Die europäischen Außenminister machen Druck auf Teheran, die Atomgespräche wiederaufzunehmen. Dafür setzen sie eine neue Frist für den Iran. US-Außenminister Rubio soll dabei mit an Bord sein.

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas haben gegenüber dem Iran ihre Entschlossenheit bekräftigt, die UN-Sanktionen wieder in Kraft zu setzen, sollte es in den nächsten Wochen bei den Atomverhandlungen keine Fortschritte geben. Der sogenannte Snapback-Mechanismus, der die Wiedereinführung der internationalen Sanktionen gegen den Iran ermöglicht, werde aktiviert, sollten bis Ende des Sommers keine Ergebnisse erzielt werden, erklärte das französische Außenministerium.

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Auslandsreport 19.07.25

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Frankreich, Deutschland, Großbritannien, die USA, Russland und China hatten 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um die Islamische Republik am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus. Der damals im Rahmen des Abkommens vereinbarte Snapback-Mechanismus läuft im Oktober aus.

Die Bekräftigung sei auf ein Gespräch der drei europäischen Minister mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio Anfang der Woche gefolgt, hieß es in Paris. Einem Bericht der US-Nachrichtenseite "Axios" zufolge verständigten sich Rubio und die Europäer darauf, Ende August als Frist für das Erreichen eines Atomabkommens mit dem Iran zu setzen.

Iran besteht auf Anreicherung

Israel hatte am 13. Juni einen Krieg gegen den Iran begonnen und landesweit Ziele angegriffen, darunter Atomanlagen. Die USA griffen wenig später in den Konflikt ein und bombardierten drei der wichtigsten Nuklearstandorte. Zuvor hatten Teheran und Washington gut zwei Monate über das iranische Atomprogramm verhandelt. Seit dem Ende der Kämpfe haben beide Seiten Bereitschaft geäußert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Ein Berater des iranischen geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei erklärte allerdings am Montag, es werde keine neuen Atomgespräche mit den USA geben, wenn diese darauf bestehen, dass Teheran die Urananreicherung aufgibt. Der Iran besteht auf seinem Recht der Anreicherung für zivile Zwecke.