Bei Angriff auf Ukraine EU droht Kreml mit Finanz- und Energie-Sanktionen
11.02.2022, 21:05 Uhr
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beriet sich in einer Telefonschalte mit einer Reihe westlicher Staats- und Regierungschefs.
(Foto: REUTERS)
Die Strafmaßnahmen würden "massiv" ausfallen, sagt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: Sollte Russland die Ukraine angreifen, träfen Sanktionen den russischen Finanz- und Energiesektor, aber auch "die Ausfuhr von High-Tech-Produkten".
Im Fall eines russischen Angriffs auf die Ukraine würde die EU Sanktionen gegen Russlands Finanz- und Energiesektor verhängen. Betroffen wäre außerdem "die Ausfuhr von High-Tech-Produkten", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einer Telefonschalte mit einer Reihe westlicher Staats- und Regierungschefs zum Ukraine-Konflikt. Die Strafmaßnahmen würden "massiv" ausfallen, betonte sie zudem.
Bundeskanzler Olaf Scholz habe an einem "wichtigen Austausch zur sehr sehr ernsten sicherheitspolitischen Lage der Ukraine" teilgenommen, schrieb Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf Twitter. Die NATO-Partner seien "entschlossen, gemeinsam schnelle und tiefgreifende Sanktionen zu ergreifen gegen Russland, sollte es zu weiteren Verletzungen der territorialen Integrität und der Souveränität der Ukraine kommen".
"Alle diplomatischen Bemühungen zielen darauf ab, Moskau zur De-Eskalation zu bewegen", erklärte Hebestreit weiter. "Es gilt, einen Krieg in Europa zu verhindern." An der kurzfristig einberufenen Telefonschalte nahmen neben Scholz und von der Leyen noch US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Großbritanniens Premierminister Boris Johnson und weitere Staats- und Regierungschefs westlicher Staaten teil.
Die Befürchtung, Russland könnte das Nachbarland angreifen, hatte zuletzt noch zugenommen. Moskau hat nach westlichen Angaben in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen, weist jedoch jegliche Angriffspläne zurück. Der Kreml führt an, sich von der NATO bedroht zu fühlen.
Als "wahnsinnig angespannt" bezeichnete Außenministerin Annalena Baerbock die Situation im Ukraine-Konflikt bei ihrem Besuch in Jordanien. "Russland hat jetzt auch in den Raum gestellt, seine Diplomatinnen und Diplomaten aus der Ukraine abzuziehen." Militärisch gebe es "keine Anzeichen für Deeskalation", sagte die Ministerin.
Baerbock verwies auf zuvor von Moskau angekündigte neue Militärübungen an der ukrainischen Grenze. Laut dem Verteidigungsministerium in Moskau nahmen am heutigen Freitag in der Grenzregion Rostow 400 russische Soldaten an einer "taktischen Übung" für einen "Kampfeinsatz" teil.
Quelle: ntv.de, mbe/AFP
