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Keine Entscheidung in Sicht EU-Staaten zögern bei Zeitumstellungsende

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Können sich die Mitgliedstaaten nicht auf eine Zeit einigen, droht ein Flickenteppich.

(Foto: imago images / Revierfoto)

Europaparlament und EU-Kommission sind fest entschlossen, die Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit abzuschaffen. Doch die Entscheidungsträger in den Mitgliedstaaten zögern.

Das Ende der halbjährlichen Zeitumstellung in der EU ist erst einmal nicht absehbar. "Es scheint, dass die meisten Mitgliedstaaten mehr Zeit benötigen", heißt es in einem Dokument der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft. Am kommenden Donnerstag wollen die für das Thema verantwortlichen EU-Verkehrsminister darüber diskutieren, eine Entscheidung wird jedoch nicht erwartet.

Die EU-Kommission hatte im Sommer vorgeschlagen, die Zeitumstellung in der EU 2019 abzuschaffen. Dann sollte jedes Land selbst entscheiden, ob es dauerhaft in der Sommer- oder Winterzeit bleiben will. Im März stimmte dann das EU-Parlament dafür, ab 2021 auf die Zeitumstellung zu verzichten. Das Parlament muss sich jedoch noch mit den EU-Staaten auf eine Linie einigen.

Die bisherigen Diskussionen unter den EU-Staaten hätten ergeben, dass die Länder einen Flickenteppich verschiedener Zeitzonen vermeiden wollten, heißt es in dem rumänischen Schreiben. Rumänien hat derzeit den Vorsitz im EU-Rat inne. Trotz Aufforderung hätten bislang jedoch nur wenige Mitgliedstaaten ihre nationale Position dargelegt. Die Länder müssten noch Konsultationen innerhalb der Regierung, mit Interessengruppen, Bürgern und mit Nachbarstaaten abschließen, bevor sie sich auf eine Position festlegten.

In Deutschland ist Wirtschaftsminister Peter Altmaier für das Thema Zeitumstellung zuständig. Laut Funke Mediengruppe drängt er in einem Brief an seine Ministerkollegen der deutschen Nachbarländer darauf, dass die EU-Kommission zunächst eine Folgenabschätzung für den Fall vorlegen müsse, dass die Zeitumstellung abgeschafft wird. Die Bundesregierung habe sich demnach noch nicht entschieden, ob in Deutschland künftig dauerhaft Sommer- oder Winterzeit gelten soll.

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Quelle: n-tv.de, lou/dpa

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