Die Co-Vorsitzende der SPD ist sich sicher: "Polizeibeamte wollen keine Rassisten in ihren Reihen." Deswegen ist es Saskia Esken auch ein Anliegen, ihre Aussagen zu der Thematik noch einmal zu erklären. Denn selbst Parteifreunde hatten ihr vorgeworfen, Polizisten unter Generalverdacht zu stellen.

SPD-Chefin Saskia Esken hat ihre Aussage über einen "latenten Rassismus" in der deutschen Polizei relativiert. "Ich glaube nicht, dass das Rassismusproblem in der Struktur liegt, sondern das Problem liegt in einzelnen Fällen", sagte Esken nach einem Besuch der Polizeiakademie Niedersachsen. Es sei nicht ihre Absicht gewesen, die Polizeibeamten "unter Generalverdacht" zu stellen. Esken hatte die Polizeiakademie auf Einladung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius besucht, nachdem ihre Äußerungen für Aufregung und Widerspruch auch aus der eigenen Partei gesorgt hatten.

Der Polizeiberuf sei ein "sehr besonderer Beruf", da die Polizeikräfte das staatliche Gewaltmonopol ausübten, so Esken. Es handele sich um eine Berufsgruppe, "in der es keine schwarzen Schafe geben darf". Zwar werde es "immer wieder eines geben", aber daran müsse gearbeitet werden. Der "sehr, sehr überwiegende Teil" der Polizeibeamten sehe das genauso. "Polizeibeamte wollen keine Rassisten in ihren Reihen", sagte Esken. Deshalb "schmerzt es sie auch, wenn sie in die Nähe von Rassisten gerückt werden". Die SPD-Vorsitzende betonte: "Das war und ist überhaupt nicht mein Anliegen."

Die Politik müsse Rahmenbedingungen schaffen, dass die Polizei geschützt sei vor diesem Vorwurf, "aber auch vor Leuten, die nicht geeignet sind, in ihren Reihen zu wirken", sagte Esken und betonte die Notwendigkeit, unabhängige Beschwerdestellen einzurichten. "Ich persönlich habe in meinem ganzen Leben nur positive Polizeierfahrungen gemacht." Sie wisse aber auch von Menschen mit dunkler Hautfarbe, die anderes erlebt hätten und da müsse man sich fragen, woher das komme. "Und ich glaube, dass wir gut daran tun, uns damit zu beschäftigen."

Sie begrüßte das Vorhaben der Bundesregierung, eine wissenschaftliche Untersuchung zu möglichen rassistischen Tendenzen zu entwickeln. Wenn es keinen Verdacht gäbe, wäre dies nicht notwendig, sagte die SPD-Politikerin. Sie betonte, dass die öffentliche Debatte über das Thema sinnvoll sei.

Pistorius: Rassismus überall in der Gesellschaft

Ihr Parteifreund Pistorius sagte, dass auch die Polizei nicht über sämtliche Zweifel erhaben sei und sich selbstverständlich Kritik stellen müsse, auch um noch besser zu werden. "Natürlich gibt es Rassismus in allen Bereichen der Gesellschaft (...) und natürlich sicher auch in irgendeiner Form in der Polizei." Die Herausforderung sei, damit umzugehen und dem insbesondere mit Prävention zu begegnen. Die Äußerungen von Esken hätten ihn irritiert, auch weil der Eindruck hätte entstehen können, man könne das Auftreten der Polizei in Deutschland mit dem in den USA vergleichen.

Die Diskussion wurde durch die weltweiten Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA angeheizt. Esken hatte daraufhin Anfang der Woche von einem "latenten Rassismus" auch in den Reihen der deutschen Sicherheitskräfte gesprochen und eine unabhängige Beschwerdestelle gefordert. Sie betonte in dem Interview aber auch, dass die große Mehrheit der Polizisten dem Rassismus sehr kritisch gegenüber stehe.