Ruf nach Wechsel an SPD-SpitzeDoris Schröder-Köpf verlangt Rücktritt von Bas und Klingbeil
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg endet für die SPD im Desaster. Die Wahl in Rheinland-Pfalz auch. Für die niedersächsische Landtagsabgeordnete Schröder-Köpf ist klar: Mit Lars Klingbeil und Bärbel Bas an der Parteispitze kann es nicht weitergehen. Auch die Jusos verlangen Aufbruch.
Die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf drängt die SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas nach dem schlechten Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zum Rücktritt. "An der SPD-Spitze sehe ich - als alleinige Vorsitzende - die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger", sagte Schröder-Köpf am Abend dem "Spiegel". Rehlinger sei "nicht Teil des Kabinetts". Dies sei "ein Vorteil in der jetzigen Situation". Rehlinger ist SPD-Regierungschefin im Saarland.
Auch in der Bundesregierung muss es Schröder-Köpf zufolge personelle Konsequenzen geben. So solle der amtierende SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil das Amt des Vizekanzlers abgeben, und zwar an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius: "Die Deutschen zeigen Woche für Woche in Umfragen, dass er vor allen anderen Politikern das Vertrauen der Bevölkerung genießt", sagte die Landtagsabgeordnete über den Verteidigungsminister.
Schröder-Köpf war von 2013 bis 2022 niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe. Sie war von 1997 bis 2018 mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder verheiratet. Im Jahr 2016 begann sie eine Beziehung mit dem heutigen Verteidigungsminister Pistorius; Mitte 2022 wurde bekannt, dass sich Schröder-Köpf und Pistorius getrennt haben.
"Keine ausreichenende Antworten"
Auch von den Jusos kommt nach der Niederlage in Rheinland-Pfalz Kritik an der Parteiführung. SPD-Nachwuchschef Philipp Türmer bewertet das Ergebnis als Desaster für die gesamte Partei. "Die Parteispitze hat bisher keine ausreichenden Antworten gefunden", sagte der Juso-Chef dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Die Vorsitzenden leisten Regierungsarbeit, aber ein Gefühl des Aufbruchs oder eine überzeugende Erzählung für die SPD fehlt vollständig."
"Es muss jetzt deutliche Reaktionen geben, wenn man dem Niedergang der SPD nicht tatenlos zuschauen will", so Türmer weiter. "Wer in dieser Lage nicht bereit ist, grundlegend etwas zu verändern, ist selbst Teil des Problems." Die SPD brauche Aufbruch und keine "Verwaltung des Niedergangs".