Politik

Angst vor Russland Estland will deutsche Truppen fürs Baltikum

57089852.jpg

(Foto: picture alliance / dpa)

Sie sind zwar Mitglied in der Nato, dennoch sorgen sich die baltischen Staaten in diesen Tagen massiv um ihre Sicherheit. Beim Besuch von Verteidigungsministerin von der Leyen äußert der estnische Regierungschef eine unmissverständliche Bitte.

Taavi Rõivas ist ein höflicher Gastgeber. "Die deutsche Luftwaffe beteiligt sich mit am aktivsten an den Einsätzen zur Lauftraumüberwachung. Wir sind sehr dankbar, dass deutsche Flugzeuge estnischen Luftraum überwachsen", sagte der estnische Ministerpräsident zu Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Deutschland sei für Estland ein wichtiger Verbündeter.

3ouw5755.jpg8380356245308493334.jpg

Rõivas und von der Leyen

(Foto: dpa)

Von der Leyen reist in diesen Tagen durch das Baltikum. In Tallinn gab es viel Lob für den Gast aus Deutschland. Aber: Es darf gern etwas mehr sein. Die estnische Regierung äußerte daher gegenüber von der Leyen eine konkrete Bitte. Sie wünscht sich mehr Unterstützung, nicht nur von der Nato insgesamt, sondern besonders von Deutschland. Regierungschef Rõivas forderte eine "dauerhaftere Präsenz der europäischen Verbündeten in Estland und der baltischen Region unter Deutschlands Führung".

Von der Leyen ging darauf nicht direkt ein, sicherte Estland aber die volle Unterstützung zu: "An der Solidarität im atlantischen Bündnis gibt es keinen Zweifel", sagte sie. "Ihre Sorgen sind auch unsere Sorgen." Dabei bekannte sich die Ministerin auch zum Artikel 5 des Nordatlantikvertrags. Dieser regelt den sogenannten Nato-Bündnisfall. Demnach wird ein bewaffneter Angriff gegen einen Partner als Angriff gegen alle Mitgliedsstaaten angesehen.

Nato-Mitglieder organisieren zurzeit vermehrt Manöver mit anderen Bündnispartnern, um ihre Wehrfähigkeit zu demonstrieren. Die Nato-Staaten haben auch ihre Patrouillen im Grenzgebiet zu Russland intensiviert und Kampfflugzeuge und Einheiten im Baltikum stationiert. Wie von der Leyen erklärte, sollen 2016 bei Nato-Übungen 5000 deutsche Soldaten beteiligt sein. Damit zeige das Bündnis, wie entscheiden es auf die neue Sicherheitslage reagiere. Der estnische Verteidigungsminister fordert jedoch, die Nato müsse ihre Reaktionsfähigkeit weiter steigern.

Die Staaten im Baltikum fühlen sich von der aggressiven russischen Außenpolitik zunehmend bedroht. In den drei früheren Sowjetrepubliken sind insgesamt eine Million Menschen russischstämmig. Infolge des neuen Konfliktes mit Russland rüsten viele Staaten in Osteuropa mächtig auf. Estland erwarb erst Ende Dezember von den Niederlanden 44 Panzer. Das litauische Parlament stimmte im März für die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Von den USA und Deutschland will man zusätzliche Panzerabwehrraketen und Panzerhaubitzen kaufen. Lettland will seinen Verteidigungshaushalt bis 2018 auf zwei Prozent erhöhen. Polen baut an der Grenze zur russischen Enklave Kaliningrad mehrere bis zu 50 Meter hohe Wachtürme.

Quelle: ntv.de, cro

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen