Berlin Tag & MachtEs gibt da eine Parallele zwischen Wal Timmy und Wolfgang Kubicki
Eine Kolumne von Marie von den Benken
Ein Meeressäuger und ein FDP-Veteran dominieren die Schlagzeilen: Zwischen Talkshows, Reformversprechen und wachsender Unsicherheit richtet sich der Blick der Öffentlichkeit ausgerechnet auf einen verirrten Wal. Was sagt das über den Zustand der Republik?
Als trendbewusste Medienanalystin habe ich mich in den vergangenen 14 Tagen hauptsächlich Wolfgang Kubicki und seinem Comeback als Wiederbelebungs-Beauftragter der FDP gewidmet. Nun hat sich der mediale Aufmerksamkeitsfokus gedreht und ein weiteres Schwergewicht ins Visier genommen: Buckelwal Timmy. Beide tauchten völlig überraschend auf, halten Deutschland in Atem - und die Nation betet seither täglich dafür, dass sie schnellstmöglich wieder glücklich in den Weiten der Ostsee davongleiten.
Wobei das nicht die einzige Parallele zwischen den zwei grauen Eminenzen ist. Beide zeigen: Manchmal erhält man die größte öffentliche Resonanz, wenn der Tiefgang fehlt. Außerdem wecken beide bei vielen Menschen in diesen tristen Zeiten Hoffnung. Nahostkonflikt, Ukraine-Krieg, Spritpreis, Reformstau. Kein Wunder, dass das ganze Land sich mal wieder nach einem Happy End sehnt.
So gesehen existieren eigentlich nur zwei Möglichkeiten, wie sich diese faszinierte Anteilnahme in den kommenden Tagen entwickeln wird. Variante eins: Es findet sich sehr bald ein neues, hochemotionales, skandalumwittertes, unverhofftes und massentaugliches Boulevardthema. Also sowas wie: Markus Söder ist ein per KI generiertes Lobbyprojekt der Fleischwirtschaft. Oder: Robert Habeck hatte viele Jahre eine Affäre mit Beatrix von Storch. Zumal letzteres zumindest eine gewisse Logik hätte. Spätestens seit der Wärmepumpen-Ära ist ja zweifelsfrei erwiesen, dass Habeck sich sehr für Dinge interessiert, die ununterbrochen heiße Luft produzieren.
Findet sich allerdings kein ausreichend polarisierendes Thema mit dem Potenzial, Timmy auf den Titelseiten abzulösen, greift Variante zwei. Dann müssen wir davon ausgehen, dass Trendthemen-Trittbrettfahrer Kubicki demnächst in Poel an der Mecklenburgisch-Vorpommerschen Küste auftaucht, um sich ein wenig in der Timmys Popularität zu sonnen. Ein PR-Besuch, aus dem sich allerdings auch Chancen ableiten. Nachdem Pantalons- und Lastkahn-Pläne die erhoffte Freiheit für Timmy bislang nicht herbeiführen konnten, könnte man Kubickis Präsenz für einen ungewöhnlichen Rettungsversuch nutzen. Er könnte Timmy vor Ort so lange erklären, warum die Grünen und ihre Klimahysterie schuld an den hohen Benzinpreisen sind, bis der Wal der Herzen freiwillig zurück in den Atlantik flüchtet.
Lebt denn die alte Brandmauer noch?
Während Timmy also den Raum zwischen Realität und Hoffnung füllt, könnte Kubicki, das attestieren jedenfalls einige politische Beobachter, den Raum zwischen Union und AfD füllen. Eine FDP rechts von der CDU, das hatten sich Hans-Dietrich Genscher, Theodor Heuss und Walter Scheel zwar nicht unbedingt für die Zukunft ihrer Partei erhofft - die standen aber auch nie vor den Trümmern einer Drei-Prozent-Partei, die bundespolitisch nur noch so relevant ist wie Gunnar Lindemann für die Gourmetküche.
Statt Wolfgang Kubicki sollte zwischen Union und AfD ja ursprünglich ohnehin die legendäre Brandmauer stehen. Seit Brandmauerblümchen Friedrich Merz seinen Hang zu Stadtbilddiskussionen entdeckt hat, mehren sich jedoch die Stimmen, besagter antifaschistischer Schutzwall hätte inzwischen ein Downgrade zur Brandhecke erfahren und erste machtbesorgte CDU-Fraktionsmitglieder aus den hinteren Reihen bauten auch bereits die Feuerlöscher ab.
Tatsächlich spielt die bisherige Koalitions-Performance rechtspopulistisch angehauchten Pöbelpolitikern filigraner in die Karten als Lionel Messi in seiner Blütezeit dem Torhunger von Luis Suárez. Besonders tragisch dabei: Besserung ist nicht in Sicht. So zeigt eine neue Regierungsprognose: Für 2026 wird nur noch ein Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent erwartet, für 2027 kaum euphorischere 0,9 Prozent. Nicht die erste Prognosekorrektur nach unten.
Nichtflugangst in der Mallorca-Fraktion
Das ist mittlerweile auch Katherina Reiche aufgefallen: "Ohne zügige und entschlossene Reformen fehlt unserem Land die Grundlage, um künftig Wachstum und Wohlstand sicherzustellen." Nun ist dieser Satz zweifelsfrei korrekt, klingt aber wie ein flammender Appell der Opposition. Reiche ist aber nicht Oppositionsführerin, sondern Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Dass sie ihr Statement als Selbstkritik versteht, davon ist wohl dennoch nicht auszugehen.
