise darstellen, hieß es im Vorfeld. Doch der Besuch - bei strömendem Regen - blieb glanzlos, die Medien berichteten kaum. Genau darüber beschwert sich nun Trump bei Twitter. Der Grund dürften kritische Berichte sein, die die gesamte Reise in Frage stellen. Sie sei von "vergebenen Momenten" geprägt gewesen, schreibt etwa CNN. Denn während Macron eine starke Rede gegen Nationalismus hielt und Merkel das Pariser Friedensforum eröffnete - dessen Besuch Trump abgesagt hatte -, blieb der US-Präsident während des Wochenendes nahezu unsichtbar.

Quelle: n-tv.de, hvo/jga/jug/mli

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