Denn dann könnte man es immerhin mit dem Volksmund halten und sagen: Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung. Und die ist dringend nötig. Kaum hat Team Merz sich mit der Renaissance des Tankrabatts in Form einer Senkung der Energiesteuer ein wenig Luft im Benzinpreiskampf verschafft, fliegt die nächste Hiobsbotschaft ein. Oder fliegt eben gerade nicht ein: Denn soeben hat die Lufthansa angekündigt, aufgrund der hohen Kerosinpreise bis Oktober mindestens 20.000 Flüge zu streichen.
Ein Teufelskreis. Man muss sich nicht das Christian-Lindner-Mantra "Der Markt regelt das" auf den Unterarm tätowiert haben, um zu ahnen: Kapitalismus hat auch Schwächen. Während FDP-Wachküsser und Walflüsterer Wolfgang Kubicki jederzeit aus dem Stegreif drei bis vier Stunden lang darüber referieren könnte, warum steigende Nachfrage und steigende Produktion mittel- bis langfristig zu günstigeren Konsumentenpreisen führen, kreiert die Konstellation aus konstanter Nachfrage plus geringerer Produktion dummerweise ein anderes Phänomen: harte Preisanstiege.
Kanzler Merz verfügt über ein eigenes Flugzeug plus die Flugbereitschaft des Bundestages. Er sieht zusammengestauchte Flugpläne daher vermutlich entspannt. Ottonormalflieger wie du und ich hingegen hoffen, es trifft nicht ausgerechnet unseren Ferienflieger auf das Sylt der kleinen Leute, Mallorca. Von dort, konkret von einer mallorquinischen Zapfsäule, hatte Kubicki ja kürzlich sein Revival eingeläutet. Kubicki hat kein Privatflugzeug, ist aber inzwischen zurück in Deutschland. Die Hoffnung, Flugstreichungen könnten seine anstehende Tournee durch alle Talkshows verhindern, hat sich also erledigt.
Ein Reformlicht am Ende des Belastungstunnels
Der einzige Lichtblick auf eine zeitnahe Auflösung der koalitionsinternen Reformblockade sind daher momentan die CDU/CSU-Youngster Yannick Bury und Florian Dorn. Beide sind zusammen etwa so alt wie Wolfgang Kubicki und haben in Rekordzeit ein neues Steuerkonzept entwickelt, das auf den Konten des gebeutelten Volkes finanzielle Entlastungs-Bomben detonieren lassen soll.
Da die Investitions-Bazooka in den letzten Jahren vornehmlich auf Verteidigungsministerium und Infrastruktur ausgerichtet war, während man auf die Bürger maximal mit einer Entlastungs-Wasserpistole gezielt hatte, verspricht man sich auf in der Union offenbar viel vom Bury/Dorn-Vorschlag, der den Deutschen Steuervorteile von bis zu 30 Milliarden Euro verspricht.
Die Werbetrommel jedenfalls wird bereits gerührt. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann beispielsweise schwärmt im Politleitmedium "Bild", die Reform sei "genau das richtige Signal, dass sich in Deutschland etwas zum Guten bewegt". Erreicht werden soll das vor allem durch eine "hohe relative Entlastung bei kleinen und mittleren Einkommen". Das jedenfalls kündigten Bury und Dorn im "Handelsblatt" an.
Gelingt dieser Plan, würden Dorn und Bury über Nacht zu den Justin Biebers und Timothée Chalamets der Union und ihre Büros im Bundestag zum Coachella der Innenpolitik. Konkret möchten sie auf dem Weg dahin den steuerlichen Grundfreibetrags um mindestens 1000 Euro anheben, den Spitzensteuersatz erst ab einem Jahreseinkommen von 85.000 Euro aktivieren (bisher 70.000) und den Solidaritätszuschlag abschaffen. Ob diese Vorschläge ihre Versprechen einlösen würden und es dafür überhaupt eine notwendige Mehrheit gibt, wird sich zeigen. Noch sieht es nicht nach Selbstläufer aus. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Wiebke Esdar, fand beispielsweise bereits das Haar in der Reformsuppe: Das CDU-Konzept würde hohe Einkommen verstärkt entlasten, und das wäre "nicht gerecht". Bessere Vorschläge, etwa ein von Finanzminister Lars Klingbeil angekündigtes Steuerkonzept, liegen bislang nicht vor.
Ein "Wind of Change" weht also weiterhin nicht durch das Regierungsviertel. Stattdessen dominiert das Gefühl, die deutsche Politik habe sich irgendwo zwischen Reformstau und Realitätsverweigerung festgefahren. Vielleicht ist genau das der Grund, warum derzeit ein verirrter Wal und ein wiederaufgetauchter FDP-Veteran mehr Orientierung bieten als die politische Führung. Und das, obwohl der eine nur verzweifelt den Weg zurück ins offene Meer sucht und der andere den Weg zurück in die Talkshows. Wobei nur bei einem von beiden Jubel ausbricht, sollte er ihn wirklich finden. Timmy weiß wenigstens, dass er falsch abgebogen ist.